Die Zwickauer Zelle in NRW - Teil 2: Die Nagelbombe und der fatale Irrtum der Ermittler

Stichworte

Bekenner-DVD

Auf der Paulchen-Panther-DVD, die das mutmaßliche NSU-Mitglied Beate Zschäpe im November 2011 verschickt, wird der Anschlag "Aktion Dönerspieß" genannt und ein Schild mit der Aufschrift "Bombenstimmung für die Keupstraße" eingeblendet.

"Über mehrere Minuten zeigt der Film Ausschnitte aus TV-Berichten, die im WDR, bei N-TV und dem ZDF über den Anschlag gesendet wurden", schreiben der NDR-Redakteur John Goetz und der Journalist Christian Fuchs in ihrem Buch "Die Zelle". Die Bilder zeigen einen Feuerwehrmann, die eine verletzte Frau mit Kopftuch wegträgt, ein Opfer, das mit Bandagen auf einer Trage liegt, und Verletzte mit Kopfverbänden.

Vergleich mit Kölner Anschlag von 2001

Im Juni 2004 teilt Kriminalhauptkommissar Edgar Mittler, der die Ermittlungen nach dem Anschlag in der Kölner Probsteigasse 2001 geleitet hat, der Ermittlungskommission zur Keupstraße mit, dass er zwischen den beiden Delikten "deutliche Parallelen" sehe.

Daraufhin macht ein Kölner Polizeibeamter eine "vergleichende Gegenüberstellung" der Explosion in der Keupstraße und der Explosion in der Kölner Probsteigasse von 2001. "Diese Synopse ergibt selbst für einen Laien so viel übereinstimmende Merkmale – das ist unglaublich", stellt der CDU-Abgeordnete Armin Schuster im Juli 2012 im NSU-Untersuchungsausschuss fest. Aber trotzdem komme der Beamte zu dem Ergebnis, es gäbe zwar einige Ähnlichkeiten, "aber von einer gleichen Täterschaft könne nicht ausgegangen werden, 'wenngleich diese nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann.' "

"Nationalsozialistischer Untergrund"

Der "Nationalsozialistische Untergrund" (NSU) ist eine rechtsextreme Terrorgruppe. Sie soll für eine Mordserie an neun ausländischen Einzelhändlern zwischen 2000 und 2006 sowie zwei Bombenattentaten in Köln 2001 und 2004 verantwortlich sein. Auch der Mord an einer Polizistin 2007 wird der Gruppierung zugerechnet. Der NSU soll auch Banküberfälle begangen haben. Ihre bisher bekannten Mitglieder sind mutmaßlich Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe.

Die Machenschaften der "Zwickauer Terrorzelle" kamen im Herbst 2011 ans Licht. Nach einem Banküberfall am 4. November 2011 hatten sich Böhnhardt und Mundlos in einem Wohnmobil verschanzt. Als die Polizei sie ausfindig gemacht hatte, begingen sie Selbstmord. Am selben Tag explodierte das Haus, in dem das Trio eine Wohnung gemietet hatte. In den Trümmern stieß die Polizei auf ein Bekennervideo, in dem die drei Verdächtigen mit ihren Taten prahlen. Vier Tage später stellte sich Beate Zschäpe der Polizei. Sie steht derzeit gemeinsam mit mutmaßlichen NSU-Helfern in München vor Gericht.

NSU-Untersuchungsausschuss

Der Bundestag hat auf Antrag aller fünf Fraktionen am 26. Januar 2012 einen Untersuchungsausschuss zur Neonazi-Mord- und Anschlagserie eingesetzt. Das Gremium unter Vorsitz des Abgeordneten Sebastian Edathy (SPD) soll einen Beitrag zur Aufklärung der Taten der Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) leisten. Zudem sollen Schlussfolgerungen für Struktur und Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden sowie für eine effektive Bekämpfung des Rechtsextremismus gezogen werden.

Dem Gremium, das Empfehlungen aussprechen soll, gehören elf Bundestagsabgeordnete an. Die Arbeit des Ausschusses endet voraussichtlich im Sommer 2013.

Regional eingegrenzte Ermittlungen

Vor dem NSU-Untersuchungsausschuss gibt der Kölner Oberstaatsanwalt Josef Rainer Wolf im Juli 2012 zu Protokoll, dass der Staatsanwaltschaft von der Kölner Polizei erläutert worden sei, "dass die Täter halt eben im Nahbereich von Köln-Mülheim, rechtsrheinisches Köln, maximal bis Bergisch Gladbach, Bensberg und im Leverkusener Raum zu suchen sein sollten."

