Georg Restle am 11.07.2019

Der Tagesthemen-Kommentar von Georg Restle zur Identitären Bewegung vom 11.07.2019

Von Georg Restle

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Rechtsextremistisch sind die so genannten „Identitären“ jetzt also. Ganz hochoffiziell. Und ja: Da hätte man auch schon früher drauf kommen können: wenn man denn genau hingeschaut, wenn man es denn wirklich gewollt hätte.

Der Tagesthemen-Kommentar von Georg Restle zur Identitären Bewegung vom 11.07.2019

Monitor 12.07.2019 01:45 Min. Verfügbar bis 12.07.2024 Das Erste

Man mag vom Verfassungsschutz halten, was man will. Aber wer A sagt, muss jetzt auch B sagen. Wer die „Identitäre Bewegung“ für rechtsextremistisch hält, kann die AfD nicht mehr länger außen vorhalten.

Zu nah stehen sich beide: Persönlich, strukturell - und ideologisch sowieso. Seien es der völkische Nationalismus, die rassistischen Denkmuster oder der Kampf gegen die Institutionen der Demokratie: Was bei den „Identitären“ Ideologie ist, ist bei der AfD quasi Programm. Man kennt sich, man trifft sich, und ja, man marschiert sogar Seit an Seit, wie man in Chemnitz letztes Jahr beobachten konnte.

Wer den Rechtsextremismus in Deutschland verstehen will, muss begreifen, dass wir es mit einem weitreichenden und professionell organisierten Netzwerk zu tun haben: Mit rechten Kampfsportevents und Rechtsrockkonzerten, mit völkischen Jugendlagern und Studienzentren – und engsten Verbindungen zum Rechtsterrorismus. In diesem Netzwerk sind die „Identitären“ eng verwoben. Und für dieses Netzwerk erfüllt die AfD eine zentrale Funktion: Als parlamentarischer Arm einer rechtsextremistischen Bewegung, die ihre Stärke und ihre Hoffnung auf den Umsturz aus den Wahlerfolgen der AfD bezieht.

Wer dieses Nazi-Netzwerk also schwächen will, darf der AfD keinen Raum, keine Bühne und erst recht keine Stimme geben. Das wäre ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus. Und deutlich wirkungsvoller, als darauf zu warten, bis der Verfassungsschutz auch die AfD als rechtsextremistisch einstuft.

Stand: 11.07.2019, 22:15 Uhr

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199 Kommentare

  • 199 Adolf Meiniger, Hof 30.11.2019, 18:39 Uhr

    Populismus des Merkelregimes zieht nicht mehr.Jede Stimme ist für die Erneuerung und damit für die Alternative Deutschland wichtig.Von Vorteil wird es nicht sein,Machteliten noch im freien Fall zu huldigen. Anschluß Mitteldeutschlands,sofort einsetzende räuberische Ausbeutung hat immense gesellschaftliche und kulturelle Schäden gebracht-die Chance auf unabhängige Neugestaltung Mitteldeutschlands vertan. Tragik und Option zugleich: Der bitter zu erlebenden Neokapitalismusphase kann nur Demokratie folgen.

  • 195 Gerald Wilfried 28.10.2019, 01:19 Uhr

    Ja-traurig, aber wir Deutschen werden von Hass und Häme wohl nie wegkommen, solange populistische Medien die Bevölkerung weiter traktieren. Dauerzustand TV-Foren: Abfällige Mimik und Gestik gegen die Alternative für Deutschland-dafür vergebliches Symphatiegerassel pro Wahlverlierer. Anschaulich systembedingter Machtverlust einerseits-Schockstarre in den Gesichtern Gestriggläubiger andererseits.Schon alle geschichtlich abgelaufenen gesellschaftpolitischen Weiterentwicklungen machten auch vor populistischen Elite-Barrikaden nicht halt.Immer noch ist die Sehnsucht der Menschen für Frieden und Demokratie der Motor für Reformen.

