Krafts Kabinett in der Einzelkritik: Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD)
Die rot-grüne Minderheitsregierung ist seit knapp einem Jahr im Amt. Wie haben sich Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und ihre elf Minister geschlagen? Die Leistungsträger und Sorgenkinder in der WDR.de-Einzelbewertung.
| Norbert Walter-Borjans | |
|---|---|
| Ministerium | Finanzen |
| Partei | SPD |
| Jahrgang | 1952 |
| Familienstand | verheiratet, vier Kinder |
| Konfession | konfessionslos |
| Beruf | Volkswirt |
| Wohnort | Köln |
| Vorherige Tätigkeiten | Staatssekretär im Wirtschaftsministerium NRW, Kämmerer der Stadt Köln |
Der SPD-Politiker hätte lieber das Wirtschaftsministerium übernommen, doch Kraft wollte ihn als Finanzminister. "Nowabo", wie der Kölner genannt wird, hatte ein schweres Jahr mit vielen Baustellen: Erst musste er sich um die Affäre beim landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW kümmern. Dann versemmelte er den Nachtragsetat 2010: Die Opposition konnte den Haushalt per einstweiliger Anordnung des Landesverfassungsgerichts stoppen - ein einmaliger Vorgang.
Den hätte der Finanzminister womöglich durch bessere Kommunikation mit den Richtern abwenden können, die mehrmals versuchten, Brücken zu bauen, als sie sein Ministerium um Stellungnahme baten. Am Ende stufte das Gericht den Nachtragsetat als verfassungswidrig ein - eine herbe Niederlage. Zudem erweckte der Finanzminister durch unbeholfene Kommunikation den Eindruck, er habe überraschend 1,3 Milliarden Euro "gefunden". Bei den Verhandlungen über den Restrukturierungsplan für die angeschlagene WestLB hat Walter-Borjans an Profil gewonnen.
Weitere Mitglieder des NRW-Landeskabinetts:
Stand: 14.07.2011, 06.00 Uhr
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Dr. Norbert Walter-Borjans
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