Triumph für Schwarz-Grün: War die Ampel nur ein Unfall?

Der Faktencheck zur Sendung vom 16.05.2022

Das größte Bundesland mit klarer schwarz-grüner Mehrheit, die SPD geschlagen: Sind Olaf Scholz und seine Ampelregierung schon angezählt? Wie reagiert die FDP, ab jetzt im Überlebenskampf? Was macht Friedrich Merz mit dem neuen Rückenwind?

Eine Talkshow ist turbulent. Oft bleibt während der Sendung keine Zeit, Aussagen oder Einschätzungen der Gäste gründlich zu prüfen. Deshalb hakt hartaberfair nach und lässt einige Aussagen bewerten. Die Antworten gibt es hier im Faktencheck.

Kevin Kühnert über Umfragen

Kevin Kühnert hat sich gefragt, warum "hartaberfair" in seinem Einspieler eine Umfrage zur Zufriedenheit mit der Arbeit von Olaf Scholz zeigt, die schon drei Wochen alt sei. Zur NRW-Wahl habe es aktuellere Umfragen gegeben, die gezeigt hätten, dass deutlich mehr Menschen mit der Arbeit des Kanzlers zufrieden seien.

Erstens: Der ARD-Deutschland-Trend, auf den "hartaberfair" sich bezieht, war eher zwei als drei Wochen alt. Zweitens: Uns war es wichtig, zu zeigen, wie sich die Zufriedenheit mit der politischen Arbeit von Olaf Scholz bundesweit entwickelt hat. Hierfür haben wir die aktuellsten Zahlen von Infratest-dimap herangezogen, die Ende April erhoben worden waren. Diese zeigen einen eklatanten Rückgang: Waren Anfang April noch 51 Prozent der Befragten mit der politischen Arbeit des Bundeskanzlers sehr zufrieden oder zufrieden, waren es Ende April nur noch 39 Prozent – ein Rückgang um 12 Prozentpunkte.

Zwar ist es richtig, dass auch zur NRW-Wahl Menschen nach ihrer Zufriedenheit mit der Arbeit von Olaf Scholz befragt wurden. Allerdings wurden für diese Umfrage lediglich Menschen aus Nordrhein-Westfalen befragt. Tatsächlich waren in NRW mit 50 Prozent deutlich mehr Befragte mit der Arbeit von Kanzler Scholz zufrieden, als mit der von Friedrich Merz (32 Prozent). Deutlich besser schnitten aber die beiden Spitzenkräfte der Grünen ab: 67 Prozent der Menschen sind mit der Arbeit von Außenministerin Annalena Baerbock zufrieden. Knapp dahinter folgt Wirtschaftsminister Robert Habeck – mit seiner Arbeit zeigen sich 64 Prozent zufrieden.

Kaum Rückenwind für NRW-SPD durch Scholz

Dass Olaf Scholz der NRW-SPD und ihrem Spitzenkandidaten Thomas Kutschaty Rückenwind beschert hat, wie es Kevin Kühnert angedeutet hat, sahen die Wähler in NRW vollkommen anders. Laut Infratest-dimap glaubten nur 35 Prozent der Befragten, dass Olaf Scholz für die SPD in Nordrhein-Westfalen eine große Unterstützung darstellt. Echten Rückenwind für seinen Landesverband sahen die Befragten dagegen durch Robert Habeck: 57 Prozent sagten, Habeck sei eine Hilfe für die Grünen in NRW. Immerhin 50 Prozent waren der Ansicht, dass Christian Lindner eine Hilfe für seinen Landesverband sei. Mit großem Abstand folgen Friedrich Merz (36 Prozent) und Olaf Scholz (35 Prozent).

Kevin Kühnert über absolute Zahlen

Kevin Kühnert sagt, die Grünen seien die einzige Partei, die in absoluten Zahlen Stimmen hinzugewinnen konnten.

Für die Parteien, die in den nächsten NRW-Landtag einziehen, ist das richtig. Trotz deutlich gesunkener Wahlbeteiligung sind die Grünen die einzige Partei, die bei den absoluten Stimmen Zugewinne erzielen konnte. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis gaben rund 1,3 Millionen Wähler ihre Zweitstimme den Grünen. Das sind rund 760.000 mehr als bei der letzten Landtagswahl. Alle anderen im Landtag vertretenen Parteien bekamen weniger Stimmen als 2017. Mehr absolute Stimmen als vor fünf Jahren konnten auch kleinere und Kleinstparteien verbuchen – zum Beispiel “Die Partei“ und die Freien Wähler.