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Georg Restle am 13.03.2016
Wahlen mal drei: Das Ende der SPD als Volkspartei
Von Georg Restle
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Nein, darüber kann auch das Ergebnis in Rheinland-Pfalz nicht hinwegtäuschen. In Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt liegt die SPD nur noch knapp über der 10%-Hürde - desaströse Ergebnisse, daran gibt es nichts zu rütteln.
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Nur scheint das bei der SPD noch immer nicht angekommen zu sein. Von gemischten Gefühlen spricht der SPD-Vorsitzende. Aber "es überwiegt die Freude". Wenn das mal keine Wahrnehmungsstörung ist.
Dabei erlebt die SPD gerade den absoluten Tiefpunkt einer Entwicklung, die ihren Anfang schon vor über zehn Jahren genommen hat. Die SPD verliert kontinuierlich, weil sie die Hoffnungen ihrer Klientel zutiefst enttäuscht hat. Der Graben zwischen Arm und Reich wächst, die Angst vor sozialem Abstieg und Altersarmut nimmt zu. Und kaum noch jemand glaubt offenbar daran, dass die SPD diese Entwicklung aufhalten kann. Im Gegenteil: Sie wird dafür verantwortlich gemacht, weil sie sich vom neoliberalen Kurswechsel Gerhard Schröders nie erholt, nie distanziert hat.
Aus dem 10%-Loch wird sich die Partei nur schwer wieder heraus kämpfen können. Nicht jedenfalls, solange niemand in Sicht ist, der diese Partei auf einen neuen Kurs bringt. Dabei zeigen die USA und Großbritannien gerade, dass es durchaus Politiker gibt, die glaubhaft für eine soziale Erneuerung ihres Landes stehen könnten. Politiker, die gegen das Establishment ihrer eigenen Parteien aufgestanden sind. Der deutschen Sozialdemokratie fehlt eine solche Leitfigur. Sigmar Gabriel, das hat dieser Wahlabend bewiesen, ist es ganz sicher nicht.
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Stand: 13.03.2016, 18:00
Kommentare zum Thema
11 Kommentare
Neuester Kommentar von "Bert Schmidt", 17.02.2017, 16:11 Uhr:
Ja, die Politik der SPD sollte sich ändern. Sie sollten wieder sich wieder an eine eigene Politik zurückerinnern. Diese Politik sollte eine Richtung haben welche andere Parteien nicht fahren. Sie sollte sich an ihre frühere Entspannungspolitik, an den Aufbau einer Freundschaft mit Russland erinnern und nicht weiter in dieser Hassrichtung der Unionsparteien und der Grünen mitfahren. Ohne Russland hätte es die deutsche Wiedervereinigung nicht gegeben und zudem, die Krim hat sich an Russland angeschlossen und nich t umgekehrt. Die Unionsparteien mitsamt der Grünen sind vor lauter Loyalität zur USA blind geworden und erkennen nicht mehr was für unser Land gut ist und was nicht. Für unser Land ist derzeitig die Politik, was Russland betrifft, der Partei "Die Linken" und auch der Partei "AfD" für unser Land gesünder als diese unterwürfige Dackeltreue der CDU und der Grünen, welche sich von den USA vorschreiben lassen zu wem sie böse und gut zu sein haben.
