Durchbruch beim Impfstoff: Hoffnungsschimmer statt Horror-Winter?

Der Faktencheck zur Sendung vom 09.11.2020

Bis heute drohte ein Winter ohne wirkliche Hoffnung. Mehr Maske tragen, weniger Menschen treffen, am besten zu Hause bleiben. Jetzt die Nachricht: Ein erster Impfstoff ist fast fertig! Was kann die neue Impfung, wie wirkt sie? Und kann sie Corona endgültig besiegen?

Eine Talkshow ist turbulent. Oft bleibt während der Sendung keine Zeit, Aussagen oder Einschätzungen der Gäste gründlich zu prüfen. Deshalb hakt hartaberfair nach und lässt einige Aussagen bewerten. Die Antworten gibt es hier im Faktencheck.

Wolfgang Kubicki über Meldeportal von Corona-Verstößen in Essen

Wolfgang Kubicki (FDP) ärgert sich darüber, dass die Stadt Essen ihren Bürgern die Möglichkeit bietet, anonym Verstöße gegen Corona-Schutzmaßnahmen zu melden.

Es ist richtig, dass Bürger in Essen mit Hilfe eines Internetformulars der Stadt anonym Verstöße gegen die Corona-Schutzmaßnahmen melden können – übrigens schon seit Beginn der Pandemie. Die Stadt bietet den Usern sogar die Möglichkeit, Fotos oder Videos hochzuladen, um einen Verstoß zu belegen.

Wolfgang Kubicki ist das schon länger ein Dorn im Auge. Bereits Mitte Oktober sprach er auf Facebook von “chinesischen Verhältnissen in Essen“. Und weiter: “Die Tatsache, dass Bürgerinnen und Bürger jetzt im amtlichen Auftrag zu Denunzianten gemacht werden und Fotos aus dem öffentlichen Raum hochladen sollen, erinnert an schlimmste Zeiten“, so Kubicki. “Mehr als daneben“, fand Peter Renzel den Post des FDP-Politikers. Der Essener Stadtdirektor forderte eine Entschuldigung von Kubicki.

Auf Anfrage der „hartaberfair-Redaktion“ begründet die Stadt das Online-Angebot mit der hohen Anzahl an Beschwerden, die telefonisch oder per E-Mail eingehen. Es helfe und entlaste die Mitarbeiter der Stadtverwaltung, so eine Sprecherin. Es handele sich dabei nicht um die Förderung von “Denunziantentum“, stellt sie klar. Dass Anzeigen anonymisiert abgegeben werden können, begründet die Stadt mit einer niedrigeren Hemmschwelle: “Hier ist die Möglichkeit zum anonymen Melden oft ausschlaggebend dafür, dass sich ein Bürger traut eine Behörde einzuschalten." Darüber hinaus gehe es bei Verstößen gegen die Coronaschutzregeln nicht um Bagatellen, wie etwa Parkverstöße, so die Stadt.

Wolfgang Kubicki und Karl Lauterbach über die Förderung von "Biontech"

Ganz so sicher war sich Wolfgang Kubicki nicht, mit wieviel Geld die Bundesregierung das Pharmaunternehmen “Biontech“ bei der Entwicklung eines Impfstoffes unterstützt. 60 Millionen oder doch 375 Millionen Euro, wie Karl Lauterbach sagt?

Tatsächlich fördert die Bundesregierung die Impfstoffentwicklung des Mainzer Unternehmens “Biontech“ mit 375 Millionen Euro. Das gaben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Bundesforschungsministerin Anja Karliczek im September bekannt. Diese Förderung macht dabei den Löwenanteil eines Sonderprogramms zur Impfstoffentwicklung mit einem Gesamtvolumen von bis zu 750 Millionen Euro aus. Neben “Biontech“ werden weitere Impfstoffentwickler gefördert. Das Tübinger Pharmaunternehmen “CureVac“ erhält 230 Millionen Euro. Mit ein paar Wochen Verzögerung einigte man sich schließlich auch auf die Höhe der Fördergelder für den Dessauer Impfstoffhersteller “IDT Biologika“. Für die Produktion des Impfstoffes, der vom Deutschen Zentrum für Infektionsforschung (DZIF) entwickelt wird, erhält “IDT Biologika“ 114 Millionen Euro.