Politik

kugelförmige Brennelemente

Atomkugeln im Forschungszentrum Jülich Lagergenehmigung endet - und dann?

Rund 290.000 Atomkugeln lagern derzeit als Restmüll des stillgelegten Jülicher Versuchsreaktors in Castoren. In wenigen Wochen wird eine neue Lagergenehmigung gebraucht. Ob die erteilt wird, ist allerdings äußerst fraglich. [mehr]

Studierende im Hörsaal.

EDV-Panne beim Landesbesoldungsamt Uni-Mitarbeiter warten auf Gehälter

Viele Landesbedienstete warten noch immer auf ihr Aprilgehalt. Betroffen sind vor allem studentische Hilfskräfte. Schuld ist eine EDV-Umstellung beim Landesbesoldungsamt - dort fehlen fast 7.000 Angestellte in der neuen Kartei. Viele Unis kümmern sich um Übergangslösungen. [mehr]

tagesschau.de

Thomas de Maizière am 22.5.2013
  • De Maizière schließt personelle Konsequenzen nicht aus

    Eigentlich wollte er erst Anfang Juni zum vermasselten "Euro Hawk"-Projekt Stellung nehmen, doch der Druck stieg. Nun gibt Verteidigungsminister de Maizière zumindest die Unterlagen für den Rechnungshof frei - weiter sagt er aber nichts.

  • Deppendorfs Woche: Kann de Maizière Merkel gefährden?

    Die Drohnen-Affäre kommt für die Union zur Unzeit. Hat sie das Potential, die Chancen der Kanzlerin auf Wiederwahl zu gefährden? Und mit wem kann Merkel im Wahlkampf noch glänzen? Im Zweifel setzt sie nur auf sich selbst, meint Ulrich Deppendorf .

  • EU-Gipfel zu Steuerflucht: Mehr als Lippenbekenntnisse?

    Von einem "Riesenschritt nach vorne" spricht Kanzlerin Merkel im Zusammenhang mit dem EU-Gipfel zur Steuerhinterziehung. Doch gegen neue Regeln zum Austausch von Daten gibt es weiter Widerstand, sodass unklar ist, wie welche Beschlüsse wirklich umgesetzt werden.

  • Iran: Ahmadinedschad greift Wächterrat an

    Acht Kandidaten dürfen bei der Präsidentenwahl im Iran antreten. Nicht zugelassen wurden unter anderem der reformorientierte Ex-Präsident Rafsandschani und ein Vertrauter von Amtsinhaber Ahmadinedschad. Dagegen will der scheidende Staatschef nun vorgehen.

  • Syriens Opposition ruft Rebellen zum Kampf um Kussair auf

    Die Lage der syrischen Opposition in Kussair verschlechtert sich. Die Regierungstruppen sollen in die Stadt eingedrungen sein. Die Rebellen kämpfen um ihre Nachschubrouten. Und nach Einschätzung des Bundesnachrichtendienstes ist die syrische Armee erstarkt.

Informationsveranstaltung vor dem Opel-Werk in Bochum

Belegschaft legt Arbeit nieder Streik gegen das Opel-Aus

Mehrere hundert Opel-Beschäftigte haben am Dienstag für vier Stunden ihre Arbeit niedergelegt. Sie trafen sich zu einer Informationsveranstaltung am Werkstor und forderten klare Zusagen von der Konzernleitung. [mehr]

Radfahrerkontrolle in Münster

Fahrverbot für betrunkene Radler Zu Fuß in der Fahrradhauptstadt

Die Innenminister der Länder beraten ab heute über eine Verschärfung der Promille-Grenze für Radfahrer. In Münster sind die Behörden schon einen Schritt weiter. Dort werden seit einem Jahr sogar Radfahr-Verbote verteilt. [mehr]

  • Echo des Tages Heute, 18.30 - 19.00 Uhr WDR 5
Castor-Behälter in einer Lagerhalle des Forschungszentrums Jülich

Kritik an Plutonium-Transporten Atom-Lkw sollen in NRW unterwegs sein

Atomkraftgegner warnen vor Plutonium-Transporten durch Nordrhein-Westfalen. Eon bestätigt, dass Brennelemente zum schleswig-holsteinischen Atomkraftwerk Brokdorf rollen. Während die NRW-Behörden schweigen, weisen Bürgerinitiativen auf die Gefahren hin. [mehr]

Frau bringt Nichtraucherschild an einer Gaststätte an

Holpriger Start für neues Gesetz Rauchverbot sorgt für Streit, Lärm und Konfusion

Seit Anfang Mai gilt das verschärfte Rauchverbot für Gaststätten. Doch ein kompletter Bann für Zigaretten in Kneipen ist in der Wirklichkeit schwer umzusetzen. Wirte und Raucher halten sich nicht immer ans Gesetz. [mehr]

Teilnehmer an der CSD-Parade auf einem Wagen mit Kölner Dom im Hintergrund

Rechte wollen beim CSD mitlaufen "Wir zeigen Pro Köln die kalte Schulter"

Die Partei "Pro Köln" hat sich zum Christopher Street Day im Juli angemeldet. Ausgerechnet vom Verfassungsschutz beobachtete Rechtsextreme spielen sich als Anwälte von Schwulen auf. Was hat der Zugleiter der Provokation entgegenzusetzen? [mehr]

Bürgermeister Ulrich Roland

Politiker beleidigen sich im Internet Die Trolle von Gladbeck

Beleidigungen, verdrehte Wahrheiten und ein mehr als rauer Ton: Dem Gladbecker Bürgermeister reicht es, was er da im Internet lesen muss. Die Opfer der anonymen Kommentare sind meist Amtsträger aus dem Rathaus. Die "Täter" wahrscheinlich auch. [mehr]

Peer Steinbrück spricht im Auswärtigen Amt in Berlin

Politikgipfel beim 16. WDR Europaforum Zwischen Wahlkampf und Euro-Krise

Angela Merkel, Jean-Claude Juncker, José Manuel Barosso und Wolfgang Schäuble: In Berlin traf sich am Donnerstag die Politikprominenz zum 16. WDR Europaforum. SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück kritisierte die Alternative für Deutschland als "hochgefährlich". [mehr]