Deshalb habe die Staatsanwaltschaft gar nicht daran gedacht, "dass diese möglichen Täter, welchen Hintergrund sie auch immer haben, aus Nord-, Süd- oder Ostdeutschland gekommen" sein könnten, so Wolf. "Sondern wir sind immer davon ausgegangen, dass diese Täter sich im Nahbereich von Köln und speziell im rechtsrheinischen Nahbereich von Köln aufgehalten haben müssen."

Ausländerextremismus

Dass der Leiter der politischen Abteilung bei der Kölner Staatsanwaltschaft, Oberstaatsanwalt Josef Rainer Wolf, mit dem Ermittlungsverfahren Keupstraße beauftragt worden ist, hat daran gelegen, dass ein möglicher politischer Hintergrund des Anschlags nicht ausgeschlossen werden konnte. Allerdings hat dabei nicht so sehr der Gedanke an ein mögliches rechtsextremes Motiv den Ausschlag gegeben, sondern die Annahme, es könne sich um eine Auseinandersetzung unter Ausländern handeln.

Beim Begriff Keupstraße sei den Behörden unmittelbar nach dem Anschlag "eine mögliche Auseinandersetzung mit politischem Hintergrund durch den Kopf gegangen", sagt Wolf im Juli 2012 vor dem Untersuchungsausschuss, "weil wir ja eine ganze Reihe von teilweise doch recht gravierenden Auseinandersetzungen zwischen national eingestellten Türken und Kurden im Gebiet der Keupstraße hatten."

Auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden Sebastian Edathy (SPD) erläutert Wolf, es sei in der Vergangenheit an der Keupstraße zu "körperlichen Auseinandersetzungen heftigster Art" zwischen Türken und Kurden gekommen. Es habe sich um "Delikte im Bereich der Körperverletzung" gehandelt. Aber warum dann die Assoziation, dass der Bombenanschlag einen ähnlichen Hintergrund haben könnte, fragt Edathy: "Kein nationalistischer Türke und kein kurdischer Bürger hätte doch bei einem Anschlag dieser Art sichergehen können, nicht möglicherweise auch, in Anführungsstrichen, die eigenen Leute zu verletzen."

Ermittlungen nach rechts

Bei der Befragung im NSU-Untersuchungsausschuss will die SPD-Abgeordnete Högl im Juli 2012 vom Ermittlungsleiter Weber wissen, wie seine Arbeit durch zwei sogenannte Fallanalysen beeinflusst worden sei, die einen "fremdenfeindlichen Hintergrund als durchaus wahrscheinlich erachtet haben". Die eine Analyse hat das LKA NRW im Juli 2004 vorgelegt, die andere stammt vom BKA im Februar 2005. Besonders in der BKA-Analyse werde ausgeführt, so Högl, dass die Taten menschenverachtend seien und bei den Tätern vermutlich "Türkenhass" eine Rolle spiele. "Was wurde denn tatsächlich gemacht in Richtung fremdenfeindlicher Hintergrund?", fragt Högl. Weber antwortet: "In Richtung fremdenfeindlicher Hintergrund zunächst mal nichts." Man habe sich zunächst "auf einen örtlichen Bereich" gestützt.

Im Mai 2005 schreibt die Kölner Polizei schließlich einen Bericht, in dem begründet wird, weshalb verdeckte Ermittlungen durchgeführt werden sollen. Daraufhin wird nach Högls Angaben insgesamt 22 Monate lang "im Bereich der Familien der Opfer verdeckt ermittelt" – unter anderem zu "Schutzgelderpressung" und "Rotlichtmilieu".

Die Ausrichtung der Ermittlungen hat auch Auswirkungen auf den zuständigen Oberstaatsanwalt Josef Rainer Wolf. Er leitet damals die politischen Abteilung bei der Kölner Staatsanwaltschaft, wo der Fall Keupstraße wegen eines möglichen politischen Hintergrundes ursprünglich angesiedelt worden ist. Bei seiner Befragung durch den Untersuchungsausschuss im Juli 2012 sagt er: "Wenn Sie Leiter einer politischen Abteilung sind, kommt ja irgendwann auch der Zeitpunkt, wo man sagt: Das kann ja dann auch in einer anderen Abteilung bearbeitet werden." Sein berufliches Ehrgefühl habe ihn aber davon abgehalten, das Verfahren abzugeben.

Hinweise auf Neonazis

In den Ermittlungsakten der Kölner Polizei gibt es im Zusammenhang mit Neonazis unter anderem die "Spur 104". "Dabei handelte es sich um die Beobachtung eines Augenzeugen, der gesehen hat, wie ein stadtbekannter Neonazi ... am Tattag des Bombenschlags in der Keupstraße sich auffällig intensiv an der Absperrung des Tatorts mit einer Polizistin über Details des Anschlags unterhielt und sie quasi – ich nenne es mal so – ausquetschen wollte", sagt die Abgeordnete Petra Pau von der Linksfraktion im September 2012 im NSU-Untersuchungsausschuss.

