Interview zur Piraten-Flaute: "Doch, wir wollen in den Bundestag"
Streitereien im Bundesvorstand, skurrile Außenwirkung, die Umfragewerte im Keller - der Lack bei den Piraten scheint ab. Ein halbes Jahr vor der Bundestagswahl fragt WDR.de nach bei NRW-Spitzenkandidatin Melanie Kalkowski. Klappt's noch mit den fünf Prozent?

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Melanie Kalkowski nach ihrer Wahl zur Spitzenkandidatin im Januar 2013
Pendeln zwischen Berlin und ihrem Wohnort Marl könnte für Melanie Kalkowski demnächst Alltag werden. Die Finanzbeamtin ist Spitzenkandidatin der NRW-Piraten für die Bundestagswahl. Sollte der Einzug klappen, ist ihr ein Mandat sicher. Doch die Umfragewerte sehen derzeit düster aus. Im zweiteiligen Interview äußert sich die 35-Jährige zu Twitteraffären, Transparenz und ersten Verdiensten der Piraten.
WDR.de: Frau Kalkowski, planen Sie schon für Berlin?
Melanie Kalkowski: (lacht) Ich bin ganz optimistisch, dass das klappen wird, im Moment konzentriere ich mich aber auf den Wahlkampf.
WDR.de: Vor einem Jahr galten die Piraten noch als politische Hoffnungsträger und Shootingstars. Bei bis zu neun Prozent lagen die Umfragewerte zwischenzeitlich auf Bundesebene. Mittlerweile sieht keines der sechs großen Meinungsforschungsinstitute die Piraten bei mehr als drei Prozent. Was ist da schief gelaufen?
Kalkowski: Ich selber messe diesen ganzen Umfragen keine allzu große Bedeutung zu. Ein halbes Jahr vorher sagen diese Zahlen eigentlich noch gar nichts aus. Nehmen Sie die Berlin-Wahl vor anderthalb Jahren: Da sind wir auch von Null auf 100 geschossen.
- Melanie Kalkowski
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Melanie Kalkowski, Jahrgang 1978, ist seit November 2011 Mitglied der Piraten. Die Diplom-Finanzwirtin arbeitet als Finanzbeamtin, Schwerpunkt: Besteuerung von Personen- und Kapitalgesellschaften. Sie ist verheiratet, hat zwei Kinder und lebt in Marl. Ende Januar 2013 wurde sie auf dem Landesparteitag der Piraten in Meinerzhagen auf Platz eins der NRW-Landesliste für die Bundestagswahl gesetzt. Ihre Schwerpunkte: Bürgernahe Demokratie, Chancengleichheit, soziale Gerechtigkeit, freie Medien, Kultur und Lehre, Strafbarkeit von Abgeordnetenbestechung.
WDR.de: Also ist Ihres Erachtens nichts schief gelaufen?
Kalkowski: Mit Sicherheit gab es bei uns rückblickend das ein oder andere, das man besser hätte handeln können, aber die Fehler, die wir gemacht haben, waren auch gut, um aus ihnen zu lernen und Schlüsse zu ziehen. Das haben wir, denke ich, hingekriegt.
WDR.de: Der Bundesvorstand hat Anfang März betont, dass er sich im Bundestageswahlkampf eher in einer Art Trainerposition sieht. Die Hauptverantwortung liege in den Händen der Spitzenkandidaten der Länder. Ist es sinnvoll, dass sich der Bundesvorstand einer Partei im Vorfeld einer Bundestagswahl eher zurückhalten will?
Kalkowski: Sehen Sie, wir Piraten machen Politik einfach ein bisschen anders. Bei uns ist der Vorstand im Gegensatz zu den etablierten Parteien immer schon ein eher verwaltender Vorstand gewesen. Und genauso sieht sich unser Bundesvorstand nach wie vor. Deswegen sind wir Kandidaten gefragt - und ich bin gerade in massiven Vorbereitungen, um mich zu positionieren.
WDR.de: Die Querelen im Bundesvorstand, vor allem um Ex-Geschäftsführer Johannes Ponader, spielen bei der Zurückhaltung keine Rolle?

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Kein Dream-Team: Piraten-Chef Bernd Schlömer (links) und der scheidende Geschäftsführer Johannes Ponader
Kalkowski: Nein, die spielen wirklich keine große Rolle. Dadurch, dass wir unsere Kommunikation transparent gestalten, bringt das unsere Querelen natürlich prominenter in die Medien als bei anderen Parteien. Aktuell ist aber viel mehr Bedacht und Ruhe eingekehrt. Alle blicken gespannt nach Neumarkt, wo im Mai unser Bundesparteitag stattfindet.
