Rückschlag für Trump: Chance für die US-Demokratie?

Presseclub 13.11.2022 56:30 Min. UT Verfügbar bis 13.11.2023 Das Erste

Rückschlag für Trump: Chance für die US-Demokratie?

Der erwartete Erdrutschsieg der Republikaner ist ausgeblieben, die Demokraten sind nicht total abgeschmiert. Ist das für den Westen schon ein Grund zum Aufatmen? Es zeichnet sich ein denkbar knappes Ergebnis ab. Im Repräsentantenhaus haben die Demokraten ihre Mehrheit wahrscheinlich verloren. Im Senat dauert die Zitterpartie an. Wahrscheinlich wird erst die Stichwahl in Georgia Anfang Dezember für Klarheit sorgen. Im neuen Kongress werden auf jeden Fall eine Reihe von Hardcore-Trumpisten sitzen, wenn auch nicht so viele wie befürchtet. Ist das Wahl-Ergebnis also Anlass zum Optimismus oder doch eher Anlass zur Sorge?

Verantwortlich für das relativ schlechte Abschneiden der Konservativen machen viele den amerikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump, denn er hat längst nicht alle protegierten Parteifreunde durchgebracht, die Bidens Wahlsieg vor zwei Jahren bis heute leugnen. Ist das nun der Anfang vom Ende seiner Karriere oder wird er doch noch mal antreten? Werden sich die Republikaner von ihm distanzieren? Wer ist der republikanische Kandidat Ron DeSantis, der in Florida die Gouverneurswahl klar gewonnen hat und als größter parteiinterner Konkurrent von Trump gilt? Fakt ist: Die amerikanischen Wähler und Wählerinnen scheinen Donald Trump trotz ihrer Unzufriedenheit mit der Amtsführung von Joe Biden nicht mehr blindlings zu folgen. In vielen Bundesstaaten haben sie sich geweigert, Trump-Kandidaten in entscheidende Ämter zu bringen, wo sie die bevorstehende Präsidentschaftswahl 2024 hätten zertifizieren müssen.

Ist das weniger schlechte Abschneiden der Demokraten ein Hoffnungsschimmer für die amerikanische Demokratie, deren Funktionieren gerade für die Europäer vor dem Hintergrund der wachsenden Spannungen mit China und Russland von grundlegender Bedeutung ist? Wie werden die veränderten Machtverhältnisse im Kongress die Außenpolitik des amerikanischen Präsidenten Biden verändern? Was kommt auf Deutschland zu?

Stand: 11.11.2022, 15:00 Uhr