Finder darf Geld nicht behalten: Wann ist ein Schatz ein Schatz?

Der Finder hatte argumentiert, es handele sich bei dem im Kaminofen gefundenen Geld um einen herrenlosen Schatz. Er hatte das Geld bei Renovierungen entdeckt, es war in zwei Stahlkassetten versteckt. Der Mann gab die Summe im Januar 2009 im Fundbüro der Stadt Düsseldorf ab. Das Landgericht stellte nun am Freitag (27.07.2012) fest, dass das Geld der früheren Hausbesitzerin Martha S. gehört hatte. Der Betrag geht jetzt an die von Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel in Bielefeld. Die evangelische Einrichtung hat das bewegliche Vermögen der Gönnerin geerbt. Warum es sich bei dem Geld nicht um einen Schatz handelt, den der Finder hätte behalten können, erklärt Dr. Hubertus Rohlfing, Rechtsanwalt und Notar in Hamm.

WDR.de: Warum darf man etwas, was man im eigenen Haus findet, nicht einfach behalten?

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Dr. Hubertus Rohlfing

Dr. Hubertus Rohlfing: Weil man es nicht mit erworben hat. Als der Beklagte das Haus 2008 gekauft hat, hat er diese Gegenstände nicht mit erworben. Er hat das Grundstück gekauft und das Haus, mit Sicherheit aber nicht diese beiden Stahlkassetten. Für diese fehlt der sogenannte Übereignungswille. Der Verkäufer, dem das Haus bis 2008 gehörte, der wusste ja auch nichts von den Stahlkassetten. Und es können nur immer dann Gegenstände veräußert werden, wenn ein Übereignungswille vorhanden ist. Und dieser erstreckte sich nicht auf die Stahlkassetten mit 300.000 D-Mark.

WDR.de: Ist man verpflichtet, gefundene Gegenstände zum Fundbüro zu bringen?

Rohlfing: Ja, das müssen Sie. Wenn Sie Sachen finden - egal wo - müssen Sie die zum Fundbüro bringen. Die gibt es in jeder Gemeinde, sie gehören zum Ordnungsamt.

WDR.de: Gibt es zumindest einen rechtlichen Anspruch auf einen Finderlohn?

Rohlfing: Ja. Das ist in Paragraf 971 BGB genau geregelt. Bis zu einem Wert von 500 Euro beträgt der Finderlohn fünf Prozent - und von dem Mehrwert dann drei Prozent. So ist das gesetzlich festgelegt. Bei 145.000 Euro, die der Beklagte umgerechnet gefunden hat, hätte der Finderlohn also 4.253,37 Euro ausgemacht. Bekommen hat er 5.000 Euro, das ist also in Ordnung.

WDR.de: Einen Schatz darf man doch auch behalten, wenn man ihn findet - warum diesen Schatz in den eigenen vier Wänden nicht?

Rohlfing: Wenn es denn ein Schatz gewesen wäre. Das liegt im Sinne des Gesetzes aber nur dann vor, wenn es sich um eine verborgene Sache handelt, bei der der Eigentümer nicht mehr zu ermitteln ist. Aber das Landgericht Düsseldorf hat ja im aktuellen Fall den Eigentümer ermittelt. Das Gericht hat durch Indizien festgestellt, dass die 1993 verstorbene Martha S. Eigentümerin war.

WDR.de: Aber wenn es ein "Schatzfund" gewesen wäre, hätte der Finder das Geld behalten können?

Rohlfing: Mindestens zur Hälfte. Denn bei einem Schatzfund wird der Wert aufgeteilt: Die Hälfte bekommt der Entdecker, der den Schatz gefunden hat. Und die andere Hälfte der Eigentümer der Sache, in der dieser Schatz verborgen war. Wenn das Landgericht in diesem Fall gesagt hätte: 'Wir können den Beweis, dass die Erbin der Martha S. Eigentümerin des Geldes geworden ist, nicht als geführt ansehen', also keinen Eigentümer hätte feststellen können, dann wäre es ein Schatzfund gewesen. Und dann hätte der Eigentümer des Hauses das Geld behalten können - wenn er zugleich auch Finder des Geldes gewesen ist. Ansonsten hätte er es mit dem Finder teilen müssen.

WDR.de: Ist der Düsseldorfer Fall ein Einzelfall?

Rohlfing: Nein, das kommt oft vor. Ich mache ja sehr viel Erbrecht. Da habe ich schon erlebt, dass beispielsweise unter den Fußleisten alter Küchen noch Wertpapiere oder Bargeld gefunden wurde. Das stellt man natürlich erst nach Jahren fest, wenn einmal eine neue Küche gekauft wird. Das kann zehn Jahre später sein. Und solche Ansprüche aus dem Eigentum verjähren erst nach 30 Jahren. Ich hatte auch schon Fälle, bei denen Geld hinter einem Bild oder sogar hinter der Tapete versteckt war.

Das Interview führte Rainer Striewski.