Vormarsch der Populisten: Welche Rolle muss Deutschland in Europa spielen?

Vormarsch der Populisten: Welche Rolle muss Deutschland in Europa spielen?

Der scheidende US-Präsident Obama mahnte die Europäer leidenschaftlich bei seiner Abschiedstour, die historische Leistung der Einigkeit zu bewahren, also nicht wieder dem Nationalismus zu verfallen. Dabei empfahl der Demokrat Angela Merkel den Deutschen, wie ein Wahlkampfhelfer, weiter als Kanzlerin.

In Europa ist Merkel für Obama eine Art natürlich Anführerin. Nach dem Wahlsieg Donald Trumps sehen sie US-Medien gar als die „letzte Verfechterin der liberalen westlichen Werte“.

Angela Merkel wird möglicherweise an diesem Sonntag (20.11.) erklären, ob sie zu einer erneuten Kandidatur als Kanzlerin bereit ist. Dann könnte auch SPD-Chef Gabriel bald seine Kanzlerkandidatur anmelden.

Nicht nur in den USA ist oft zu hören, Deutschland müsse in schwierigen Zeiten eine „größere Rolle“ spielen in Europa. Aber wie kann eine solche „Führungsrolle“, die sich nicht nur aus wirtschaftlicher Macht speist, überhaupt praktisch aussehen in diesem zerstrittenen Staatenbund? Ist ein noch größerer Einfluss auf EU-Ebene überhaupt wünschenswert? Wäre das nicht Wasser auf die Mühlen der europäischen Rechtspopulisten und Nationalisten, etwa im anstehenden Wahlkampf in Frankreich? Und: Haben die bisherigen Regierungen Merkel denn eine so gute Europapolitik gemacht, vor allem in der Finanzkrise oder der Flüchtlingsfrage, dass künftige deutsche Regierungen eine Führungsrolle überhaupt beanspruchen dürfen?

Stand: 18.11.2016, 15:17