„Mehr Verantwortung in der Welt“? – Eine Antwort an den SPIEGEL

Georg Restle am 19.08.2014

„Mehr Verantwortung in der Welt“? – Eine Antwort an den SPIEGEL

Von Georg Restle

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Das musste wohl kommen. Der SPIEGEL weist der deutschen Außenpolitik den Weg, fordert „mehr Verantwortung in der Welt“ und weniger Menschlichkeit gleich mit. Wörtlich: „Menschlichkeit ist ein Faktor der Außenpolitik, sollte jedoch nicht entscheidend sein. (…) Im deutschen Interesse ist eine stabile Welt.“

Friedensgespräche in der Villa Borsig, Berlin (v.l. die Außenminister , Laurent Fabius ( Frankreich),  Pavlo Klimkin (Ukraine),  Frank-Walter Steinmeier (Deutschland), Sergei Lavrov ( Rußland)

Friedensgespräche in der Villa Borsig, Berlin (v.l. die Außenminister , Laurent Fabius ( Frankreich), Pavlo Klimkin (Ukraine), Frank-Walter Steinmeier (Deutschland), Sergei Lavrov ( Rußland)

Klingt so provokant wie es meiner Meinung nach falsch ist. Was anderes außer Menschlichkeit sollte das vorrangige Ziel deutscher (Außen-)Politik sein? Nicht als rührseliger Kitsch sondern als humanistisches Postulat: Der Mensch im Zentrum allen Handelns und nicht ein abstrakter Ordnungsbegriff, der sich als seelenlose Hülle über alles stülpen lässt, was als globaler Störfaktor "im deutschen Interesse" (!) definiert wird.

Der SPIEGEL segelt im Fahrwasser des steinmeierschen Paradigmenwechsels – und treibt dabei ab in außenpolitische Untiefen, die mehr sind als reine Rhetorik. Wer sich von Menschlichkeit als DER Leitidee für politisches Handeln verabschiedet, wie hätte der in Ruanda für eine Intervention plädieren können? Zynisch gesprochen kann auch ein Völkermord mehr Stabilität schaffen; die perverse Idee „ethnischer Säuberungen“ zielt sogar darauf ab. Vor allem aber: Wer Menschlichkeit nur noch zu einem „Faktor“ unter anderem erklärt, verabschiedet sich damit auch vom Primat einer friedlichen Konfliktlösung, weil sich das Friedfertige vom Menschlichen eben nicht lösen lässt.

Militärische Lösungsszenarien müssen aber stets ultima ratio bleiben, soll Außenpolitik nicht zu einem weltpolizeilichen Instrumentarium degenerieren, in dem allgemeine Stabilitätserwägungen zur Generalklausel für deutsche Waffengänge werden. Um dabei nicht missverstanden zu werden: Es geht nicht um humanitäre Interventionen á la George W. Sondern um einen möglichst engen Erlaubniskorridor für militärisches Eingreifen. In dem nicht das außenpolitische Gewicht des Handelnden oder ordnungspolitische Erwägungen entscheidend sind, sondern die Not der Menschen und die Verhältnismäßigkeit der Mittel. In diesem Sinne hieße mehr Verantwortung dann vor allem: Mehr Zurückhaltung!

Georg Restle

Stand: 19.08.2014, 10:30

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