  • 194 Kurt 26.10.2019, 20:17 Uhr

    Es sollen in Deutschland rund 25000 Personen (lt.Medien) als „Rechtsradikale“ eingestuft (vermutet, nicht mit Verbrechen in Verbindung gebracht) worden sein. Jedoch bestehen bis heute für die immer als negativ gemeinten Betitelungen wie Rechtsradikal, Rechtsextrem, Rassist, Rechtspopulist keine rechtlichen Regelungen jemand nur aufgrund dieser hässlichen Beschimpfungen als Rechtsradikal zu bestrafen. Und das, obwohl diese Beschimpfungen schlimme Diskreditierungen, Ausgrenzungen sowie Beleidigungen sind. Bis derzeitig in Deutschland gibt es keine rechtlich verbindliche Definitionen dieser Betitelungen. Interessant ist dass es derzeitig rund 200000 Personen (lt.Medien) als zumeist arabische Clanmitglieder gelten, welchen vielfach die Gesetze ihrer Familie hierarchisch wertvoller sind als die bei uns in Deutschland geltenden Gesetze. Interessant, als Zige*ner, Ne*er, Mo*r usw. darf niemand in Deutschland benannt werden, als Rassist, als Rechtsextrem, als Populist usw. schon.

  • 193 Hatto ter Hazeborg 24.10.2019, 14:59 Uhr

    Hallo Herr Restle, ich habe heute die Sendung von Maischberger gestreamt. Ich möchte mich für Ihre klaren Worte in dieser Sendung bedanken. Es ist schon lange Zeit genau zu benennen was diese Nazis, die sich hinter einer bürgerlichen Fassade verstecken, gerade machen. Welche Strategien sie verfolgen. VIELEN DANK für Ihre Arbeit und Einsatz.Schwer auszuhalten sind für mich Maischberger und Nikolaus Blome, die in Ihrem liberalen Duktus so offen tun und dabei eine ganz konservative Agenda verfolgen Uhha Herzliche Grüße und weiter SO :) Hatto ter Hazeborg

  • 191 Mittsechziger 23.10.2019, 23:33 Uhr

    Meinungsfreiheit geht für Sie und alle Staatsjournalisten nur soweit, wie Ihre Denkweise reicht. Sobald aber Menschen andere Meinungen äußern, kontern Sie sofort mit den üblichen Verbalkeulen, plappern los von Hass und Hetze. Sie warten gar nicht ab, dass Andersenkende sich erklären können. Völlig sachlich, total unaufgeregt, würden die gern mal ihre Sicht der Dinge darlegen. Doch es kommt nie dazu. Es wird abgeblockt. Typisch Linke: "Willst du nicht mein Kumpel sein, schlage ich dir die Fresse ein", oder? Es ist traurig, dass Sie so beratungsresistent sind, nichts, aber auch gar nichts, an anderen Ansichten zuzulassen.

  • 190 Tieftrauriger 23.10.2019, 23:28 Uhr

    Herr Restle, wo Journalisten wie Sie wirken, da ist genau das vorhanden, was wir feststellen: Meinung außerhalb des Mainstreams werden von Ihnen sofort angeprangert und Sie kommen mit allen möglichen Anschuldigungen. Wenn man Sie heute bei Maischberger gesehen hat, ist ihre Abneigung gegenüber Menschen, die nicht Ihrem Tenor entsprechen, nicht nur anahnd Ihrer Aussagen deutlich sichtbar geworden. Sie können ja nicht mal ohne Abscheu Gesprächspartner anschauen, die Ihnen nicht genehm sind. Vielleicht gehen die Linken immer von sich aus, wenn die Andersdenkenden Hass unterstellen? Also nach diesem Auftritt bin ich mir sicher.

  • 189 Mediennutzer 23.10.2019, 23:21 Uhr

    Herr Restle, Sie sind so links, dass mit Ihnen keinerlei Diskussion möglich ist. Ich habe soeben Ihren Auftritt gesehen mit Bernd Lucke. Man kann sich mit Ihenn nicht in eine Diskussion begeben, denn Sie holen aus mit allen möglichen Verbalkeulen. Sie sind zum Fremdschämen.

