MONITOR auf den Punkt: Einschränkungen der Grundrechte während der Corona-Krise

MONITOR auf den Punkt: Einschränkungen der Grundrechte während der Corona-Krise

01:45 Min. Verfügbar bis 30.12.2099

"Die Corona-Krise ist keine Blankovollmacht fürs Durchregieren und Grundrechte sind kein Luxusartikel unserer Verfassung." MONITOR-Redaktionsleiter Georg Restle kommentiert die Einschränkungen der Grundrechte während der Corona-Krise.

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772 Kommentare

  • 772 Beatrix Zschech 28.07.2021, 12:06 Uhr

    Ich bin in der Situation, dass ich die seit 57 Jahren leitende Ballettschule und Musicalschule für Kinder mehr als 9 Monate schließen musste. Die Eltern zahlten die Beiträge nicht, ich muss jedoch die Mietkosten, Strom, Heizung, Versicherung etc. weiterzahlen, ebenso Telefon und Internet. Ich habe dann die 1. Förderung beantragt, und auch bekommen. Jetzt natürlich dazu auch den Bescheid, dass diese Förderung nur einen Teil der Mietkosten abdecken soll, und der Rest muss wieder zurückgezahlt werden. So weit, so gut, diese Förderung ist nicht für mein persönliches Leben da, d. h. nur wirklich für Betriebskosten, und die nicht mal alle. Jetzt bekomme ich meinen Rentenbescheid für meinen verstorbenen Mann, der besagt, dass diese 9.000 € angerechnet werden und von meiner Versorgungsrente abgezogen wird. Ich stehe vor den Scherben meines Lebenswerkes, das unwiederbringlich zerstört ist und obwohl es sich um Überbrückung für die Betriebskosten handelt, nun ich persönlich dafür hafte.

  • 771 G. Linder 29.05.2021, 14:53 Uhr

    Klar und deutliche Ansage. Es wird allerhöchste Zeit diesen Irrsin aufzuheben. Alle Beteiligten mit diesen Irrsinns zur Rechenschaft zu ziehen. Wir trauern schon um sehr viele unschuldigen Menschen die dafür sterben mussten und Schwerkranke, die nie mehr gesund werden.😥😥

  • 770 SiZa 25.05.2021, 22:10 Uhr

    Vielen Dank für diesen Beitrag. Kommt viel zu selten bei den öffentlich rechtlichen Sendern vor. Bitte mehr davon. Und dann noch etwas detaillierter

  • 766 Dr. Rolf Schmid 07.05.2021, 19:48 Uhr

    Vielen Dank für die klaren Worte und die Aufzählung der Grundrechtsverstöße. Was mir fehlt: wo kann ich mich wehren und klagen, gegen Beweislastumkehr, Freibeitsberaubung und falsche Darstellung der eigentlichen Tatsachen gemäß destatis.de, divi, WHO usw.? Freundliche Grüße, Rolf Schmid

  • 765 GaBi 29.04.2021, 19:20 Uhr

    Ich stimme diesem Kommentar voll und ganz zu. Die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen und die Einschränkungen der Grundrechte nach über einem Jahr seit Beginn der Pandemie sind für mich nicht mehr verhältnismäßig. Alle dürfen zum Friseur, aber die Kinder ab einer Inzidenz von 165 nicht mehr in die Schule. Ich darf mich in meiner privaten Wohnung oder in meinem Garten (natürlich auch Abstand) nur mit einer Person aus einem anderen Haushalt treffen ??? Hallo, in welchem Land leben wir denn ????? Ich hoffe nur, dass die anhängigen Verfassungsklagen schnell entschieden werden und wir die Grundrechte zurück bekommen!!!

  • 764 Gabi Schneider 12.04.2021, 08:50 Uhr

    Wir die Steuerzahler Sind Arbeitgeber ! Unserer Politiker Für schlechte Arbeit, sollten wir nicht bezahlen !

  • 763 Simone 11.04.2021, 12:55 Uhr

    100% ... Die Freiheit steht über der Gesundheit. Wieso hört man so wenig von den Journalisten die eine andere Meinung haben? Ich kann mir einfach nicht vorstellen, das die meisten Journalisten der gleichen Meinung sind, was ich täglich propagiert bekomme von meinem Steuergeld. Hier läuft was gewaltig schief im Land ... und ich hoffe das kommt da oben langsam an.