In der Spurenakte heißt es, der Mann an der Absperrung sei Mitglied des "Kampfbundes Deutscher Sozialisten" (KDS) sowie der "Kameradschaft Walter Spangenberg": "Beide Gruppierungen sind dem deutschen Rechtsextremismus zuzurechnen und werden von den Verfassungsschutzbehörden beobachtet." Die Beamten kommen zum Schluss, dass der Mann "als Person, die eines der Fahrräder geschoben haben könnte", ausscheidet. Die "Spur 104" sei für das Verfahren "ohne weitere Relevanz".

Die "Kameradschaft Walter Spangenberg" wird im Mai 2012 von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) verboten. Der KDS hat sich schon Jahre zuvor selbst aufgelöst.

Ausländerfeindliches Flugblatt

Die SPD-Abgeordnete Högl spricht den Zeugen Markus Weber während der Befragung im NSU-Untersuchungsausschuss im Juli 2012 auf ein Flugblatt an, das nach dem Anschlag im November 2004 in einer Kölner Straßenbahn gefunden und in den Akten abgeheftet worden ist. Darin heißt es: "Wie Sie vielleicht wissen, ist die Keupstraße bewohnt von sehr vielen Ausländern und das gefällt sehr vielen Deutschen nicht." Und fett gedruckt: "Deutsche wehrt euch!" Auf dem Flugblatt sei ein handschriftlicher Vermerk vom März 2005 zu finden, der den Text in sein Gegenteil verdrehe und ihn fälschlicherweise als "Widerstand gegen Ausländerfeindlichkeit" deute, sagt Högl.

Aus Webers Sicht lässt das Flugblatt jedoch Interpretationen in beide Richtungen zu: "'Wehrt euch', im Sinne geht gegen Ausländer vor – oder: 'Wehrt euch', geht gegen ausländerfeindliche Leute vor." Daraufhin fragt der Grünen-Abgeordnete Wolfgang Wieland den früheren Ermittlungsleiter, ob er denn wisse, was in der Nazi-Zeit beim Boykott jüdischer Läden an die Schaufenster geschrieben worden sei. "Das könnte ich Ihnen im Detail jetzt nicht wiedergeben", antwortet Weber. Wieland klärt ihn auf: "In der Regel stand da: 'Deutsche! Wehrt euch! Kauft nicht bei Juden!'" Deswegen verstehe er nicht, wie bei der Polizei ein solches Flugblatt "quasi als neutral" ausgelegt werden könne.

Mehr Geschichtsbewusstsein zeigt anschließend der pensionierte Kölner Oberstaatsanwalt Josef Rainer Wolf bei seiner Vernehmung durch den Ausschuss. Eva Högl fragt ihn: "Ist das aus Ihrer Sicht nicht absurd, dieses Flugblatt so falsch zu verstehen?" Wolf, der bei der Kölner Staatsanwaltschaft die politische Abteilung geleitet hat, antwortet: "Ich interpretiere so ein Flugblatt, dass jemand seine innere Sympathie mit dem Vorkommnissen in der Keupstraße zum Ausdruck bringen will."

Hellseherin

Am Tag nach dem Anschlag in der Keupstraße meldet sich bei der Kölner Polizei telefonisch eine Hellseherin aus München und behauptet, sie hätte "eine mediale Durchsage" erhalten – wie es in einem Vermerk der Polizei heißt. Zunächst gibt sie an, die Tat hätte einen terroristischen Hintergrund, in einem weiteren Telefonat spricht sie dann von "Banden, die Rache als Motiv hätten" und "Rauschgift".

Schließlich fahren am 30. Juni 2004 zwei Beamte von Köln nach München zur Vernehmung der Frau. Die Beamten schildern später in einem "Eindrucksvermerk", die Hellseherin habe mit einem Kassettenrekorder hantiert: "Sie rief die Geister an und bat ihren verstorbenen Vater um Hilfe." Nach jeder gestellten Frage habe sie eine Pause eingelegt. Danach habe sie die nicht besprochenen Bandabschnitte nach Stimmen aus dem Jenseits abgehört. "Aufgrund fehlender Ausbildung war dies den Beamten jedoch nicht möglich", heißt es - möglicherweise ironisch - im Vermerk. Denn die Kölner Polizisten halten abschließend fest, dass die Hellseherin "in einer völlig irrationalen Welt lebt".

