Justizversagen: Warum verbrannte Amad A. in der JVA Kleve?

MONITOR vom 25.10.2018

Justizversagen: Warum verbrannte Amad A. in der JVA Kleve?

Bericht: Gitti Müller, Shafagh Laghai, Martina Koch

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Georg Restle: „Ein junger Mann macht sich auf einen gefährlichen Weg. Aus dem syrischen Bürgerkrieg flieht er nach Deutschland, wird von dort nach Ungarn zurückgeschickt, wird dort inhaftiert und schafft es dann doch wieder nach Deutschland, wo er schließlich als Flüchtling anerkannt wird. Alles scheint gut, er lernt hier Deutsch und lässt sich nichts zu Schulden kommen. Am 17. September ist er dann plötzlich tot, verbrannt in einem deutschen Provinzgefängnis im niederrheinischen Kleve. Was zunächst nach einem tragischen Fall klang, wächst sich jetzt zu einem regelrechten Justizskandal aus. Ein Skandal, der beängstigende Fragen aufwirft. Fragen, denen Gitti Müller, Shafagh Laghai und unsere Westpol-Kollegin Martina Koch nachgegangen sind.“

Kleve, am 17. September, es ist kurz nach 19:00 Uhr. Gefängnis-Zelle 143, der Raum brennt und qualmt. Die Gefängnisbeamten öffnen diese Tür. Und er taumelt heraus, der 26-jährige Syrer Amad A. Zwei Wochen später ist Amad tot, gestorben an seinen Brandverletzungen. Auf der Beerdigung fragt sein Vater demonstrativ: Wer ist der Mörder unseres Sohns? Was war passiert?

Geldern, 6. Juli, ein heißer Sommertag. Amad ist an diesem Baggersee. Er soll vier Frauen auf die Brüste geschaut und anzügliche Gesten gemacht haben. Zwei Streifenwagen rücken an. Amad hat keinen Ausweis dabei, deshalb nehmen die Polizisten ihn mit auf die Wache nach Geldern. Die Polizei nimmt seine Fingerabdrücke ab. Es gibt einen Treffer: Amad A., 26 Jahre alt, geboren in Aleppo, ein Flüchtling aus Syrien. So weit, so richtig. Eigentlich müsste die Geschichte hier enden, und Amad nach Hause gehen können. Doch dann vergleichen die Beamten seine Daten mit ihren Fahndungs-Dateien. Sie stoßen auf einen Mann, der einen falschen Namen benutzt, der ähnlich klingt wie Amad A. Gegen den anderen liegt ein Haftbefehl vor, wegen Diebstahls. Die Polizisten halten Amad A. für diesen Mann. Für sie ist der Fall geklärt. Eine Verwechslung? Schwer zu glauben, denn der gesuchte Mann kommt aus Mali, Westafrika, ist in Timbuktu geboren, sieht ganz anders aus als der junge Syrer. Es gibt sogar ein Foto, das den Polizisten vorliegt, und dennoch schicken sie Amad ins Gefängnis. Für Daniel Nierenz, Amads Anwalt im Asylverfahren, ist das unfassbar.

Daniel Nierenz, Rechtsanwalt: „Allein wenn Sie ihn sich anschauen und wenn Sie Leute anschauen, die aus Mali kommen ist es rein optisch nicht möglich, dass das keinem auffällt. Auch dass er sagt, ich komme aus Mali. Der sprach kein Wort Französisch, aber Arabisch, das spricht man in Mali wieder nicht.”

Und es wird noch absurder. Während Amad für den Mann aus Mali gehalten wird, gerät er unter einen weiteren Verdacht. Plötzlich soll Amad auch noch Ähnlichkeiten mit einem anderen Syrer haben, dem eine Vergewaltigung vorgeworfen wird. Jetzt soll er sowohl ein Mann aus Mali als auch ein anderer Syrer sein? Amad soll sogar zu dem Vorwurf vernommen werden. Doch dazu kommt es nicht, teilt das Justizministerium NRW mit.

Zitat: „Da das vermeintliche Opfer einräumte, das Tatgeschehen erfunden zu haben.“

Warum aber wurde Amad weiterhin für einen anderen gehalten, obwohl alle seine Daten den Behörden vorlagen? An Verwechslung ist hier schwer zu glauben. Findet auch die Opposition im NRW Landtag.

