Erste Wahllokale in NRW geöffnet
Stimmeabgabe vorm eigentlichen Wahltermin
Stand: 20.08.2013, 15:20 Uhr
Die Bundestagswahl ist erst am 22. September, aber wer seine Stimme früher abgeben will, kann in einigen Städten schon jetzt seinen Zettel in die Urne werfen. Dabei ist wichtig: Bloß keine Briefumschläge verwechseln.
Die Bundestagswahl ist erst am 22. September, aber die Bonner können bereits ab Dienstag (20.08.2013) ihre Stimme abgeben. "Fünf Wahlbüros haben seit heute geöffnet", sagt Elke Palm, Sprecherin der Stadt Bonn. Genauer gesagt handelt es sich um Briefwahl-Büros, in denen die Bürger ihre Unterlagen abholen können. "Doch wer bereits weiß, wo er sein Kreuzchen machen will, der kann direkt im Wahlbüro den Stimmzettel ankreuzen", sagt Palm.
Dafür stehen in den Bonner Wahlbüros schon jetzt die Kabinen bereit, damit die Stimmabgabe geheim erfolgen kann. Und genau wie am Tag der Bundestagswahl werfen die Bürger ihren Stimmzettel in die aufgestellten Urnen.
Strenge Regeln
Auch in anderen Städten in NRW können Wahlberechtigte schon vor dem 22. September wählen. In Bielefeld gibt es ebenfalls seit Dienstag die Möglichkeit, seine Stimme per Briefwahl direkt im Rathaus oder den fünf Bezirksämtern abgeben. Die Stadt rechnet mit rund 50.000 Briefwählern. In Hattingen ist ab 26. August im Rathaus die Briefwahl möglich. In Lünen begann die Wahl bereits zum Wochenbeginn. Um 7.30 Uhr öffnete am Montag (19.08.2013) das Briefwahl-Büro im Rathaus.
Briefwahl aus Bequemlichkeit
Stadtsprecherin Elke Palm in Bonn begleitet die Bundestagswahlen schon seit Jahrzehnten und hat bemerkt, dass das Interesse an der Briefwahl immer größer wird. "Ursprünglich war die Briefwahl ja für diejenigen bestimmt, die am Sonntag, wenn Wahltag ist, keine Zeit haben. Aber mittlerweile nutzen es auch viele aus Bequemlichkeit oder weil sie vielleicht noch nicht wissen, wie ihre Pläne für den Wahlsonntag aussehen."
Seit 2008 müssen Wähler bei Bundestags- und Europawahlen keine Gründe mehr angeben, wenn sie per Briefwahl abstimmen wollen. Dies sei gerechtfertigt durch das Ziel "eine möglichst umfassende Wahlbeteiligung zu erreichen", entschied das Bundesverfassungsgericht.
Deadline ist am 20. September
Wer per Briefwahl seine Stimme abgeben will, aber noch nicht sicher ist, welche Partei und welchen Direktkandidaten er am 22. September wählen will, der kann in den Wahlbüros auch nur seine Unterlagen abholen und dann in Ruhe zu Hause seine Entscheidung treffen. Briefwähler müssen ihre Unterlagen bis zum Freitag vor der Wahl (20.09.2013) bis 18.00 Uhr beantragen, wie die NRW-Landeswahlleiterin Helga Block mitteilte.
Sie ist für die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen zuständig. Von den bundesweit 299 Wahlkreisen kümmert sie sich um die 64 Kreise in NRW. Der Wahlbrief müsse unbedingt rechtzeitig mit der Post abgesandt oder direkt bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle abgegeben werden, heißt es auf der Internetseite der Wahlleiterin. Er muss bei der zuständigen Stelle spätestens am Wahlsonntag bis 18.00 Uhr vorliegen.
Bis Ende August sollen alle Briefe verschickt sein
Wieviele Wahlberechtigte dieses Jahr ihre Stimme abgeben dürfen, wurde laut NRW-Innenministerium noch nicht ausgezählt. Bei der Landtagswahl 2012 waren es rund 13,2 Millionen. Anders als bei der Bundestagswahl 2009 erhalten fast alle Wähler in NRW dieses Jahr keine Wahlbenachrichtigung in Kartenform, sondern aus datenschutzrechtlichen Gründen einen Brief, in dem die Karte drin steckt. Bis Ende August sollen alle Briefe verschickt sein. Und damit keiner die Wahlbenachrichtigungen versehentlich wegschmeißt, weil er sie für Werbung hält, steht auf dem Brief fett gedruckt "Achtung Wahlbenachrichtigung" drauf.
Wer bis zum 1. September noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, sollte sich unverzüglich mit dem Wahlamt am Ort seiner Hauptwohnung in Verbindung setzen, empfiehlt die Wahlleiterin. Dann könne eine Nachprüfung erfolgen.
"Ganz bequem können Wähler dieses Jahr ihre Briefwahlunterlagen auch online beantragen", sagt Stadtsprecherin Palm. Auf der Internetseite der Stadt Bonn sind die Unterlagen beim Bürgerservice abrufbar. In anderen Städten und Gemeinden könne die Unterlagen in den meisten Fällen ebenfalls über die Homepage der Stadt bzw. der Gemeinde beantragt werden. So versuche man es den Wählern so leicht wie möglich zu machen, sagt Palm. "So haben wir gute Chancen, die Wahlbeteiligung zu erhöhen."