WDR.de: Seit Sommer vergangenen Jahres sind die Piraten mit 20 Abgeordneten im NRW-Landtag vertreten. Eigene politische Akzente konnte die Fraktion seitdem nicht setzen. Woran liegt das?
Kalkowski: Woran das liegt, dass dieser Eindruck entsteht, kann ich Ihnen gar nicht sagen. Ich persönlich bin immer noch positiv überrascht, wie schnell sich die Fraktion nach den Startschwierigkeiten entwickelt hat. Da gab es schon Erfolge: Alleine, wenn ich daran denke, dass die Piratenfraktion die erste war, die im Herbst 2012 angestoßen hat, den Untersuchungsausschuss zur BLB-Affäre wieder aufleben zu lassen. Oder die Veröffentlichung der kommunalen Finanzdaten - das ist ein großer, ein wichtiger Schritt, für den wir uns eingesetzt haben.
WDR.de: Der Glanz der Newcomer-Partei ist aber perdu.
Kalkowski: Ja, vor einem Jahr war der Fokus fast schon wie eine Lupe auf uns gerichtet. Das scheint jetzt abgeebbt zu sein.
WDR.de: Wie hält man sich im Gespräch, wenn die Neugier schwindet?
Kalkowski: Diese Woche starten die Piraten mit einer neuen Aktion unter dem Namen "Ich will's wissen". Das Motto: Alle rufen nach Transparenz, aber was heißt das eigentlich? Wir wollen Bürgerbeteiligung anregen und Feedback sammeln. Das ist ein guter Schritt dahin, den Fokus wieder mehr auf die Arbeit zu lenken.
Stand: 22.03.2013, 06.18 Uhr
Kommentare zum Thema (30)
letzter Kommentar: 25.03.2013, 10:44 Uhr
- Anonym schrieb am 25.03.2013, 10:44 Uhr:
- Wird schon wieder schrieb am 23.03.2013, 08:59 Uhr: Sie sind ein Optimist, im NRW oder Berliner Parlament verdient man Knete und Pensionen, in Kommunalparlamenten als unbedeutende Fraktion und Opposition leider nur wenig Aufmerksamkeit. Es ist harte Arbeit, sich konkret durch Zahlen und Netze der Selbstbediener dort zu arbeiten, dafür gibts auch nur Spesenabrechnung und keine saftige Alimentationen! Woher sollen also da Leute aus Reihen dieser Piraten kommen? Eben!
- Wird schon wieder schrieb am 23.03.2013, 08:59 Uhr:
- NRW-Piraten sollten die Bundestagswahl in NRW nutzen sich für 2014 in den Kommunen aufzustellen. Von dort gehts über "Berliner" Kärrnerarbeit dann 2017 in den Landtag(aber mit kommunalbewährtem Personal und nicht den Leuten die jetzt leider in Düsseldorf euren Ruf versauen) und den Bundestag. Kopf hoch, stürmt die Kommunalparlamente und bringt euch gegen den Filz dort sinnvoll ein!
- Piratenaufgabe schrieb am 22.03.2013, 18:38 Uhr:
- Zitat Tageschau.de " Für längere Texte im Internet dürfen Presseverlage von Suchmaschinenbetreibern künftig Geld verlangen. Der Bundesrat hat trotz rot-rot-grüner Mehrheit das umstrittene Gesetz der schwarz-gelben Koalition nicht blockiert. Die SPD-regierten Länder waren sich in der Frage nicht einig" . Mein Kommentar: das wäre doch mal was für die Piraten, weils RotGrün selbst in der Opposition nicht gebacken kriegt...
- Anonym schrieb am 22.03.2013, 17:44 Uhr:
- hmm, die eine ließ auf Twitter die Gummibombe platzen der andere stellt die Twitterei endlich ein. Für Erstere habe ich kein Verständnis für Letzteren gilt hohe Lernfähigkeit, weshalb ich den Berlinern Piraten noch eine Zukunft zutraue, wohingegen NRW-Combo im Parlament geschlossen von den Piraten vor die Tür gesetzt und ein Neustart hingelegt werden sollte?
- Thatcherist schrieb am 22.03.2013, 16:46 Uhr:
- Was hätte denn der Thatcherismus für Chancen bei den Piraten @ Jan?
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