Strafen für Schienenkartell: Thyssen-Krupp muss 103 Millionen Euro zahlen

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"Schienenfreunde" sprachen sich zehn Jahre lang ab

Seit über einem Jahr hatte die Bundesbehörde gegen eine Vielzahl von Unternehmen ermittelt, die im Verdacht standen, ein Kartell mit dem Namen "Schienenfreunde" gebildet zu haben. Im März waren die Untersuchungen in Gang gekommen, als anonyme Strafanzeigen eingingen: Die Kartellmitglieder hätten sich seit mindestens 1998 abgesprochen und so überhöhte Preise für Bahnschienen durchgesetzt. "Die Kartellanten überwachten die Einhaltung der Quoten, ordneten Projekte einander zu und gaben Schutzpreise vor, um die Auftragsvergaben zu steuern", heißt es in einer Mitteilung des Bundeskartellamts. Die Schienen gingen vor allem an die Deutsche Bahn AG. Die soll früheren Zeitungsberichten zufolge allein zwischen 2003 und 2008 rund 400 Millionen Euro zuviel für die Schienen bezahlt haben. Die Verhandlungen der Deutschen Bahn mit den Schienenlieferanten über Schadenersatz-Zahlungen dauern an.

Drei NRW-Firmen im Kartell

Das höchste Bußgeld erging gegen die GfT Gleistechnik in Essen, eine Tochterfirma von Thyssen-Krupp: Sie muss 103 Millionen Euro bezahlen. Die TSTG Schienen-Technik aus Duisburg, eines von zwei beteiligten Tochterunternehmen von Voestalpine, bekam ein Bußgeld von 4,5 Millionen. Voestalpine hatte den Schienenfall beim Kartellamt als Kronzeuge ins Rollen gebracht. Außerdem ist auch eine Tochter des Sauerländer Unternehmens Vossloh betroffen. Bei der Bemessung der Bußgelder spielte der Umsatz im kartellierten Geschäft mit der Deutschen Bahn eine Rolle. Außerdem wurde berücksichtigt, wie lange die Firmen dem Kartell angehörten und ob sie zur Kooperation bereit waren. Die Bußgelder kommen der Staatskasse zugute.

Die Unternehmen akzeptieren das Bußgeld

Der Thyssen-Krupp-Konzern ließ in einer Stellungnahme wissen, er akzeptiere das Bußgeld. Das Unternehmen sprach dabei von einer eindeutigen Sachlage. Bei der Berechnung des Bußgelds habe das Bundeskartellamt die Konzernzugehörigkeit der GfT Gleistechnik berücksichtigt, hieß es weiter. Nach Unternehmensangaben hatte der Konzern im Geschäftsjahr 2010/2011 einen Umsatz von 49 Milliarden Euro erwirtschaftet. Deshalb sei das Bußgeld vergleichsweise hoch ausgefallen. Auch Vossloh will nach Angaben eines Sprechers gegen die Bescheide keinen Einspruch erheben. Den Hauptteil des Bußgelds würden ohnehin die früheren Eigentümer der Vossloh-Tochter Stahlberg Roensch zu tragen haben. Die Sauerländer hatten dieses Unternehmen erst 2010 übernommen.

Preisabsprachen bis ins Jahr 2011

Das Kartellamt hatte verschiedene Produktmärkte ins Visier genommen, nämlich kopfgehärtete Schienen, Weichenzungen und Normal-Schienen. Im Bereich Normal-Schienen waren unter anderem die Thyssen-Krupp-Tochter und das Duisburger Unternehmen aktiv, so die Behörde. Quoten und Preisabsprachen wurden zum Teil sogar bis 2011 praktiziert.

Das Kartellamt ermittelt weiter

Die Geldbußen sind noch nicht rechtskräftig. Das Kartellamt betont, dass mit den Bußgeldbescheiden nur ein erster Teil des Verfahrens abgeschlossen wurde und es den Schwerpunkt der Ermittlungen auf andere Bereiche verlagert, nämlich auf Schienen und Weichen für lokale und regionale Kunden.