Spiel auf Zeit – Wann endet das Brexit-Chaos?

Spiel auf Zeit – Wann endet das Brexit-Chaos?

Brexit-Poker und kein Ende: Der Austrittstermin Großbritanniens aus der Europäischen Union stand eigentlich lange fest. Am 29. März sollten die Briten die EU verlassen. Doch das Unterhaus in London hat Premierministerin Theresa May einen Strich durch die Rechnung gemacht. Die Abgeordneten haben das Austrittsabkommen der britischen Regierung mit den 27 EU-Staaten abgelehnt und auch einen Austritt ohne Abkommen kategorisch ausgeschlossen.

Stattdessen fordern sie eine Brexit-Verlängerung, eine Verschiebung des Austrittdatums. Jetzt liegt der Ball bei den EU-Staats- und Regierungschefs, die auf ihrem Gipfel kommende Woche einstimmig darüber entscheiden müssen, ob sie einen Aufschub gewähren wollen oder nicht. Wenn ja, um wie viel Zeit? Bis zur Europawahl im Mai oder sogar für eine Dauer von ein bis zwei Jahren, wie es EU-Ratspräsident Donald Tusk vorgeschlagen hat? Was bringt ein Brexit-Aufschub? Ist die tief gespaltene britische Regierung in der Lage, angesichts der verfahrenen Situation eine Lösung zu finden?

Zahlreiche EU-Politiker sind angesichts des Brexit-Chaos frustriert und verärgert. Sie warnen davor, dass das Thema die im Mai anstehenden Europawahlen überlagern könnte. Zudem stellt sich die Frage: Welche Rechte haben die Briten dann noch? Dürfen sie über den neuen Kommissionspräsidenten und den EU-Haushalt mitbestimmen? Wie funktioniert ein Europa mit einem Mitgliedsland, das eigentlich nicht mehr dabei sein will, aber muss? Wer hat mehr zu verlieren – die Briten oder Europa?

Stand: 15.03.2019, 14:22