Einigung bei "Obergrenze": Nur ein Déjà-vu?

Einigung bei "Obergrenze": Nur ein Déjà-vu?

Ein Durchbruch im Streit zwischen CSU und CDU wurde am Wochenende erzielt. Ein Durchbruch? Unsere Korrespondentin Julia Barth hat in ihrem Kommentar das Gefühl, das alles schon einmal erlebt zu haben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem CSU-Vorsitzendem Horst Seehofer bei einer Pressekonferenz

Ich habe ein Deja-Vu. Um genau zu sein sogar zwei. Potsdam, 25. Juni 2016: CDU und CSU haben sich gerade fast ein ganzes Jahr erbittert über die Flüchtlingspolitik gestritten und hissen die Versöhnungsflagge. Mit dem Wissen, dass die beiden Schwesterparteien ja nun doch viel mehr eint als trennt.

München - 6. Februar 2017: CDU und CSU haben dann doch noch einen zweiten Versöhnungsgipfel gebraucht und zeigen sich ob all der tragbaren Gemeinsamkeiten jetzt aber wirklich total überzeugt, dass sie nun nach bestem Wissen und Gewissen gemeinsam in den Wahlkampf ziehen können.

Gehalten hat keines der beiden Versöhnungsversprechen, das zweite mit Mühe und Not bis zum Abend der Bundestagswahl. Und erst nach dem das Kind da so wirklich tief in den Brunnen gefallen war, hat Horst Seehofer jetzt also seine Zahl bekommen und Angela Merkel die uneingeschränkte Bekenntnis zum Asylrecht.

Das, was CDU und CSU vereinbart haben, hätten sie schon längst haben können. Abgehalten hat sie davon der Stolz der zwei Parteivorsitzenden, die beide nicht bereit waren, im unionsinternen Streit von ihren Positionen abzurücken. Das ist für die Union ärgerlich, weil sie damit höchstselbst ihr Wahldebakel verschuldet hat.

Für uns ist es ärgerlich, weil die Union sich jetzt nun schon seit Monaten mit wirklich peinlichen Standpunkt-Diskussionen um die Flüchtlingspolitik aufhält, anstatt zu zeigen, dass sie sich auch noch um andere wichtige Dinge kümmert. Horst Seehofer hat gestern versprochen, jetzt ergebnisorientiert reden zu wollen statt weiter rote Linien zu ziehen. Ich fürchte schon das nächste Deja-Vu.

Einigung bei "Obergrenze": Nur ein Déjà-vu?

WDR 5 Morgenecho - Kommentar | 10.10.2017 | 01:53 Min.

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Redaktion: Stefan Pößl

Stand: 09.10.2017, 17:07