Berivan Aymaz (B‘90/Grüne), Mitglied Innenausschuss NRW: „Es gab keine Anhaltspunkte für eine Verwechslung. Die Identität des festgenommenen Syrers war ganz klar und deutlich. Diese Person hatte eine Anhörung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und hat dort seinen vollständigen Namen angeben, Geburtsdatum, Geburtsort. Das heißt, man wusste, wen man da festgenommen hatte.“

Trotzdem: Amad bleibt in Haft, für die Taten eines anderen. Aber es wurde noch etwas Entscheidendes übersehen. Amad ist aus dem Bürgerkrieg in Syrien geflohen, galt als traumatisiert. Bei der Einlieferung im Gefängnis in Geldern gibt es ein Erstgespräch. In den Aufzeichnungen heißt es:

Zitat: „Bei der Aufnahmeuntersuchung in der JVA Geldern wurde eine akute Suizidalität festgestellt.“

Amad A. wird deshalb in einem so genannten „Einzelhaftraum“ untergebracht. Ein Raum ohne gefährliche Gegenstände, in dem er alle 15 Minuten beobachtet wird. Doch da bleibt er nicht. Amad wird verlegt. Am 10. Juli kommt er in die JVA Kleve. Ein Gefängnis für kürzere Haftstrafen. Auch hier kommt er in einen solchen Einzelhaftraum, wird weiter intensiv beobachtet, erst mal zumindest. Knapp drei Monate soll er hier absitzen. Erst am 3. September hat er ein Gespräch mit einer JVA-Psychologin. Sie stellt plötzlich „keine Hinweise auf Suizidalität“ fest. Sein Anwalt wundert sich darüber.

Daniel Nierenz, Rechtsanwalt: „Er hatte deutliche psychische Probleme. Das ist ja auch schon bekannt gewesen, dass er eben in psychologischer und auch in psychiatrischer Behandlung war wegen der Erlebnisse im Heimatland und auf der Flucht.“

Informationen, die der JVA offenbar vorlagen. Deshalb ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft gegen einen Anstaltsarzt, wegen fahrlässiger Tötung durch Unterlassung.

Günter Neifer, Oberstaatsanwalt Kleve: „Wir haben Anhaltspunkte dafür, dass dieser Person möglicherweise Hinweise, Erkenntnisse bezüglich des Gesundheitszustandes des syrischen Staatsbürgers vorlagen und er pflichtwidrig diese Erkenntnisse nicht weitergegeben haben könnte.“

Eine Fehleinschätzung mit tödlichen Folgen? Jedenfalls wird Amad nach dem Gespräch mit der Psychologin in einer ganz normalen Gemeinschaftszelle untergebracht, ohne Beobachtung, ohne psychologische Betreuung, ohne Rechtsbeistand.

Berivan Aymaz (B‘90/Grüne), Mitglied Innenausschuss NRW: „Es kann nicht sein in einem Rechtsstaat, dass eine Person grundlos über zwei Monate festgehalten wird. Es kann nicht sein, dass diese Person nicht die Möglichkeit hat, einen Rechtsbeistand zu suchen oder sich dafür zu erklären, warum er da ist.“

Wie aber ist Amad tatsächlich ums Leben gekommen? Kleve 17. September, der Abend des Brandes. Amad ist allein in der Zelle, ohne intensive Beobachtung. Gegen 18:00 Uhr wird er zum letzten Mal gesehen - bei der Essensausgabe. Später qualmt es aus Amads Fenster. Andere Gefangene aus oberen Stockwerken schlagen Alarm. Über so eine Gegensprechanlage. Und Amad - hat er auch um Hilfe gerufen? Nein, heißt es zunächst vom Justizministerium. Viele Beobachter gingen deshalb von Selbsttötung aus. Doch daran gibt es jetzt Zweifel. Denn inzwischen ist klar, aus Amads Zelle wurde Alarm geschlagen. Letzte Woche schrieb die Staatsanwaltschaft in einem streng vertraulichen Schreiben, dass:

Zitat: „(…) entgegen bisheriger Annahmen am Brandtag gegen 19:19:10 die Gegensprechanlage in dem Haftraum 143 betätigt wurde.“

Wollte Amad sich gar nicht umbringen? Wann kam sein erster Hilferuf? Und haben die JVA-Angestellten rechtzeitig darauf reagiert? Die Staatsanwaltschaft prüft nun…

Zitat: „… ob und wann das durch die Gegensprechanlage ausgelöste Lichtsignal deaktiviert wurde.“

Berivan Aymaz (B‘90/Grüne), Mitglied Innenausschuss NRW: „Durch diese neue Information, die wir ja korrigiert wieder bekommen haben, gerät die Narrative, dass es sich um einen Suizid gehandelt habe, schwer ins Wanken. Und vor allen Dingen aber verliert der Justizminister stark an Glaubwürdigkeit.“

Also doch kein Suizid? Hat sich der Justizminister zu früh festgelegt? Aus dem Justizministerium heißt es, man wolle die laufenden Ermittlungen abwarten. Fest steht lediglich: Amad starb an seinen Verbrennungen. Seine Eltern erfahren erst zwei Tage danach von seinem Tod - aus den Medien. Kein Anruf der Behörden. Amads Vater will nicht aufgeben, bis die Frage geklärt ist, warum sein Sohn sterben musste.