  • 744 Michaela Huber 07.11.2020, 09:06 Uhr

    Sehr richtig. Wichtiger Hinweis. Danke!

  • 743 Sabine Raphael 06.11.2020, 13:56 Uhr

    Die Demokratie ist abgeschafft. Leider sind unsere Mitglieder der Regierung sehr alt und machen für die alten Menschen Politik. Wo bleiben Lösungen und Perspektiven für die junge Generation? Sie sollen mit deutlich weniger jungen Menschen die Renten und das Gesundheitssystem bezahlen, erben noch die Umweltverschmutzung und werden dann auch noch wegen Corona in ihren Grundrechten beschnitten. Also: Lösungen für alle Generationen!!

  • 742 David Sommer 25.10.2020, 00:24 Uhr

    Die Propaganda, die Gehirnwäsche und die Lügen von ARD und ZDF über die unsinnigen und die gesundheitsgefährdenden Coronamaßnahmen ist nicht mehr zu ertragen. Dass man jeden Tag von staatlichen Medien mit Lügen über die Notwendigkeit der Coronamaßnahmen terrorisiert wird, ist nicht nur eine Schande für die seriöse Berichtserstattung, sondern auch eine Schande für Deutschland, für die Demokratie und für die Menschenwürde. Die Meinungsvielfalt, die Freiheit, die Menschenwürde und die Gesundheit von der Mehrheit der Bevölkerung werden durch die Coronamaßnahmen JEDEN TAG aufgeopfert. Die Schande der Coronamaßnahmen und die Schande der unfähigen Journalisten und Politiker in Deutschland 2020, die alles zugelassen bzw. angeordnet haben, wird als ein Negativbeispiel für die Inkompetenz und Rücksichlosigkeit in die Geschichte eingehen.

  • 740 Ilka Wiegers 14.10.2020, 23:54 Uhr

    Treffende Worte. Ich hoffe, dass kritische Stimmen zu diesem Thema auch weiterhin gehört und gelesen werden können.

  • 739 Doc_Jackson 24.09.2020, 11:29 Uhr

    Sehr geehrter Herr Restle, vielen Dank für diesen Kommentar, dem ich 100% zustimmen kann. Ebenfalls vielen Dank für diese klaren Worte und Ihren Mut sich kritischer mit den aktuellen Einschränkungen durch die "epidemische Lage nationaler Tragweite" auseinanderzusetzen. Weiterso!!!

  • 738 DichterMann 22.09.2020, 20:58 Uhr

    Dieser Kommentar wurde gesperrt, weil er gegen unsere Netiquette verstößt. (die Redaktion)

  • 737 Uwe Kult 12.09.2020, 15:50 Uhr

    Es ist ja nur die Einzelmeinung eines Journalisten, aber diese basiert eher auf Bauchgefühlen, statt Fakten. Der Respekt vor Menschenleben in einer Pandemie-Situation wird völlig außer Acht gelassen, und darüber hinaus vor einem Dauerzustand der Einschränkungen gewarnt. Ich fasse es nicht.

  • 736 Dierk malte 10.09.2020, 22:19 Uhr

    10.9.20. Sorry, aber einfältiger und primitiver geht es kaum. Will man Deutsche wirklich so verdummen.? Traurig , zu was für eine primitive vermeintliche Demokratie-Sendung auf Regierungskurs MONiTOR geworden ist! Schade,,,

  • 735 Anja Bodem 09.09.2020, 18:15 Uhr

    Ich bin froh, dass es doch kritische Stimmen gibt. Ich bin Mitte links kein fascho ich werde wenn ich meine Meinung sage abgestempelt Fascho/Psychopath. In der letzten Zeit habe ich nur noch die NZZ gelesen. Selbst die Taz ist unerträglich. Danke, für den Beitrag Er macht mir Hoffnung. Herzliche Grüße Anja Bodem

