Wahlen mal drei: Das Ende der SPD als Volkspartei

Georg Restle am 13.03.2016

Wahlen mal drei: Das Ende der SPD als Volkspartei

Von Georg Restle

Nein, darüber kann auch das Ergebnis in Rheinland-Pfalz nicht hinwegtäuschen. In Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt liegt die SPD nur noch knapp über der 10%-Hürde - desaströse Ergebnisse, daran gibt es nichts zu rütteln.

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Nur scheint das bei der SPD noch immer nicht angekommen zu sein. Von gemischten Gefühlen spricht der SPD-Vorsitzende. Aber "es überwiegt die Freude". Wenn das mal keine Wahrnehmungsstörung ist.

Dabei erlebt die SPD gerade den absoluten Tiefpunkt einer Entwicklung, die ihren Anfang schon vor über zehn Jahren genommen hat. Die SPD verliert kontinuierlich, weil sie die Hoffnungen ihrer Klientel zutiefst enttäuscht hat. Der Graben zwischen Arm und Reich wächst, die Angst vor sozialem Abstieg und Altersarmut nimmt zu. Und kaum noch jemand glaubt offenbar daran, dass die SPD diese Entwicklung aufhalten kann. Im Gegenteil: Sie wird dafür verantwortlich gemacht, weil sie sich vom neoliberalen Kurswechsel Gerhard Schröders nie erholt, nie distanziert hat.

Aus dem 10%-Loch wird sich die Partei nur schwer wieder heraus kämpfen können. Nicht jedenfalls, solange niemand in Sicht ist, der diese Partei auf einen neuen Kurs bringt. Dabei zeigen die USA und Großbritannien gerade, dass es durchaus Politiker gibt, die glaubhaft für eine soziale Erneuerung ihres Landes stehen könnten. Politiker, die gegen das Establishment ihrer eigenen Parteien aufgestanden sind. Der deutschen Sozialdemokratie fehlt eine solche Leitfigur. Sigmar Gabriel, das hat dieser Wahlabend bewiesen, ist es ganz sicher nicht.

Stand: 13.03.2016, 18:00

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11 Kommentare

Neuester Kommentar von "Bert Schmidt", 17.02.2017, 16:11 Uhr:

Ja, die Politik der SPD sollte sich ändern. Sie sollten wieder sich wieder an eine eigene Politik zurückerinnern. Diese Politik sollte eine Richtung haben welche andere Parteien nicht fahren. Sie sollte sich an ihre frühere Entspannungspolitik, an den Aufbau einer Freundschaft mit Russland erinnern und nicht weiter in dieser Hassrichtung der Unionsparteien und der Grünen mitfahren. Ohne Russland hätte es die deutsche Wiedervereinigung nicht gegeben und zudem, die Krim hat sich an Russland angeschlossen und nich t umgekehrt. Die Unionsparteien mitsamt der Grünen sind vor lauter Loyalität zur USA blind geworden und erkennen nicht mehr was für unser Land gut ist und was nicht. Für unser Land ist derzeitig die Politik, was Russland betrifft, der Partei "Die Linken" und auch der Partei "AfD" für unser Land gesünder als diese unterwürfige Dackeltreue der CDU und der Grünen, welche sich von den USA vorschreiben lassen zu wem sie böse und gut zu sein haben.

Kommentar von "Jan", 13.02.2017, 20:51 Uhr:

Viele Politiker sowie Journalisten scheinen von Natur aus keine friedliebenden Mitmenschen zu sein. Die nun schon seit Jahren geübte Hetze und Propaganda gegen Russland, Putin, sogenannte Putinversteher, China, AfD, Trump, CSU, Linke und nun gegen den neuen SPD-Kanzlerkandidaten Schulz. Die Bemühungen um diesen Kanzlerkandidaten und andere zu diskreditieren sind einfach schäbig. Politiker die sich derart verhalten schwächen das Vertrauen in Politik. Zumal immer wieder auch Lügen aufgedeckt werden (z.B. Irak, Libyen, Syrien, Ukraine usw.).