  • 188 Gerald Wilfried 23.10.2019, 21:15 Uhr

    Wahrheiten lassen sich nicht verschleiern. Manche glauben eben die populistische Propaganda , die BRD sei ein demokratisches System. Es verwundert dann schon, wie immer noch etliche Zeitgenossen den sämtlichen wirtschaftlöichen und politischen Schlamassel für „ihre“ Freiheit halten. Aber, die gibt’s eben. Schon weit vor der im Mai 1949 vollzogenen Teilung Deutschlands durch den kapitalistischen Staat BRD , haben Adenauer und Gesellen darauf hingewirkt. Als bekennender Hasser der Sowjetunion machte er keinen Hehl. Infolgedessen war auch die DDR sein Feinbild Nummer Eins. Unterstützung hatte dieser Adenauer wohlwollend von seinen ewiggestrigen Kumpanen, welche wie er nachweislich nie einen Funken aktiven Widerstands gegen ihr Vorgängerregime auf die Reihe brachten. Aus Geschichte endlich und ehrlich zu lernen heißt , sich von derartigen Wendehälsen ehrlich zu distanzi eren und sie nicht noch zu lobhudeln!

  • 187 Gerald Wilfried 23.10.2019, 21:06 Uhr

    Tja Herr Frieden - leider glauben eben so Einige an das paradiesische Pamphlet "Grundgesetz" eines Adenauers. Genau der Typ meinte schon 1932 in seinem Schreiben an einen preußischen Minister: Die junge aufstrebende Partei (die NSDAP) gehört unbedingt in den Reichstag. Nach 1945 hatte Adenauer ja dann auch nichts Besseres zu tun, als mit Gesellen, wie solchen lupenreinen Demokraten eines Kiesinger und Co. und mit Teilung Deutschlands Mai 1949 durch Installierung einer BRD die passende Rechtsnachfolgediktatur t zu installieren. Noch immer gönnen sich zuviele Deutsche den Unsinn eines neokapitalistischen Systems - aber meckern und stöhnen. Mitteldeutschland war auch nicht perfekt. Verantwortliche versauten sämtliche Optionen der Zukunft und 1989 missglückte sogar noch die Chance einer grundlegenden Reform des Landes zugunsten eines Anschlusses an Gestriges.

  • 186 Silvio Trommer, Hamburg 23.10.2019, 21:00 Uhr

    Im In- und Ausland wird das populistische Netzwerk des herrschenden Machtapparates in Deutschland zunehmend kritisch gefährlich für den sozialen Frieden und Gerechtigkeit erkannt. Wortführer,von schwarzer CDU bis Gemüsegarten werden immer dreister im Ton gegen demokratischen Bürgerrechtsanliegen. Grundsätzlich, unüberseh- und hörbarer Eindruck:Parteiliche Strukturen verschlimmern das nationale Gefüge-lassen andere Meinungen nur zum Zweck der Häme und Hetze zu. Geheimdienste und sogenannte V-Leute versuchen zu spalten. Umso beachtlicher und unbeirrbar strebt die Alternative für Deutschland mit immer mehr Wahlzuspruch auf dem Weg zu Demokratie und Gerechtigkeit voran. Wie in Sachsen, kann sie so auch zu den Landtagswahlen in Thüringen für das Wohl des Volkes wachsen. Es bleibt die Hoffnung, dass tägliche Meldungen über deutsche Kriegsbeteiligung, Arbeitslosigkeit, Kinder-und Altersarmut, Pflegenotstand, Bildungsnotstand, Schulschwänzereien mehr und mehr verschwinden.

  • 178 K. 09.10.2019, 17:43 Uhr

    Hier wird beständig gegen die Menschen gehetzt welche sich für ihr Heimatland einsetzen. Für die Weltöffentlichkeit beschreiben deutsche Journalisten unsere Nation immer wieder als rassistisch und nationalistisch. Beschwören die Bevölkerung dass die AfD unser Land in eine nationalistische-rassistischen Katastrophe stürzen wolle. Schon vor einigen Jahrzehnten verlauteten Grün-68er Anhänger dass sie dass man Deutschland von innen heraus durch Zuzug von Ausländer schwächen müsse und folgend für ein Wahlrecht der Ausländer arbeiten müsse um Deutschland zu verändern. Seit 2015 ist dieses Ansinnen im Land durchgedrückt worden ohne dass das deutsche Volk irgendetwas dagegen tun kann. Noch 2017 sind laut Medien über 60 % der sogenannten Flüchtlinge ohne Ausweispapiere zu uns gekommen. Niemals weiß was die Menschen in ihrem Heimatland gemacht haben, ob sie friedliche Bürger oder Rechtsbrecher waren. Hier im Land, und in andere EU-Ländern häufen sich religionsbedingte Rechtsbrüche. Sehr traurig.