  • 734 Stephan 08.09.2020, 10:33 Uhr

    Das ist doch nicht Euer Ernst, es klingt als sei die Regierung das ehemalige DDR Regime und würde den Bürgern das freie Leben verbieten. Ja Leute gehts noch?. Nicht die Regierung ist das Problem, sondern das Virus. Nicht die Einschränkungen sind das Problem, sondern die Ignoranten die mit solchen Beiträgen auch noch bestätigt werden. Und die Quintessenz solcher Beiträge : Was für ein Hohn für die Angehörigen der Opfer, die diese Krankheit gefordert hat. Welche Verachtung für Menschen, die in Krankenhäusern arbeiten. Was für eine Affront gegenüber allen Bürgern, die mit ihrer Disziplin, ihrer Vernunft und den gelebten Einschränkungen dafür gesorgt haben, dass das Virus (bislang) unter Kontrolle ist. Macht mal so weiter, dann begleitet und Covid19 noch ins Jahr 2025 . Und ich denke mal ein Großteil der Bevölkerung ist intelligenten genug, jetzt das richtige zu tun um dem Virus das Leben so schwer wie möglich zu machen. Habt Ihr den Unterschied erkannt?! Danke der Bundesregierung

  • 733 Valid Abdulkarim 07.09.2020, 12:46 Uhr

    Ich kann mein Unbehagen wegen der Einschränkungen oder besser gesagt wegen der Abschaffung unserer Grundrechte kaum in Wörtern fassen. Ich bin von der Arroganz, der Unfähigkeit und der Rücksichtslosigkeit unserer Politiker arg enttäuscht und frustriert. Ich mache mir Vorwürfe, warum ich überhaupt in den Letzen Jahren wählen gegangen bin? Von den Lügen unserer Mandatsträger habe ich die Schnauze voll. Ich mache mir über die grenzenlose Unverschämtheit und Inkompetenz unserer Politiker Sorgen. Unsere Politiker setzen die Gesundheit aller Menschen in Deutschland durch die Corona-Maßnahmen aufs Spiel und begründen, das auch noch mit dem Gesundheitsschutz. Ich weiß es nicht genau, dass die Politiker es nicht wissen, dass die Angst und der Stress viel gefährlicher als jedes Virus ist oder haben sie es verlernt zu denken? Lebensfreude und Lebensqualität stärkt das Immunsystem und hält uns gesund, nicht die Zwangsmaßnahmen Corona Vorschriften!

  • 732 Anke Schwiekowski 06.09.2020, 21:41 Uhr

    Mehr! Da! Von! !!! Der Irrsinn ist unerträglich geworden, die Regierung hat sich mit dieser unsäglichen und hinter den Kulissen vorgenommenen Gesetzesänderung zu einem autoritären, ja diktatorischen Regierungstil ermächtigt, der auf der Stelle beendet werden muss, zumal die gesamte menschenverachtende Verordnungpolitik mittlerweile bar jeder Datengrundlage ist. Ich bin erschüttert, dass das überhaupt möglich ist... dieses Gesetz muss sofort zurückverändert werden, ein wissenschaftlicher Diskurs und Abgleich vorgenommen mit ernstzunehmenden Fachleuten und diese Regierung zur Rechenschaft gezogen!

  • 731 Bernhard M. 06.09.2020, 06:51 Uhr

    Liebes MONITOR-Team, Sie machen tolle Arbeit! Glauben Sie mir, Deutschland ist noch eine Insel der Seligen, was den Status der Grundrechte angeht. Es wäre toll, wenn Sie sich einmal andere Länder vornehmen könnten. Was in Australien gerade abläuft ist skandalös!

  • 730 Barbara Voit 05.09.2020, 16:06 Uhr

    Endlich, Herr Restle, reden Sie Klartext! Ich hoffe, dass Sie in einer Ihrer nächsten "Monitor"-Sendungen dazu einen ausführlicheren Beitrag senden,denn die Gefahr wächst, die ersten "Frames" sitzen schon sehr gut: Wer "quer" zum propagierten Mainstream der Regierung/en denkt und spricht, wird bereits als "Verschwörungstheoretiker" abqualifiziert, auch Hunderte Ärzte und Epidemiologen, die anderer Meinung als die staatlich zugelassenen sind, kommen in unseren Medien nicht zu Wort oder werden abqualifiziert - wir haben bereits keinen demokratischen Diskurs mehr in unserer Republik!! Bitte: Kritisieren Sie auch LAUT unsere Opposition, vornehmlich die Grünen (die selber aus der APO der 60ger Jahre entstanden sind!) und sind Sie selber deutlich und kritisch! Ich garantiere Ihnen: die meisten der Tausende von Menschen, die in Berlin demonstriert haben, sehen die Gefahr so wie ich hier in meinem Kommentar und waren deswegen! dort!