Politik

Ursula Haverbeck-Wetzel, mehrfach verurteilte Holocaustleugnerin, wird in Detmold vor dem Gebäude der Industrie- und Handelskammer von Polizisten abgeschirmt

Auftakt Detmolder Auschwitz-Prozess Tumult um Holocaust-Leugnerin

In einem der letzten großen NS-Prozesse steht ein Ex-KZ-Wachmann wegen Beihilfe zum Mord an mehr als 170.000 Menschen vor dem Landgericht Detmold. In den Gerichtssaal wollte auch die verurteilte Holocaust-Leugnerin Haverbeck. Als sie erkannt wurde, kam es zu Schubsern und Stößen. [mehr]



Selektion ungarischer Juden an der Verladerampe des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau (Aufnahme im Juni 1944)

Auschwitz-Prozess in Detmold War Ex-SS-Mann an 170.000 Morden beteiligt?

Vor dem Landgericht Detmold beginnt heute einer der letzten NS-Kriegsverbrecher-Prozesse. Angeklagt ist ein früherer SS-Mann aus Lage (Kreis Lippe). Der 94-Jährige soll als Wachmann im KZ Auschwitz Beihilfe zum Mord in 170.000 Fällen geleistet haben. [mehr]

Fraktionsvorsitzende der Grünen Anton Hofreiter, Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker Video Politischer Aschermittwoch der Parteien Aktuelle Stunde vom 10.02.2016

Konsequenz aus Bahn-Unglück Polit-Aschermittwoch unter traurigen Vorzeichen

Die Parteien ziehen Konsequenzen aus dem Bahnunglück in Bayern mit zehn Toten. In NRW sagte die SPD ihre traditionelle Veranstaltung in Schwerte ab. CDU und Grüne ziehen ihre Aschermittwochs-Treffen durch - allerdings mit geändertem Programm. [mehr]

Flüchtlinge am Eingang zur Registrierungsstelle

Deutsche Staatsanwälte ermitteln Flüchtlinge geben Hinweise auf Kriegsverbrecher

Das Bundeskriminalamt hat nach Informationen von NDR, WDR und SZ viele Hinweise erhalten, vor allem von Flüchtlingen. Es sind Details zu Massakern, zu Schüssen auf Demonstrationszüge, Giftgasangriffen und Berichte aus den Folterknästen des Machthabers Baschar al-Assad. [mehr]


Facebook Sicherheitslücke

Methoden rechter Politiker Soziale Netzwerke für Propaganda missbrauchen

Das Phänomen ist nicht neu: Rechtsextreme nutzen das Netz für ihre Hetze und Propaganda, balancieren auf dem schmalen Grat zwischen Provokation und Strafbarkeit - die Öffentlichkeit ist entsetzt, die Rechte hat ihre Publicity. Ein aktueller Fall. [mehr]

Taxi, seitlich, bei Nacht

Strafanzeige erstattet FDP-Landtagsabgeordneter im Streit mit Taxifahrer

Ein FDP-Landtagsabgeordneter ist im Münsterland mit einem Taxifahrer aneinandergeraten. Die Polizei bestätigt eine nächtliche Strafanzeige, schweigt aber zu Details des Falls. Erst muss die Staatsanwaltschaft entscheiden, ob die Immunität des Abgeordneten aufgehoben werden soll. [mehr]

Brandanschlag auf ein zukünftiges Flüchtlingsheim

WESTPOL zu Anschlägen auf Unterkünfte Verharmlosen Behörden rechte Gewalt?

Die Zahl der Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte ist in den letzten Monaten rasant angestiegen. Besonders Brandanschläge können Menschenleben kosten. Trotzdem werden die Täter in mehreren Fällen nicht wegen versuchten Mordes angeklagt. [mehr]



Ein Schild weist auf eine Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge hin

Gesetzentwurf der Landesregierung Neue Spielregeln bei der Flüchtlingsaufnahme

Das Land möchte die Kommunen, in denen sich Landeseinrichtungen für Flüchtlinge befinden, stärker entlasten. Das geht aus einem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes hervor, der dem WDR vorliegt. [mehr]

Logo AfD

Waffengewalt gegen Flüchtlinge Verfassungsschutz prüft AfD-Äußerungen

Der NRW-Verfassungsschutz prüft zwar einzelne Äußerungen von AfD-Politikern, beobachtet die Partei aber noch nicht. Doch das könnte sich ändern, wenn's nach dem Willen der Parteien im NRW-Landtag geht. Und auch Innenminister Jäger kommt zu einer Neubewertung. [mehr]

Langzeitarbeitslose

Bürokratieabbau und schnelle Verfahren Geteiltes Echo auf Reform der Jobcenter

Mit der Reform der Jobcenter soll deren Arbeit künftig effektiver und damit besser werden. Besonders Langzeitarbeitslose sollen davon profitieren. In NRW wurde die Reform grundsätzlich positiv aufgenommen, der Landkreistag äußerte aber auch Kritik. [mehr]


Durchgeschnittenes Internetkabel mit Fahnen der USA und EU

Nur eine Scheinlösung? Kritik an Datenschutzabkommen mit den USA

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Konstantin von Notz, bewertet die Einigung auf ein neues Datenschutzabkommen mit den USA kritisch. Gerichtliche Vorgaben seien nicht erfüllt. [NDR.de]

Stempel "ohne Arbeit"

Konzepte für Erwerbslose Langzeitarbeitslosigkeit ohne Ende?

Die Arbeitsagentur in NRW sieht positive Signale für die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt, auch bei den besonders vielen Langzeitarbeitslosen im Land. Ein Förderprogramm sollte helfen. Doch wie viele Dauererwerbslose konnten bisher wirklich in Arbeit vermittelt werden? [mehr]

Hannelore Kraft, Youtube, (screenshot)

Landtagsblog Die ungeschminkte Wahrheit

Hannelore Kraft hat ein neues Videoblog. Wer immer schon mal wissen wollte, was Politiker den ganzen Tag treiben, kann hier zuschauen. Ob man das wirklich braucht? Landtagsblogger Stefan Lauscher ist skeptisch. [mehr]