  • 173 Jurek W. 03.10.2019, 16:47 Uhr

    Und wer realistisch denkt, der kann die Nähe der Linken zum Schwarzen Block der Antifa auch nicht ignorieren, werter Herr Restle! Das wird Sie weniger stören, denn Ihnen liegen doch doch links-grüne Phrasen, wie den meisten Journalisten, oder? Sie nennen doch jeden Linksradikalen, der sich ein Mainstream-Mäntelchen umhängt einen Aktivisten. Egal, ob bei Baum- oder Grundstücksbesetzung, bei einer Klimademo oder Gegendemonstration. Wir haben 89 nie gedacht, dass es im Westen so viele ewig gestrige Linke gibt, Herr Restle! Die damals ihre Zunge mit Kreide beschmierten, als sie uns als Helden bejubelten. Aber schleichend an Macht gewannen und nach so wieder ihre Gesinnung ausleben können. Leider all zu viele bei den Medien. Wo sind wir nur hin gekommen? Mir ist das Feiern längst vergangen. Es gehr Richtung DDR2. Dazu mit islamistischer Note, da vergeht einem jede Zukunftsfreude!

  • 171 Gerald Wilfried 02.10.2019, 02:23 Uhr

    Es lebe die Demokratie!Nie wieder Krieg!Gerechtigkeit für alle Menschen!Richtig und gut. Aber auch unter diesen Losungen ließ sich ein Adenauerstaat mit seinen Altlasten bis in Führungsspitzen prima vermarkten. Bis heute!Seine unverändert im alten Stil so erzogenen ungeduldigen Enkel und Urenkel sind es, die schon lange vor Anschluß Mitteldeutschlands 1990 in BRD-Landsmannschaften, Schützengilden und sektenartigen Geheimbünden/Logen meisterlich für Schlagzeilen sorgten und es nun als Trittbrettfahrer endlich wissen wollen. Was passt da nicht besser für die BRD-Politära und ihre gutgläubigen Wählerfans, nicht genehme Opposition als Nationalsozialismus zu diffamieren. Wahrscheinlich brauchen einige (auch hier)noch mehr Nachhilfeunterricht in Sachen-deutsche Soldaten wieder im Krieg-Firmenpleiten-Millionen deutsche Arbeitslose-Finanzkrise-Pflegenotstand-Kinder/Altersarmut-Mietwucher-Reichenprotz-reichts?Herr Stei….

    • Frieden 04.10.2019, 08:08 Uhr

      Die BRD unter dem Kanzler Adenauer war kein freier Staat. Es war ein von den Siegermächten des Krieges bestimmter Staat mitsamt des erlassenen Grundgesetztes, welches sicher unbestritten auch für die heutige Zeit noch ein gutes Grundgesetz für unser Deutschland ist. Leider wurde dieses Gesetz durch ideologisch machtpolitische Interessen auch schon gebrochen. Die Grünen (im Verbund mit der SPD) zum Beispiel, welche immer wieder gegen eine friedliche Einheit Deutschlands kämpften haben unser Deutschland nach dem WK zum ersten Mal wieder in einen Krieg gezogen, gegen Serbien. Das war meiner Meinung nach ein reiner Völkerrechtsbruch und ein klarer Verstoß gegen unser Grundgesetz. Selbst heute noch, viele Jahrzehnte nach dem WK wurde uns durch Eigeninteressen der Siegermächte (USA, England und Frankreich) kein Friedensvertrag angeboten. Durch ideologisch verblendete „Links-Grün-68er“ wird Deutschland in der Welt täglich als rassistisches Naziland verunglimpft um Deutschland zu beseitigen.

    • Gerald Wilfried 10.10.2019, 01:41 Uhr

      Tja Herr Frieden - leider glauben eben so Einige an das paradiesische Pamphlet "Grundgesetz" eines Adenauers. Genau der Typ meinte schon 1932 in seinem Schreiben an einen preußischen Minister: Die junge aufstrebende Partei (die NSDAP) gehört unbedingt in den Reichstag. Nach 1945 hatte Adenauer ja dann auch nichts Besseres zu tun, als mit Gesellen, wie solchen lupenreinen Demokraten eines Kiesinger und Co. und mit Teilung Deutschlands Mai 1949 durch Installierung einer BRD die passende Rechtsnachfolgediktatur t zu installieren. Noch immer gönnen sich zuviele Deutsche den Unsinn eines neokapitalistischen Systems - aber meckern und stöhnen. Mitteldeutschland war auch nicht perfekt. Verantwortliche versauten sämtliche Optionen der Zukunft und 1989 missglückte sogar noch die Chance einer grundlegenden Reform des Landes zugunsten eines Anschlusses an Gestriges.

