Posten-Poker und die Folgen – wie gespalten ist Europa?

Posten-Poker und die Folgen – wie gespalten ist Europa?

Nach turbulenten Tagen in Brüssel und Straßburg ist klar: Nicht einer der Spitzenkandidaten bei der Europawahl, sondern Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll wahrscheinlich den mächtigsten Job in Brüssel bekommen und Kommissionspräsidentin werden. Sie wäre als Kommissionspräsidentin die erste Frau und erste Deutsche seit 52 Jahren.

Posten-Poker und die Folgen: Wie gespalten ist Europa? Presseclub 07.07.2019 57:13 Min. Verfügbar bis 07.07.2020 Das Erste

Doch diese Entscheidung ist umstritten: Auf Drängen der SPD musste sich Angela Merkel bei der Personalie enthalten und Abgeordnete im Europaparlament kündigen heftigen Widerstand gegen Ursula von der Leyen an. Das Posten-Pokern ist also noch nicht zu Ende und hat eines jetzt schon gezeigt: Die EU-Mitglieder sind in vielen Fragen tief zerstritten, Nationalisten und Populisten scheinen Europa vor sich her zu treiben. Italien und Polen haben de facto verhindert, dass Frans Timmermanns Kommissionschef wird. Droht ein Auseinanderdriften der europäischen Regierungen? Geht es in Brüssel nur noch darum, die jeweils nationalen Interessen durchzusetzen? Auf welchem gemeinsamen Fundament stehen die EU-Mitglieder noch?

Wie stehen die Chancen für Ursula von der Leyen? Wie wird sich das EU-Parlament verhalten? Und wie groß ist die Kluft zwischen der EU und den Bürgern? Die Bild-Zeitung titelt bereits: “Kanzlerin, so können Sie mit Wählerstimmen nicht umgehen!“

Darüber hinaus muss die neue EU-Spitze Antworten auf drängende inhaltliche Fragen finden: Wie kann die EU zu einer gemeinsamen Flüchtlingspolitik finden? Und droht dem deutschen Sparer jetzt weiter eine lockere Geldpolitik, da die Französin Christine Lagarde Chefin der EZB wird und nicht der Deutsche Jens Weidmann?

Stand: 05.07.2019, 15:42