MONITOR vom 04.04.2019

Tod in der Zelle: Wurde der Syrer Amad A. Opfer von Polizeiwillkür?

Bericht: Andreas Maus, Julia Regis

Kommentare zum Thema, weiterführende Links und der Beitragstext als PDF

Georg Restle: „Es ist jetzt ein halbes Jahr her, dass dieser junge Mann in einer Gefängniszelle in der JVA der niederrheinischen Stadt Kleve verbrannte. Die Umstände seines Todes sind immer noch ungeklärt - genauso wie die Frage, warum der junge Syrer überhaupt völlig grundlos in diesem Gefängnis inhaftiert war. Gemeinsam mit Kollegen des WDR-Magazins Westpol recherchieren wir dazu seit Monaten. Das, was wir jetzt herausgefunden haben, wirft nochmal ein ganz neues Licht auf diesen Justizskandal. Bisher hieß es nämlich immer, bei der Inhaftierung des Syrers hätte es sich um eine bedauerliche Verwechslung gehandelt. Neue Unterlagen nähren jetzt allerdings einen ganz anderen, ziemlich ungeheuerlichen Verdacht. Andreas Maus und Julia Regis.“

Kleve, am 17. September 2018, es ist kurz nach 19:00 Uhr. Gefängnis-Zelle 143, der Raum brennt und qualmt. Die Gefängnisbeamten öffnen die Zelle. Ein Häftling taumelt heraus, der 26-jährige Syrer Amad A. Zwei Wochen später ist Amad A. tot, gestorben an seinen Brandverletzungen. Die genauen Umstände des Brandes und seines Todes sind bis heute nicht geklärt. MONITOR-Recherchen zeigten, so wie es offiziell dargestellt wurde, kann es nicht gewesen sein.

Aber jetzt rückt eine andere Frage in den Vordergrund: Warum saß Amad A. überhaupt hier in Haft? Klar ist, der Syrer war unschuldig, er hätte nie inhaftiert werden dürfen. Bislang lautet die offizielle Version, Amad A. sei das Opfer einer tragischen Verwechslung geworden. Aber stimmt das? Die Darstellung der Polizei geht so: Am 6. Juli soll Amad A. am Baggersee bei Geldern Frauen belästigt haben. Die Polizei wird gerufen, er kann sich nicht ausweisen, muss mit auf die Wache. Per Fingerabdruck taucht in der Datenbank dieser Name von ihm auf: Amed Amed. Diesen Namen habe man dann in den polizeilichen Datenbanken abgefragt. Dabei habe es einen weiteren Treffer gegeben: ein Mann aus Mali, Amedy Guira, der in Hamburg per Haftbefehl gesucht wird. Die Polizei behauptet, auch dieser Mann sei unter dem Namen Amed Amed aufzufinden gewesen. Dass die beiden Männer völlig unterschiedlich aussahen, ist der Polizei dabei nicht aufgefallen. Die Fotos wurden offenbar nicht einmal verglichen. Für den Polizisten Martin Kirsch ist das nur schwer nachvollziehbar.

Martin Kirsch, PolizeiGrün e.V.: „Das gehört für mich zur Grundlage professioneller polizeilicher Arbeit, dass man eben sicherstellt, dass die Person, die man hat, auch die Person ist, die gesucht wird. Eben weil man ja weiß, dass es auch Leute gibt, die auch mal falsche Personalien angeben. Und deswegen muss man da schon gründlich prüfen und nicht nur, weil es jetzt gerade gefällt, das dann mal für gegeben mal hinnehmen.“

Nur schlampige Polizeiarbeit? Oder wurde Amad A. ganz bewusst inhaftiert, ohne dass es dafür einen rechtlichen Grund gab?

Sven Wolf (SPD), Rechtsausschuss NRW-Landtag: „Die bisherigen Erklärungsmuster, die auch insbesondere vom Innenminister gegeben worden sind, die sind auch nach der jetzigen Aktenlage schon hinfällig.“

Stefan Engstfeld (B‘90/Grüne), Rechtsausschuss NRW-Landtag: „Was hat die Polizei genau gemacht? War es reine Schlamperei? War es technischer Fehler oder, es gibt jetzt verstärkt Hinweise in den Akten, ist es sogar eventuell eine absichtliche Verwechslung gewesen.“

Eine absichtliche Verwechslung? MONITOR und der Redaktion Westpol liegen neue Unterlagen vor. Darin entdecken wir Widersprüche und Ungereimtheiten, die nicht zur bisherigen Darstellung passen. Laut Polizei soll die Verbindung zwischen dem Syrer und dem per Haftbefehl gesuchten Malier der gemeinsame Name „Amed Amed“ gewesen sein. Doch erstaunlicherweise liegt ein Eintrag des Namens „Amed Amed“ bei dem Mann aus Mali zum Zeitpunkt der Datenabfrage überhaupt nicht vor. Das Landeskriminalamt Hamburg hält in einem Schreiben daher fest, es hätte zu diesem Zeitpunkt

Zitat: „(…) keinen Treffer auf den Datensatz des GUIRA, Amedy (…) geben dürfen!”