  • 169 Bruno Steinhauer 28.09.2019, 15:10 Uhr

    Sehr geehrter Herr Restle, Ihr Artikel in der "Zeit" v. 19.9.2019 trifft den Nagel auf den Kopf, sehr gute Argumentation!! (Ihren Kommentar v. 11.7.19 im WDR habe ich nicht gehört/gesehen). Die AfD ist im Kern eine Umstürzlerpartei, so wie die NSADAP in ihren Anfängen - und sich dann zu einer Volkspartei entwickeln konnte. Slogan im rechtsextremen Milieu : "Demokratie ist unser Bus zur Macht - wenn wir dort sind, wird er verschrottet!" Vielen Dank! MfG Bruno Steinhauer

    • Frieden 29.09.2019, 10:57 Uhr

      Bruno, gerechterweise könnten Sie doch auch mal die grün-68er Partei „Die Grünen“ unter Ihrer Beobachtung stellen. Das was Sie über sogenannte „Rechte“ schreiben trifft sehr genau auf die Grünen zu. Insbesondere Ihre Bezeichnung „Unstürzerpartei“. Grüne Politiker und grün gesinnte Journalisten haben schon vor Jahren ihr Bestreben nach einem anderen Deutschland ausgedrückt. Wie erklären Sie sich dann dass aus links-grün-68er Szene bei Demonstrationen Tücher mit der Aufschrift „Deutschland verrecke“ hochgehalten werden? Viele Grünorientierte haben sogar Schwierigkeiten sich mit Deutschland zu identifizieren. Sie behaupten auf die Frage ob sie Deutsche sind fast immer ausweichend „Ich bin „Europäer“. Übrigens habe grüne Politiker mit dafür gesorgt dass Deutschland nach dem WK zum ersten Mal wieder einen völkerrechtswidrigen (meine Meinung) Krieg führte, den Jougoslawienkrieg.

  • 168 Bernd Erdtmann 28.09.2019, 11:14 Uhr

    Dieser Kommentar wurde gesperrt, weil er gegen unsere Netiquette verstößt. Bitte verzichten Sie auf externe Links. (die Redaktion)

  • 167 Umwelt, Arme 27.09.2019, 22:25 Uhr

    Dieser Kommentar wurde gesperrt, weil er sich nicht auf das Thema der Diskussion bezieht. (die Redaktion)

  • 155 Gerald Wilfried 19.09.2019, 00:23 Uhr

    Bewegung tut gut. Dies trifft in besonderem Maße natürlich auch auf die politische Debattenkultur Deutschlands zu. Das Streben nach einer friedlichen, demokratischen und gerechten Welt ist spürbar. Wenn es nur mit der Umsetzung so einfach wäre. War es leider nie. Restles „Indentitärkomplex“ - stellvertretendes Beispiel eines gefährlichen weitverzeigten medialen Regimenetzwerks des Neokapitalismus. Alles muss so bleiben, wie es ist. Fortschrittliche Bürgerrechtsbewegungen, wie die Alternative für Deutschland, werden nach Strich und Faden verpönt, verrissen. Deutschen Bürgern werden fortlaufend „Gefahren“ suggeriert. Schublade- Adenauer-Merkel sortiert Menschen geogaphisch ein und spuckt „rechts“ und „links“ als gefährlich aus. Tatsächlich zeitigt die altbundesdeutsche Biedermeierära ihr eigenes Ende. Mit der verpassten 1990er Chance und des Rückfalls Mitteldeutschlands in den Kapitalismus beschleunigt sich die Energie für echte Erneuerung zusehends.

