Kreis Lippe kritisiert Breitbandatlas: "Ohne Internet im Info-Nirvana"

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Breitband: Viele ländliche Städte und Gemeinden sind unterversorgt

Schaut man im Breitbandatlas des Bundeswirtschaftsministeriums sieht die Internetversorgung in der Region rund um Detmold und den Kreis Lippe eigentlich ganz gut aus. Nur wenig weiße Flecken - also nicht versorgte Gebiete - dafür viele gelbe Stellen. Gelb bedeutet: LTE ist verfügbar. Dieser Mobilfunkstandard ist als Nachfolger von UMTS entwickelt worden und soll in ländlichen Regionen ohne DSL-Anschluss für schnelles Internet sorgen.

Durch LTE gut mit schnellem Internet versorgt? Das wollte der Kreis Lippe nicht so ganz glauben und schickte zwei Mitarbeiterinnen aus dem Katasteramt sechs Wochen lang auf Internetrecherchereise durch die komplette Region. An vielen verschiedenen Messpunkten klappten sie ihre Notebooks auf und stöpselten die LTE-Sticks ein. Ihr Ergebnis: An 130 Stellen im Kreis Lippe funktioniert LTE nicht.

Kein wirtschaftliches Interesse an Dörentrup und Kalletal

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Ulrich Stephanides, Projektleiter Breitbandausbau

Etwas weniger als die Hälfte der rund 200 Dörfer würden sich deswegen "ohne Internet im Info-Nirvana" befinden, klagt Ulrich Stephanides vom Kreis Lippe über das Ergebnis. Die privatwirtschaftlich organisierten Netzanbieter hätten natürlich kein Interesse Leitungen in kleine Städtchen im Nirgendwo wie Dörentrup oder Kalletal zu legen. Für ländliche Gebiete, die über keine oder nur eine unzureichende Breitbandversorgung verfügen, fördert deswegen der Staat den Ausbau. "Eine unzureichende Breitbandversorgung liegt vor, wenn eine (Downstream-)Übertragungsrate von mindestens 2 Mbit/s nicht zu erschwinglichen Preisen erhältlich ist", so steht es in den Förderrichtlinien zum Breitbandausbau des NRW-Umweltministeriums.

"75 Prozent kommen vom Land, 25 Prozent müssen wir vom Kreis aufbringen", so erläutert Stephanides die Kostenverteilung für den Internetausbau auf dem flachen Land. Wenn der Förderantrag den bewilligt wird. Das Problem: Wer versorgt sei, und das sei der Kreis Lippe laut Breitbandatlas ja zum Größtteil, bekomme auch keine Förderung. Deswegen habe er schon vor etwa zwei Monaten die Messergebnisse dem TÜV Rheinland mit der Bitte um Korrektur weitergeleitet, bis auf eine kurze Nachfrage zu einigen Messdaten aber noch nichts gehört.

TÜV wirft Kreis mangelhafte Messungen vor

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Der Breitbandatlas: Wo ist Internet verfügbar?

Der TÜV erstellt im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums den Breitbandtlas. Dazu werden von den verschiedenen Providern die Daten abgefragt und deren Angaben von der Bundesnetzagentur stichpunktartig überprüft. Zurzeit laufe eine Anfrage an die betroffenen Provider, die Daten für die Region Lippe noch einmal zu überprüfen, erklärt Dirk Andritzki vom TÜV Rheinland gegenüber WDR.de. Man warte auf genaue Ergebnisse, um dann zu reagieren. Andritzki bemängelt aber auch die Qualität der eingereichten Messdaten des Kreises. Diese habe eine Breitband-Beratungsfirma angefertigt und die habe natürlich ein wirtschaftliches Interesse daran, dass im Raum Lippe eine Förderung nötig werde.

Noch mal beim Kreis Lippe nachgefragt, widerspricht Stephanides der Darstellung: Die Daten seien sauber, akribisch nachgemessen und von zwei fachkundigen Kolleginnen angefertigt worden. Eine Düsseldorfer Beratungsfirma helfe dem Kreis bei der Einbringung der Förderanträge. Die Firma habe nicht gemessen, sondern lediglich die erhobenen Daten an den TÜV Rheinland übermittelt. Zudem hätten doch auch die Provider ein Interesse daran, die Internetabdeckung in den Regionen gut aussehen zu lassen.

"Der Breitbandatlas ist nicht das einzige Kritierium"

Die Befürchtung des Kreis Lippes durch eine zu positive Darstellung der Internetabdeckung im Breitbandatlas keine Förderung zu erhalten, kann Walter Flaig vom NRW-Wirtschaftsministerium zerstreuen. Der Breitbandatlas wäre ein leicht verfügbares Kritierium, aber: "Es ist nicht das einzige Kritierium. Wenn die Kommune beweisen kann, dass sie plausibel nachgemessen hat, warum sollen wir ihr dann nicht glauben?" Bis zur Förderung bedürfe es sowieso eines mehrstufigen Verfahrens.