Protestcamp in Düsseldorf geräumt: Bye bye Occupy?

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Das Düsseldorfer Occupy-Zeltlager ist Geschichte

"Die neuesten sozialen Bewegungen wie Attac, Piraten und Occupy scheinen nicht besonders langlebig zu sein", sagte der Historiker Holger Heith vom Institut für soziale Bewegungen an der Ruhr-Universität Bochum WDR.de. Ein Grund sei die mangelnde Organisation und die Unverbindlichkeit der oftmals im Netz entstandenen Protestgruppen.

Das Düsseldorfer Protestlager in der Nähe der Königsallee wurde am Mittwochmorgen (01.08.2012) von der Polizei geräumt. Die Polizei war mit hunderten Beamten im Einsatz. Mehrere der rund 45 Aktivisten wurden weggetragen. In der Nacht zu Mittwoch war eine Frist verstrichen, die das Düsseldorfer Ordnungsamt den Demonstranten zur Auflösung des Camps gesetzt hatte.

Über Monate hielten Protestcamper durch

Seit Oktober 2011 gab es das Camp in Düsseldorf. Als die weltweiten Anti-Banken-Proteste damals auch Nordrhein-Westfalen erfassten, entstanden nach dem Vorbild von New York und London auch Zeltplätze in Köln, Münster und Dortmund. Durch die friedliche Besetzung öffentlicher Plätze sollte eine Debatte über den globalen Kapitalismus ausgelöst werden.

Nach Meinung des Bewegungsforschers erreichten die Gruppen zumindest ein Ziel. "Occupy kommt das Verdienst zu, als erste politische Gruppierung die Verantwortlichen der Bankenkrise regelrecht physisch verortet zu haben", sagte der Wissenschaftler. "Die Besetzung öffentlicher Plätze in den Finanzdistrikten der großen Städte hat die notwendige Debatte über den Kapitalismus zugespitzt." Die Occupy-Bewegung sei zum Teil in den neuen Medien entstanden. "Die Unverbindlichkeit im Netz erleichtert die schnelle Gründung neuer Protestgruppen. Zugleich sind diese Aktionsformen aber ziemlich flüchtig", sagte Heith. Es fehle oftmals an Organisation und damit auch an Organisationsmacht. Dies fange bei fehlenden finanziellen Mitteln an.

Diskutieren statt zelten

Mit der Auflösung des Düsseldorfer Zeltplatzes ist das letzte größere Camp in NRW verschwunden. "Daneben gibt es auch andere Aktionsformen, zum Beispiel eine Reihe mit kapitalismuskritischen Vorlesungen", sagte Michael Beier von "Occupy Münster" Ende Juli 2012. In Bochum und Köln finden ebenfalls regelmäßig Occupy-Veranstaltungen statt. Doch Diskussionen veranstaltet so ziemlich jede politische Gruppierung oder Partei. Occupy fehlt deshalb zukünftig so etwas wie ein Alleinstellungsmerkmal.

Auch in Frankfurt am Main soll ein Occupy-Zeltplatz geräumt werden. Nachdem die dortigen Aktivisten Widerspruch gegen die Stadt Frankfurt eingelegt hatten, muss in den kommenden Tagen ein Verwaltungsgericht entscheiden.

Bedauern im Netz

Im Netz wurde das Ende des Düsseldorfer Camps bedauert. Im Kurzmitteilungsdienst Twitter zweifelten Nutzer die Rechtsgrundlage der Räumung durch die Stadt Düsseldorf an. Auch der Verein "Occupy Düsseldorf e.V." hatte gegenüber der Kommune argumentiert, das Recht auf Versammlungsfreiheit stehe über dem Ordnungsrecht. Eine Stadtsprecherin hatte betont, bei aller "rheinischer Toleranz" könne man unbefristetes Zelten auf öffentlichen Plätzen nicht dulden. Bei Facebook bedankte sich ein Sympathisant bei den Aktivisten "für Euren Einsatz".

Protest auch ohne Camp geplant

Die Düsseldorfer Gruppe hatte bereits im Vorfeld der Räumung angekündigt, politisch aktiv bleiben zu wollen. "Unser Protest wird weitergehen", sagte einer der Aktivisten, der sein Gesicht hinter einer Guy-Fawkes-Maske verbarg, bei einer Pressekonferenz am Montag (30.07.2012). "In privaten Wohnungen, im Hintergrund, im Untergrund, mit Infoständen. Wenn unser Camp aufgelöst wird, fordert man uns nur heraus, noch kreativer zu werden." Allerdings hatte die Gruppe zuvor erklärt, sie benötige den Zeltplatz als Basis für öffentlichkeitswirksame Aktionen.

Der Wissenschaftler Heith sieht indes eine "Tendenz bei Mitgliedern der neuen Protest-Gruppen, schnell auf den nächsten Zug im Internet aufzuspringen". Wer heute bei Occupy mitmache, könne morgen schon bei den Piraten sein und kurz darauf erneut den politischen Verein wechseln. "Es bleibt also wahrscheinlich nicht allzu viel von der Occupy-Bewegung."