  • 154 K. 18.09.2019, 13:31 Uhr

    Anstatt nach Rechtsextremisten u. Rassisten in Deutschland zu suchen sollte man nicht immer wieder bedingungslos extrem nationalistischen Politiker der die Welt beherrschenden USA nachlaufen. Anschuldigungen von US-Politiker gegenüber anderen Staaten kann man erst dann Glauben schenken wenn diese klar und deutlich bewiesen sind. So nun auch mit den angeblich durch Drohnen in die Luft gesprengten Ölfelder in Saud-Arabien. Iranische Politiker behaupten dass die Drohnen aus dem Jemen sind, die Drohnen waren angeblich US-Drohnen u. eine jemitische Organisation hat sich zu dem Angriff bekannt. Nun wollen US-Politiker diesen Angriff auf Saudi-Arabien Anlass nehmen um den Iran militärisch anzugreifen (Vergeltungsschlag nennen sie das). In Deutschland versuchen Grüne mitsamt anderer Grün-68er uns Bürger durch Umweltschutzvorwürfe das Leben teurer u. unbequemer zu machen. Keiner der Grünen welche uns das ?? fahren verbieten wollen erwähnt das Sprengen der Ölraffinerie als umweltschädlich.

  • 153 J.K. 16.09.2019, 18:32 Uhr

    Wer am lautesten in die Welt schreit dass Deutschland wieder ein rassistischen, nationalistisches Land ist dem wird offensichtlich geglaubt. Der Anstieg der Grünen bei den Wahlen und sogenannten Sonntagsfragen weist es aus. Warum sehen viele im Volk nicht geschichtlich zurück? In den dreißiger Jahren schrieen die Nazis am lautesten (unter anderem Vorzeichen, dem nationalistischen) und das Volk wählte sie.

    • Ines E. 22.09.2019, 09:49 Uhr

      So ist es. Außerdem sind die Grünen besonders radikal in ihren Ansichten und Äußerungen, was man beinahe täglich auf irgend einem Sender mit erleben kann. Ich ärger mich als Frau darüber, die früher aktiv in der Emanzipationsbewegung tätig war, was uns Frauen heute viele Politikerinnen antun. Und genau das Gegenteil bewirken, also ein schlechtes Licht auf Frauen werfen, mit ihren drastischen und zumeist weltfremden Aktionen.

  • 151 Ex-Ossi 16.09.2019, 12:30 Uhr

    Der Herr Linksjournalist geht mal wieder seiner Hauptbeschäftigung nach: Feuern aus verbalen Rohren gegen eine demokratisch gewählte Partei, die im Osten enormen Zuspruch erhielt. Tja, wenn man aber nun nicht so tolerant ist, wie man immer tut, stört einem jeder Andersdenkende. Und sind es so viele, gerät man in innerlichen Dauerfrust. Wie gut, dass man als Journalist im ÖR angestellt ist und sich häufig Luft verschaffen kann... Herr Restle, tun Sie, was Sie nicht lassen können. Es werden trotzdem immer mehr Bürger, die sich auflehnen. Und bei Gelegenheit die AfD wählen werden. Gruß aus dem Osten!

  • 135 Windstärke 8 03.09.2019, 01:04 Uhr

    "Indentitär"-Komplex mancher Medienschausteller scheint sich auszubreiten. Hau-Drauf-Masche gegen AfD im Dauerwechsel mit populistischen Anti-USA-Pamphleten>Sensationshascherei im Höhenflug! Mal sind "die" Amerikaner die Guten, dann je nach BRD- Regime-Vorgabe das Gegenteil. Dass alles eine gemeinsame Kapitalistenplattform ist, welche an allen Ecken und Kanten unübersehbar fault und dem Untergang geweiht ist, sollte Mitläufern und Wendehälsen der hiesigen populistischen Politarena nun endlich mal aufgehen. Anläßlich der Wahlen in Mitteldeutschland ist immerhin schon mal dort die Alternative für eine bessere Zukunft nicht mehr aufzuhalten. Kinder-und Altersarmut, Bildungs- und Gesundheitsnotstand, Mafia-und Asylclans, Kriegseinsätzen Deutscher, Reichen- und Adelsprotz - also dem gesamten Arsenal der angeblich "besseren freiheitlichen" BRD-Idylle können fortschrittlich demokratisch gesinnte Mitbürger gut und gern zugunsten friedlicher, sozialer und nationaler Einheit entbehren!