Kommentar von "Anonym", 18.12.2016, 20:56 Uhr:

Beobachtet man die Symphatiewerte der SPD bei der sogenannten "Sonntagfrage" so hat die CDU beständig mehr Stimmenanteile verloren als als die SPD. Doch leider stellen es die journalistischen Medien immer wieder bestürzender dar als es ist. Der Politiker Gabriel wird meiner Meinung nach in den Medien immer wieder "schlechter" geredet als er ist. Nur höchst selten wird beschrieben was man ihm eigentlich vorwirft, jedoch wird immer wieder darüber gesprochen, geschrieben dass er angeblich in der Bevölkerung nicht so beliebt sei. Das erinnert mich immer wieder an die von mächtigen Journalisten grässliche mediale "Ansehenszerstörung" zweier Bundespräsidenten, eines Bischofs, eines Verteidigungsministers, mehrerer Minister aus CDU- und FDP-Reihen sowie dem russischen Präsidenten und nun gegen den zukünftigen US-Präsidenten. Auch hier wichen sowie weichen derzeitig Journalisten von einer sachlichen Berichterstattung ab in Richtung unsachliche Verunglimpfungen. Bezüglich der Außenpolit ...

Kommentar von "Heip", 25.03.2016, 00:44 Uhr:

Wenn man über die SPD spricht, muss man auch erwähnen, dass deren Parteispitze TTIP und CETA will, was eine wirtschaftliche und politische Zerschlagung Deutschlands ermöglicht und auch zur Folge haben wird. Anders ausgedrückt: Deutschland wird zum neuen Griechenland, das dann permanent in einer Umschuldungsspirale ohne Chance auf wirtschaftliche Erhohlung steckt, dem von außer politische Forderungen - meist die Ausplünderung des Staats, Privatisierung des letzten Tafelsilbers an US-Amerikanische Konzerne mit Massenarmut wie im schlimmsten kapitalistischen Mittelalter. Für diese Gewissenlosigkeit wollen die dann noch gewählt werden. Wer bezahlt diese Politiker - diejenigen, die TTIP & CETA wollen? ------------------- Muss man Käptn Blaubär kennen?

Kommentar von "Gerda", 18.03.2016, 05:54 Uhr:

Es ist schon eigenartig, daß es bei rot-grün keinen Mindestlohn gab, dafür aber die Zulassung von Private Equity und Hedgefonds, denen tausende Firmen zum Opfer gefallen sind, WMF und Grohe sind nur die bekanntesten. Eine Mark mehr für Krankenpfleger oder erträgliche Bahnpreise gab es nicht. Kindergartenplätze, obwohl diese Frauenarbeit ermöglichen - kein Thema für die rot grüne Regierung. Ich denke, wenn man wissen will, wie die SPD tickt, muß sich die Riesterrente ansehen, nebst der perfiden Werbekampagne. Und und und. Und da wundert man sich ? Diese Leute wollen mit normalen Bürger nichts zu tun haben. Und das wollte das linksintellektuelle Milieu auch noch nie. Für deren Vordenker war der Normalbürger das "Bürgerliche Subjekt", das man schulen wollte. Man begriff weder ihn als Partner oder Teilhaber, noch sich als Interessenvertretung.