Georg Restle: „Viele Fragen sind da noch ungeklärt. Wir versprechen Ihnen, wir bleiben an der Geschichte dran!

Stand: 25.10.2018, 23:44

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14 Kommentare

  • 14 Aufgebracht 05.11.2018, 23:31 Uhr

    Unglaublich! Das schreit fürchterlich - und nur wenige Machtlose hören hin. Wie will man bei solchen Vorkommnissen das Vertrauen in den vielgelobten "Rechtsstaat" behalten? Da muss es doch wimmeln von unsauberen Personalzuständen im zuständigen Behördenapparat! Hoffentlich wird das weiter verfolgt, die Wahrheit kommt ans Licht und die Verantwortlichen dann dahin, wo dieser wohl unschuldige Syrer gesperrt wurde!

  • 13 Squareman 03.11.2018, 14:45 Uhr

    Als Migrant lebt man in deutschen Gefängnissen gefährlich. Das ist schon der zweite Fall das in einer Zelle jemand verbrannt ist und auch hier wird wieder vertuscht was geht. Bei diesem Fall ist so ziemlich alles schief gelaufen was schief laufen kann. Aber das wird keine Konsequenzen haben, weder für die Beamten noch für die zuständigen Politiker.

  • 12 Schlüsseldreher 27.10.2018, 10:58 Uhr

    Ich bin (seit 28 Jahren) Justizvollzugsbeamter in einem anderen Bundesland als NRW und frage mich, was manche Moderatoren im TV und Kommentatoren auf verschiedenen Internetseiten so im Kopf umhergeht. Offenbar nicht viel. Warum ist kein Rauchmelder in den Hafträumen ("Zelle" ist falsch) installiert? Ganz einfach, weil die Gefangenen ("Häftlinge" ist falsch) sie ständig manipulieren würden, die manipulieren ja sowieso schon alles, auch die Gegensprechanlage. Warum gibt es keinen Feuerlöscher auf den Hafträumen? Noch einfacher: Weil sie als lebensgefährliche Schlagwaffe (schwerer Druckbehälter aus Metall!!)gegen uns eingesetzt werden können. Oder auch mit dem darin enthaltenen Löschpulver als Angriffswaffe. Erst denken - dann schreiben.

    • Jan 27.10.2018, 15:59 Uhr

      Was manipulieren denn Häftlinge an Rauchmeldern und zu welchem Zweck. Mir fehlt da jetzt ein wenig die Phantasie.

    • Eva Tanner 27.10.2018, 17:25 Uhr

      In den langen Jahren Ihres Berufslebens haben Sie scheinbar den Zugang zu Demokratie und Humanität verloren. Sie sagen nichts über den grauenhaften Tod des unschuldig Einsitzenden Syrers aus. Lediglich nehmen Sie Stellung zu unbedeutenden Fachausdrücken. Wollen Sie den Journalisten ihre Arbeit verbieten?Soll der Fall nicht an die Öffentlichkeit kommen? Sie sind ein Beamter und somit bezahlen wir alle Ihr Gehalt. Das Volk ist der Souverän, denken Sie daran! Tragen Sie zur Wiedergutmachung bei!

    • Micha 28.10.2018, 15:26 Uhr

      Jan. Hallo. Ich empfehle Ihnen "Die unendliche Geschichte " von Michael Ende. Das sollte helfen......

    • Micha 28.10.2018, 16:16 Uhr

      Eva Tanner Das was Sie hier von sich geben ist hochnotpeinlich! Jemanden pauschal "Demokratie u. Humanität " abzusprechen, weil er seine Sicht der Dinge(Seine eigene Meinung!!) darlegt,ist erschreckend undemokratisch. Eine ganz miese Tour! Zur"Wiedergutmachung"sollten Sie eine Woche Dienst in einer JVA ihrer Wahl schieben.

    • Bruno Schillinger-Safob 29.10.2018, 11:55 Uhr

      Tatsächlich keine Rauchmelder? Ist das überhaupt legal? Das sind die kleinen runden Dinger an der Decke, die z.B. in Freiburg in jeder Zelle installiert sind, in ca. 3 m Höhe, die werden bei Zellendurchsuchung sogar geprüft - mit einer Stange. .....die manipulieren ja sowieso schon alles.... stimmt, alles was die machen könnten machen sie auch und sei es in der Phantasie oder sogar per Telekinese :-) PS danke für "Schlüsseldreher" - ist eine sehr passende Beschreibung, für die Haupttätigkeit - den Gang entlang und auf-zuschließen, dazwischen die Zeit auf einem unbequemen Stuhl absitzen und abwarten bis die Jahre vergehen (in Freiburg 10-12 Jahre zum 1 silbernen Sternchen (2 blaue in Ausbildung 2 Jahre - 3 blaue = Ausbildung fertig = eingenordet).