Vor dem NSU-Untersuchungsausschuss sagt Kriminalhauptkommissar Weber, der die Ermittlungen zum Anschlag in der Keupstraße geleitet hat: Wir würden "das in einem vergleichbaren Fall sicherlich wieder tun, solange es keine anderen Dinge gibt, die da irgendwo schon die Richtung ganz klar vorgeben." Im Zweifel gehe es darum, alle Möglichkeiten auszuschöpfen. Er habe aber "ansonsten keinen Kontakt zu Wahrsagern". Dem Ausschuss versichert er im Juli 2012: "Glauben Sie mir, in der Kommission ist auch über diesen Fall gelacht worden."

Dossier über "Combat 18"

Die Bundestagsabgeordnete Petra Pau (Linke) konfrontiert im Juli 2012 im NSU-Untersuchungsausschuss den Kölner Ermittlungschef Markus Weber mit einem Dossier, das der Bundesverfassungsschutzes zum Anschlag in der Keupstraße am 8. Juli 2004, also bereits einen Monat nach der Tat verfasst hat. "In diesem Papier wird darauf hingewiesen, dass vor allem Nagelbomben von der englischen neonazistischen Organisation 'Combat 18' benutzt wurden und dass von dieser Organisation auch Anleitungen zum Bau solcher Bomben publiziert wurden", so Pau. In dem Dossier heißt es, die 1999 in London verübten Anschläge könnten den Tätern von Köln "als Muster gedient haben". Denn: "Aufgrund ihres militant ausgerichteten Renommees findet C18 in Teilen der rechtsextremistischen Szene in Deutschland einen regen Zuspruch." Die Verfassungsschützer haben daraufhin 477 deutsche Forumsmitglieder der Homepage von "Combat 18" gezählt, 13 davon im Großraum Köln.

Doch das Dossier wird offenbar nicht vom Bundesverfassungsschutz, der seinen Sitz in Köln hat, an die örtliche Polizeibehörde weitergereicht. Am Ende des Papiers ist zwar handschriftlich notiert, dass der NRW-Verfassungsschutz eine Ausfertigung des Dossiers erhalte "mit der Anregung, die Polizei entsprechend zu unterrichten." Aber Weber kann sich vor dem Ausschuss nicht daran erinnern, diese Informationen erhalten zu haben.

Video-Aufnahmen der Täter

"Ein Beweis, dass die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Verfassungsschutz beim Nagelbombenanschlag nicht funktioniert hat, ist der Umgang mit dem Video, auf dem man die beiden Täter sieht", sagt der Unions-Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss, Clemens Binninger, in der Ausgabe des "Kölner Stadt-Anzeigers" vom 19. Oktober 2012. Der Verfassungschutz habe keine DVD von der Polizei bekommen. "Stattdessen mussten die Verfassungsschützer auf die Homepage der Kölner Polizei zugreifen. Sie haben das Video dann immer wieder angeklickt, um möglicherweise jemanden zu erkennen", so Binninger gegenüber der Zeitung. Die Kölner Polizei ihrerseits habe die Homepage überwacht, um festzustellen, wer sich das Video am häufigsten ansehe. Die Ersten, die in Verdacht gerieten, seien dann auch Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz gewesen.

Gedächtnisprotokoll

In einem Gedächtnisprotokoll berichtet ein Kölner Polizeibeamter über ein Treffen verschiedener Behörden im November 2006 im Kölner Polizeipräsidium zur Keupstraße. "Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die Zusammenarbeit nicht sonderlich klappte und von Misstrauen geprägt war", heißt es in der Niederschrift. Die anwesenden Vertreter des Landes- und des Bundesamtes für Verfassungsschutz hätten "keinerlei Beitrag geleistet". In diesem Zusammenhang sagt Weber im Juli 2012 vor dem Ausschuss, seine "Ermittlungsgruppe Sprengstoff" habe immer wieder beim Verfassungsschutz nachgefragt: "Wir haben aber nie irgendwelche konkreten Ermittlungsansätze oder Spuren, die uns weitergebracht hätten, bekommen."

Der ehemalige NRW-Verfassungsschutzchef Hartwig Möller hingegen sagt im September 2012 vor dem Ausschuss, ihm sei von seinen Mitarbeitern berichtet worden, "dass die Kölner Polizei sich festgelegt habe oder vorrangig ermittle in Sachen organisierter Kriminalität. Damit war der Bezug zu uns abgeschnitten." Das sei ein Gebiet, bei dem der NRW-Verfassungsschutz "im Gegensatz zu Bayern" keine Zuständigkeiten habe. Die Polizei in NRW trete immer "sehr selbstbewusst" auf. "Die brauchen den Verfassungsschutz nicht unbedingt." Der Verfassungsschutz müsse "sich schon reinhängen und was bringen", wenn er sich in Ermittlungen einmischen wolle.