Umweltminister will Gesetzesnovellierung Dichtheitsprüfung wird nachgebessert

Von Jenna Günnewig und Ingo Neumayer

Bei der umstrittenen Kanal-Dichtheitsprüfung will der NRW-Umweltminister nachbessern. Johannes Remmel gab am Dienstag (14.12.2011) in Düsseldorf bekannt, eine Gesetzesänderung im Januar einzubringen. Damit kam er einer Abstimmungsniederlage im Umweltausschuss zuvor.

Kommentare zum Thema (64)

letzter Kommentar: 19.12.2011, 11:18 Uhr

Don.Corleone schrieb am 19.12.2011, 11:18 Uhr:
Remmels/Grüne Initiative ist ein schuß i.d. Ofen ... Diese Programm ist eine reine Abzocke . es ist eine ABM-Maßnahme für die Unternehmer, die sich schon jetzt nicht vor aufträgen retten können.... Diese Unternehmer fahren dann mit nagelneuen Cayenne a."ihre" Baustelle und lachen sich EINS ,, Das ist dann deren Extra-Bonus, 1 Stde. Kontrolle = 880 EU i.d. Tasche ... juchhe die Waldfee ... da lacht das Gierige Unternehmer- Herz noch mehr .. Die Abzocke geht weiter . Der Unternehmer zockt weiter ab. Und Remmel ? Der Remmel dreht u. wendet sich , er eiert rum , Remmel,, ein Unterstützer d. Kapitals, ihm gehört einen kräftigen Schuss vor die Nase , damit er endlich aufwacht u. dieses zig-Mrd-Programm f.d. Kapital zurücknimmt , denn eine Andere Alternative hat Remmel/Grüne nicht ..................
Anton schrieb am 15.12.2011, 20:28 Uhr:
Milliarden Liter Gülle und Chemikalien werden auf Felder und Wiesen verstreut und verspritzt und vergiften unser Grundwasser. Kontrolle gleich Null. Nur die Hauseigentümer die 25-30 Jahre lang mühsam die Hypotheken abbezahlt haben und nun froh sind endlich mal ein paar Euro mehr zur Verfügung zu haben müssen jetzt durch diese Kanaldichtigkeitprüfung sich wieder verschulden. Die Politiker die diese Vorschriften angeordnet haben sollten man mal überprüfen ob die noch ganz dicht sind.
Anonym schrieb am 15.12.2011, 20:22 Uhr:
@Klaus Lohmann: Seit 1995 fragen sich die NRWler:"Sind wir noch ganz dicht?" Herr Remmel meldet hoffentlich schon bald die frohe Kunde"Ja wir sind wieder ganz dicht". Ein Dank an die Einsicht des Herrn Remmel, dass auch politisch Wasser nicht bergauf fließt. Außerdem möchte ich nicht wissen, was alles mit den Tiefbohrungen durch wasserdichte Trinkwassergrenzschicht aus der Tiefe des Bergbaus(Teer?) ins Trinkwasser gelangen kann und noch durchs Fracking gelangen wird. Mein Urin ist antibiotika-,hormon und drogenfrei, die Toilette wird nicht mit Sagrotan und aggressiven wasserbelastenden Reinigungsmitteln pseudogereinigt. Vielleicht wäre ein Verbot von manchen Reinigungsmitteln sinnvoller? Natürlich habe ich keine Ahnung was die Tiere und Insekten auf meiner Scholle zu sich nehmen und absondern, aber ich werde ein Verbotsschild aufstellen und habe die Welt (vorerst)gerettet.
Franki schrieb am 15.12.2011, 19:39 Uhr:
Ich kann mich der Meinung vieler Anderer nur anschließen! Wenn ein begründeter Verdacht für etwas vorliegt dann ist eine Überprüfung angemessen. Aber Proforma solch eine Untersuchung dem Bürger, der hier eh schon doppelt und dreifach dafür zahlt dass er sich etwas fürs Alter und die Familie schafft, das ist eine Frechheit! Nirgends wird so überzogen gehandelt wie hier. Bekommen Kühe in Deutschland demnächst auch Korken in den Arsch wegen ihrem eigentlich zu hohen Metangasausstoß? Ich hoffe das solche Gesetze demnächst gekippt werden BEVOR Kosten entstanden, und Bürger verärgert sind!!! An dieser Stelle erstmal ein großes Dank für den Stop dieses Gesetzes!
archivmaus schrieb am 15.12.2011, 14:15 Uhr:
Nur mal so zur Information: Die Dichheitsprüfung mit regelmäßiger Wiederholung alle 20 Jahre wurde im Februar 1995 von der SPD-Regierung Rau verpflichtend für alle privaten Haushalte festgeschrieben und von rot-grün 1999 für Wasserschutzgebiete verschärft. Im Dezember 2007 wurden vom Landtag diese Regelungen von der Landesbauordnung in das neue Landeswassergesetz der Regierung Rüttgers übertragen - aus rein inhaltlichen Gründen (Umweltrecht statt Baurecht).
Klaus Lohmann schrieb am 15.12.2011, 12:36 Uhr:
@Heiko: Wie wollen Sie denn sicher feststellen, dass unter Ihrer Immobilie Abwasser ungereinigt versickert?? Für Boden- oder Grundwasserproben müssten Sie ebenfalls aufbuddeln. Und mit Ihren Gebühren haben Sie keinesfalls etwas abgegolten, was in Ihrer Verantwortung auf Ihrem Grund von Ihnen angelegt wurde.
Klaus Lohmann schrieb am 15.12.2011, 12:32 Uhr:
@Pirat aus Bayern: Dort, wo Bergschäden nachweisbar sind, übernimmt die DSK als Nachfolgerin der Ruhrkohle für den sog. "schwarzen Bereich" weiterhin die Regulierung, solange die Ursache in vor 1982 abgeschlossenen Bergbaumaßnahmen liegt. Die Undichtigkeit von Altimmobilien-Entwässerungsanlagen hat aber auch im Ruhrgebiet vielfältige Gründe, die nur zu einem Teil vom Bergbau herrühren.
Heiko schrieb am 15.12.2011, 09:28 Uhr:
@ Eigentümer: Es ist ja schön, dass die ganze Angelegenheit für Sie relativ günstig und glimpflich abgelaufen ist! Allerdings sind Sie kein Regelfall und es gibt Hauseigentümer, bei denen die Kosten in die Tausende gehen! Nur Ihr eigenes Beispiel dazustellen halte ich für egoistisch und äusserst kurzfristig gedacht! Eine derartige Prüfung sollte nur durchgeführt werden müssen, wenn feststeht, dass eine große Menge an Abwasser irgendwo im Grund versickert! Mit der heutigen Technologie sollte das "Leck" ausfindig zu machen und zu beseitigen sein! Wer dafür dann die Kosten zu tragen hat, wäre dann auch noch zu diskutieren. Denn wozu werden Grundsteuer und Abwasserabgaben geleistet?! Die Dichtheitsprüfung wie sie jetzt besteht ist reiner Lobbyismus und hat mit Umweltschutz so viel zu tun, wie der CO2-Ausstoß in China...

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