  • 11 Micha 27.10.2018, 08:10 Uhr

    Sie scheinen es ja zu wissen...... Mit 1.21 Gigawatt und so ........egal. "VERSCHWÖRUNGSTHEORIEN"

  • 10 Ulrich Möllet 26.10.2018, 21:13 Uhr

    In diesem Zusammenhang wurde mir klar, dass in der Zelle des Syrers kein Rauchmelder installiert war. . Bei der Vielzahl von inzwischen dokumentierten Brandfaellen in Gefängniszellen halte ich das für unverantwortlich. Ausnahmebeteuetungen halte ich für vorgeschoben. Ein staatlicher Freiheitsentzug erfordert eher erhöhte Sicherheitsvorkehrungen, da der Gefangene seine Angelegenheiten nicht mehr souverän lösen kann.

    • Micha 27.10.2018, 15:56 Uhr

      Haben Sie ein Gästezimmer ? Nur so ein Gedanke....

  • 9 Max Otto 26.10.2018, 12:06 Uhr

    Die Darstellung ist nicht plausibel. Da fehlen Teile im Puzzle, das ist weit weg von einem Gesamtbild.

  • 8 uwe 26.10.2018, 10:22 Uhr

    So unschuldig und harmlos scheint Amad nicht zu sein?Zitat SZ. Die unheilvolle Geschichte beginnt am Freitag, dem 6. Juli, um 15.26 Uhr. Zwei Streifenwagen werden an diesem Tag zu einem Einsatz an einem Badesee im niederrheinischen Geldern gerufen. Vier Frauen berichten den Beamten übereinstimmend, sie hätten am See gelegen, als sich ihnen ein Mann genähert habe. Dieser habe dicht vor ihnen gestanden und "gestisch seine Hose ausgezogen", außerdem "wiederholt mit der Hand gestische Masturbationsbewegungen gemacht". Sie hätten den Mann angeschrien, er sei daraufhin verschwunden - kurz darauf aber wieder aufgetaucht "und ihnen erneut körperlich sehr nahe gekommen". Die Beamten fanden den Beschuldigten am See und nahmen ihn mit, weil er sich nicht ausweisen konnte. Festgenommen wurde er wegen "Beleidigung auf sexueller Grundlage". Das Feuer in der JVA hat er wohl selbst gelegt ! Schuld sind wie immer andere? Seine Polizei Akte würde mich auch mal interessieren.

  • 7 Bruno Schillinger-Safob 25.10.2018, 23:00 Uhr

    Als ehem. politisch Gefangerner fragen wir uns schon lange, wie so eine Zelle brennen kann. Die Kleidung und dann hat es sich dochBetten aus Metall, Matratze Schaumsoff, schwer entflammbar Am Ende wird es so sein, dass das Opfer selbst schuld ist, weil es nicht massiv genau wiederholte, dass der Falsche ist - vermutlich hat man ihm nicht mal gesagt, wieso er drin ist - sonst hätte er doch sicher seinen Anwalt informiert Unglaublich das Psychologen nach EINEM Gespräch solche Entscheidungen fällen Es stinkt auch, bzw. ist logisch nicht nachvollziehbar, wie so eine Zelle brennen kann und das dann dauernd widersprüchliche Aussagen kommen, die die eigenen Lügen wiederlegen - auch wenn die als "Richtigstellungen/neue Informationen" verkauft werden Oder sind die Zellen "Modell Dessau" - wo sogar geflieste Zellen ausbrennen, obwohl der Häftling an Händen/Füßen auf die Matratze gefesselt ist Bitte dran bleiben - denn es wird viel zu viel vertuscht um den bürokratischen Corpsgeist hochzuhalten

  • 6 Jens Michael 25.10.2018, 22:31 Uhr

    Der Tod dieses jungen Mannes ist furchtbar , schrecklich und beklagenswert . Meine Frage: Wieso berichten Sie nicht genauso namhaft über die Vergewaltigung und Tötung (Abschlachtung) deutscher Frauen/Mädchen durch diverse "Flüchtlinge? Mir ist klar, dass ich für Sie für durch diese als Nazi gelte,aber das nehme ich in Kauf, da ich .Ihre einseitige Berichterstattung unerträglich finde .

  • 5 Ramona Jahn 25.10.2018, 22:19 Uhr

    Ein neuer Ouri Yalloh? Ich hoffe auf eine schnelle lückenlose Aufklärung!

  • 4 Ansh 25.10.2018, 22:16 Uhr

    In diesem Fall hoffe ich einfach nur, dass alle Verantwortlichen für die schlimmen Geschehnisse zur Rechenschaft gezogen werden. Vor allem, wenn ein Hilferuf tatsächlich ignoriert wurde. Meine Gedanken sind bei den Eltern, die hoffentlich die Kraft haben, alles gut zu überstehen.