Kommentar von "Michael Lange", 17.03.2016, 23:43 Uhr:

Es ist müssig, sich überhaupt noch mit der SPD zu befassen. Die SPD ist eben schon lange keine sozialdemokratische Partei mehr, die ihr Klientel mit der Agenda 2010 endgültig in die Tonne getreten hat. Statt Perspektive für Millionen Langzeitarbeitslose und dem Versprechen die Ergebnisse der Hartz - Kommission 1:1 umzusetzen, war das Ergebnis Millionenfache Massenarmut bis hin zur Altersarmut per Zwangsverrentung mit 63. Sozialdemokraten nicht einmal davor zurück schrecken sich an den Renten der Langzeitarbeitslosen zu vergreifen, obwohl eh schon keine Rentenbeiträge bei Hartz IV einbezahlt werden. Nicht zu vergessen die Millionenfache Demütigungen in den Jobcentern seit Jahren. Nicht zu übersehen ist die Wanderausstellung "Zum Gedenken der Opfer der Agenda 2010". Eiskalt haben Sozialdemokraten es in Kauf genommen, dass über die Jobcenter Menschen in den Hungertod, in die Obdachlosigkeit oder in den Freitod getrieben wurden. Ja wer soll denn solch eine Partei noch wählen. Wer ...

Kommentar von "Bernd L.", 17.03.2016, 21:42 Uhr:

Die SPD hat beständig ihr Klientel, den "normalen Arbeitnehmer", verraten, erst mit Hartz IV, dann mit Eurorettungen und jetzt durch Befürwortung der Massenmigration, der Islamisierung, des EU-Betritts der Türkei usw. Es hat eine Weile gedauert, aber jetzt haben das die Menschen gemerkt und verabschieden sich. Die Beschimpfungen von friedliche Demonstranten (Schande für Deutschland, Pack) haben ein übriges getan. Ich denke, der Fall geht weiter, die AfD wird an SPDvorbeiziehen, im Osten und BaWü ist das schon so, SPD geht in Richtung 10%, wahrscheinlich noch tiefer. Eine SPD mit der jetzigen Ausrichtung und dem Personal (Maas, Nahles, Gabriel) ist einfach überflüssig. Ich war SPD-Stammwähler, habe für die Partei bei Wahlen geworben- nach der Zustimmung zum ESM und zu Gr-Rettung habe ich die Reissleine gezogen. Wenn ich sehe, wie heute die SPD in der Asyldebatte wieder ihr Klientel verrät, dann sage ich, diese Entscheidung war richtig. Für mich gibt es kein zurück.

Kommentar von "Arbeiter", 17.03.2016, 20:19 Uhr:

Normale arbeitende denkende Leute als Pack und Nazis beschimpfen die natürlich auch zu dumm sind komplexe Zusammenhänge zu verstehen... Sollen die sich in Zukunft von ihren neuen Freunden(Fachkräften) wählen lassen für die sie ja sowieso nur noch Politik machen. Schöne Grüße an Frau Fahimi Herr Stegner usw.

Kommentar von "Nordlicht", 17.03.2016, 20:16 Uhr:

Eigentlich kann man nur noch den Kopf schütteln. Da bekommt die SPD etwas mehr als 20% bei den Bundestagswahlen, macht im Koalitionsvertrag so ziemlich genau das, was sie angekündigt hat (minus einiger "Herzensanliegen"), und bleibt bei den etwas mehr als 20% in den Umfragen. Dann Waffenverkäufe, Abbau von Menschenrechten - alles mit der SPD. Jetzt wird sie in zwei Ländern weiter halbiert, und Sigmar Gabriel meint "Wir haben nichts nachzujustieren". Irgendwie hat die SPD noch nicht verstanden: Die Wähler laufen nicht weg, weil sie die Politik der SPD nicht verstanden haben, sondern eben weil sie diese verstanden haben. Darauf angesprochen, dass sozialdemokratische Bewegungen in den USA und dem UK gerade gigantischen Zulauf haben, sagte Thomas Oppermann neulich: Ja, aber die gewinnen keine Wahlen! Man möchte ihnen Willy Brandt um die Ohren schlagen: Man kann nicht in eine Regierung eintreten, wenn der Preis dafür ist, kein Sozialdemokrat mehr zu sein. Und hinterherschicken: -50% Wä ...

Kommentar von "marian", 16.03.2016, 10:11 Uhr:

der stern sank bereits mit dem eintritt in die groko mit merkels CDU, nicht erst aktuell

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