Unterstützung für SPD-Chef Schulz

Martin Schulz

Unterstützung für SPD-Chef Schulz

Die SPD will eine offene, innovative und diskussionsfreudige Partei werden, die Parteiarbeit im digitalen Zeitalter völlig neu definieren, so steht es im Leitantrag für den Dezember-Parteitag. Volker Schaffranke kommentiert.

Eines kann sich die SPD auf die Fahnen schreiben: sie macht sich ehrlich! Mittlerweile hat auch der letzte Sozialdemokrat erkannt: Es geht ums Überleben! Wenn die SPD als Volkspartei in den kommenden Jahren hierzulande überhaupt noch mitreden will wenn es um die Kanzlerschaft geht, muss sie umsteuern - und zwar jetzt! Die Ausgangslage ist miserabel, aber sie ist nicht hoffungslos.

Martin Schulz stellt  in seinem Leitantrag die richtigen Fragen und  auch wenn er keine ausreichenden Antworten liefert, hat er eines zumindest erkannt: Die Zeiten in denen SPD-Chefs ihre Partei nach dem Motto "Basta statt Basis" führen, sind vorbei! Dieser Kanzlerkandidat reiste im Wahlkampf durch die Provinz; von Dorfgemeinschaftshaus bis in die hinterste Sporthalle. Das hat ihm und seiner Partei an Prozentpunkten nichts gebracht. Mitgenommen von dieser „Tingelei“ hat Schulz allerdings eine wesentliche Erkenntnis: Keiner wusste mehr, warum er nun gerade die Sozialdemokraten wählen soll.

Die erbärmliche Niederlage am 24. September war die Quittung für zwei Große Koalitionen innerhalb eines Jahrzehnts - in der die SPD bis zur Unkenntlichkeit als das wahrgenommen wurde, was sie am Ende war: Eine Partei die mal mehr, mal weniger gerupft wieder an Merkels Kabinettstisch sitzen wird. Es fehlte an Glaubwürdigkeit, an echten Überzeugungstätern. Auch wenn Ex-Chef Sigmar Gabriel vor vier Jahren verkündete, die SPD müsse wieder dahin wo es stinkt und brodelt, hat es am Ende keiner getan, nicht einmal er selbst.

Die SPD hat viele Gelegenheiten verstreichen lassen, sich ihren Problemen zu stellen. Schulz nimmt diese bittere Erkenntnis jetzt auf und will die Mitglieder intensiv an einer Neuaufstellung beteiligen. Die Mammut-Aufgabe wird sein, den gut 30-tausend Neueintritten mehr zu bieten als Ortsvereinsatmosphäre im Hinterzimmer einer Kneipe oder Diskursdebatten in der Hochschulgruppe. Antworten brauchen die junge Familien ohne bezahlbaren Wohnraum, die Alleinerziehende ohne Ganztagsschule und die Alten ohne Pflege.

Die Themen sind da, das Geld etwas daran zu ändern auch, aber die SPD hat bisher nichts daraus gemacht. Martin Schulz hat derzeit noch die Führungsstärke diese Vorschläge der Basis zu ordnen und zu verwalten, damit sich  die SPD nicht selbst zerfleischt. Am Ende kann er aber nicht mehr sein als ein Übergang. Jetzt wird er gebraucht,  aber er ist kein Neuanfang, allenfalls Vermittler. So ehrlich ist in der SPD allerdings noch keiner.

Unterstützung für SPD-Chef Schulz

WDR 5 Morgenecho - Kommentar | 07.11.2017 | 02:55 Min.

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Redaktion: Gertrud Sterzl

Stand: 06.11.2017, 17:46