Kein Treffer. Und damit keine Verbindung zwischen dem Syrer und dem Mann aus Mali.

Sven Wolf (SPD), Rechtsausschuss NRW-Landtag: „Die Ermittlungen des LKA Hamburg haben jetzt eben nochmal die ganze Frage der Verwechslung in ein ganz neues Licht gerückt. Jetzt stellt sich wirklich tatsächlich die Frage, war das ein ganz dummer Fehler, der gemacht worden ist, oder gab es da in irgendeiner Weise Absicht?“

Vorsätzliches Handeln? Ging es möglicherweise also nur darum, Amad A. irgendwie ins Gefängnis zu bringen? Das wäre dann Freiheitsberaubung. Uns liegen die Abfrageprotokolle der wichtigsten Datenbank der Polizei, INPOL, vor. Auch hier findet sich nichts, was für eine Verwechslung spricht. Das Bundeskriminalamt hat die Abfrageergebnisse rekonstruiert. Über Stunden hatten die Klever Polizisten immer wieder die Datenbank nach Amed Amed abgefragt. Doch auch die Auswertungen des BKA zeigen keine Verbindung zwischen dem Syrer und dem Malier. Wie aber ist der vermeintliche Treffer der Polizisten dann überhaupt zu erklären? Zumal Amad A. auch schon früher überprüft worden war.

Sven Wolf (SPD), Rechtsausschuss NRW-Landtag: „Bei den ganzen vorherigen Überprüfungen von Ahmad A. gab es diese Treffer nie. Also, was ist an diesem Tag anders gewesen, dass tatsächlich man auf einen Haftbefehl stößt aus Hamburg?“

In den Unterlagen findet sich dazu nichts. Dafür ein anderer Hinweis. Demnach wurde dem Mann aus Mali der Name „Amed Amed“ erst nachträglich, nämlich erst drei Tage nach der Verhaftung des Syrers, zugeordnet. Schwer zu begreifen. Um nachzuvollziehen, was genau passiert ist, zeigen wir die Dokumente der IT-Expertin Annette Brückner. Sie hat selbst lange Zeit IT- Programme für verschiedene Polizeibehörden entwickelt und schreibt heute Analysen zu Informationssystemen der Polizei. In den Unterlagen fällt ihr eine weitere Ungereimtheit auf.

Annette Brückner, IT-Expertin für Polizeisysteme: „Was aus den Protokollen nachvollziehbar ist, ist dass es bei dem Malier mehrere Alias-Personalien gab, also Angaben über verschiedene Namensverwendungen. Und man sieht in den Protokollen sehr deutlich, dass einer dieser Datensätze, eine dieser Alias-Personalien ersetzt worden ist durch den Namen des Syrers Amed Amed.“

Aus den uns vorliegenden Unterlagen ergibt sich: Ursprünglich war der Malier Amedy Guira mit zehn weiteren unterschiedlichen Namen registriert. Der Name Amed Amed war nicht darunter. Drei Tage nach der Verhaftung von Amad A. hat man eine der zehn Alias-Personalien einfach ausgetauscht. Wie von Geisterhand taucht hier jetzt plötzlich der Name Amed Amed auf. Man hat also offenbar in einer bestehenden Datei den Namen einfach verändert. Aber warum? Sollte hier etwas vertuscht werden? Oder war es ein Fehler im System?

Annette Brückner, IT-Expertin für Polizeisysteme: „Ich würde ausschließen, dass es ein Fehler im System ist. Ich halte es auch nicht für möglich oder nachvollziehbar, dass so etwas aus Versehen passiert, denn hier ist, sind ja ganz gezielt mehrere Einzeleinträge verändert worden. Von daher gehe ich davon aus, dass es eine vorsätzliche Veränderung, also vorsätzliche Manipulation dieses Datensatzes war, um ein bestimmtes Ergebnis zu erreichen.“

Eine Manipulation von Daten, womöglich mit dem Ziel, die illegale Inhaftierung nachträglich zu rechtfertigen? Ein schwerer Vorwurf, der jetzt vom Untersuchungsausschuss des Landtags aufgeklärt werden muss.

Georg Restle: „Das Düsseldorfer Innenministerium erklärte uns gegenüber heute, dass man sich zu den neuen Erkenntnissen nicht äußern wolle. Dies sei allein Sache der Staatsanwaltschaft.“

Interview mit MONITOR-Autorin Julia Regis zum aktuellen Kenntnisstand im Fall Amad A.: