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Öffentliche Sitzung am 20. Oktober 2017

Öffentliche Sitzung am 20. Oktober 2017

Informationen und Tagesordnung

Sie findet statt im

Wallraf-Richartz-Museum
Stiftersaal
Obenmarspforten 40
50667 Köln

Beginn ist 14:15 Uhr

Anmeldungen sind per E-Mail oder telefonisch ( 0221/220-5601) möglich. Gäste sind aber auch ohne Anmeldung willkommen.

TOP 1   Genehmigung des Protokolls der Sitzung am 25. September 2017
Der Rundfunkrat genehmigt die Protokolle seiner Sitzungen am jeweils folgenden Termin. Im Anschluss publiziert das Gremium die Ergebnisse der öffentlichen Beratungen im Internet unter wdr-rundfunkrat.de.

TOP 2   Bericht des Vorsitzenden
Der Vorsitzende des WDR-Rundfunkrats, Andreas Meyer-Lauber, geht auf aktuelle Entwicklungen ein, die für den WDR wichtig sind. Zudem fasst er zusammen, was Zuschauer/innen, Hörer/innen und Internetnutzer/innen zu WDR-Angeboten an den Rundfunkrat geschrieben haben. Jeden Monat erreicht das Gremium eine Vielzahl an Zuschriften, genannt Eingaben.

TOP 3   Bericht des Intendanten
Die Ausführungen des WDR-Intendanten Tom Buhrow stehen regelmäßig auf der Tagesordnung, wenn der Rundfunkrat zusammenkommt. Er berichtet dem Gremium über das Programm und aus dem Unternehmen. Im Anschluss stehen er und die Mitglieder der Geschäftsleitung, die ebenfalls an den Sitzungen teilnehmen, dem Rundfunkrat Rede und Antwort.

TOP 4   Vierteljahresbericht des Intendanten über Eingaben und Programmbeschwerden
Der Intendant legt dem WDR-Rundfunkrat in dieser Sitzung den Vierteljahresbericht für den Berichtszeitraum von Juli bis September 2017 vor. Darin erläutert er, welche Eingaben und Programmbeschwerden den WDR aus dem Publikum erreicht haben. Dazu ist er gesetzlich verpflichtet (§ 10 Abs. 4 WDR-Gesetz).

Vierteljahresberichte der

TOP 5  Berichte aus der Aus- und Fortbildung
Alle zwei Jahre berichtet der WDR dem Rundfunkrat über die verschiedenen Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten im WDR und im öffentlich-rechtlichen Rundfunk insgesamt.

Informationen über Ausbildungsmöglichkeiten

TOP 6  Freigabe von Sitzungsgeldern und Aufwandsentschädigungen
Der Rundfunkrat beschließt ein Verfahren zur organisatorischen Abwicklung der monatlichen Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigungen.

TOP 7   Talksendungen des WDR
Der WDR produziert zu gesellschaftlich und politisch relevanten Themen zwei Talkreihen für das Erste Deutsche Fernsehen: ‚Hart aber fair’ und ‚Maischberger’. Eine Arbeitsgruppe des Programmausschusses hat sich mit der Qualität, der Auswahl der Gäste und der Themenvielfalt der beiden Formate befasst. Nachdem dem Rundfunkrat in seiner Sitzung am 31. August 2017 bereits ein Zwischenbericht vorgelegt wurde, wird der Programmausschuss nun die Endergebnisse seiner Programmbeobachtung vorstellen.

Die Stellungnahme des WDR-Rundfunkrats

TOP 8   Nachtprogramm in den Hörfunkwellen ab 2018
Der WDR wird dem Gremium eine Vorlage zum Nachtprogramm im Hörfunk ab dem Jahre 2018 übermitteln. Für den Rundfunkrat wird sich dann der Programmausschuss mit der Vorlage befassen und dem Gremium das Ergebnis seiner Beratungen vorlegen.

TOP 9   Bericht zur Kostenrechnung 2016 
Einmal jährlich erhält der Rundfunkrat den Bericht zur Kostenrechnung des jeweils vorangegangenen Haushaltsjahres. Als wirtschaftliches Steuerungsinstrument ermöglicht er den Gremien eine detaillierte Analyse der Kostenstrukturen im Unternehmen. Nachdem der Haushalts- und Finanzausschuss den Bericht inzwischen analysiert hat, legt er dem Rundfunkrat die Ergebnisse seiner Beratungen vor.

TOP 10  Soll-Verlagerungen im Fernsehen im ersten Halbjahr 2017 sowie Unterrichtung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben im ersten Halbjahr 2017
Sofern sich im Laufe des Haushaltsjahres unvorhergesehene Mehrausgaben in einzelnen Bereichen ergeben oder auch interne Finanzverlagerungen zwischen verschiedenen Einheiten stattfinden sollen, so muss der WDR diese Etatänderungen vom Verwaltungsrat genehmigen lassen. Dieser ist gesetzlich verpflichtet, in der Folge den Rundfunkrat durch eine schriftliche Stellungnahme über seine Entscheidung zu unterrichten.

TOP 11  Eckwerte zum Haushaltsplan des WDR 2018 und zum Mittelfristigen Finanz- und Aufgabenplan 2017 bis 2021
Zu den Aufgaben des Rundfunkrats gehört die Feststellung des jährlichen Haushaltsplans des WDR sowie die Beschlussfassung über die Mittelfristige Finanz- und Aufgabenplanung des WDR (§ 16 Abs. 2 Ziffer 9 WDR-Gesetz). Um die Beratungen möglichst sorgfältig vorbereiten zu können, hat der Intendant vor den eigentlichen Berichten die wichtigsten Planungsgrundlagen und Kenngrößen vorgelegt. Der Rundfunkrat kann die Hinweise, die der Haushalts- und Finanzausschuss zu diesen Werten erarbeitet hat, nun an den Verwaltungsrat übermitteln, der die Haushaltswerke des WDR als Erstes prüfen wird.

TOP 12   Änderung der Finanzordnung des WDR
Der Rundfunkrat berät und beschließt über alle Fragen von grundsätzlicher Bedeutung für den Sender. Dazu gehört auch der Erlass sowie die Änderung von Satzungen des WDR (§ 16 Abs. 2 WDR-Gesetz). Da eine Änderung der Satzung über das Finanzwesen des WDR geplant ist, berät für den Rundfunkrat hierüber zuerst der Haushalts- und Finanzausschuss.

TOP 13   Sportschau-Auftritt auf YouTube
In seiner Sitzung am 30. Juni 2017 hat der Rundfunkrat der Fortführung des Sportschau-Auftritts auf der Plattform YouTube bis Ende dieses Jahres zugestimmt. Um über einen Weiterbetrieb über dieses Datum hinaus beraten und entscheiden zu können, hat das Gremium Informationen über die künftige Finanzierung dieses Angebots vom WDR erbeten. Der Ausschuss für Rundfunkentwicklung wird sich mit der Vorlage befassen und dem Rundfunkrat in einer der kommenden Sitzungen einen Beschlussvorschlag vorlegen.

TOP 14   Bericht über die Entwicklung der WDR-Telemedienangebote
Einmal jährlich erhält der Rundfunkrat den Bericht über die Entwicklung der sogenannten Telemedienangebote des Senders. Dabei handelt es sich um die Internetseite WDR.de und den WDR-Videotext sowie die Onlineangebote sportschau.de und ONE.ard.de, die der WDR federführend für die ARD verantwortet. In diesem Bericht spielen neben der Fortentwicklung der Inhalte auch die Entwicklung der Abrufzahlen sowie der Kosten dieser Angebote eine Rolle. Für den Rundfunkrat hat der Ausschuss für Rundfunkentwicklung den Bericht beraten und wird dem Gremium seine Ergebnisse vorlegen.

TOP 15 Anfragen und Verschiedenes
Mitglieder können Anfragen an den Intendanten richten, die er schriftlich oder in der Sitzung mündlich beantwortet. Daneben ist Raum für zusätzliche Themen oder Organisatorisches.

Nicht-öffentliche Beratung
Über Themen, bei denen Betriebs-/Geschäftsgeheimnisse oder Persönlichkeitsrechte zu wahren sind bzw. andere datenschutzrechtliche Bestimmungen dies erfordern, berät der Rundfunkrat unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Dies ist für die folgenden Tagesordnungpunkte der Fall.

TOP 15  Bericht aus dem Aufsichtsgremium einer Beteiligung
TOP 16 Abschluss eines Sportvertrags, 2. Lesung
TOP 17 Abschluss eines Sportvertrags, 2. Lesung

Ausblick
Gäste sind auch in den nächsten Sitzungen des WDR-Rundfunkrats im Jahr 2017 herzlich willkommen. Sie finden an folgenden Terminen im Stiftersaal des Wallraf-Richartz-Museums in Köln statt: 21. November und 19. Dezember.