Wahlkampf-Modus gezündet

Wahlkampf-Modus gezündet

Die Bundestagswahl kann kommen: Martin Schulz befreit die SPD aus den Umfragetiefs und schwingt sich zum ernsthaften Rivalen zu Angela Merkel auf. Die Union beginnt mit Angriffen auf den neuen Konkurrenten. Ein Kommentar von Peter Mücke.

Angela Merkel und Martin Schulz (29.05.2016)

Wer hätte das gedacht? Noch vor ein paar Wochen sah es so aus, als sei die Bundestagswahl im Herbst schon entschieden: Kanzlerin Merkel nach einer kleinen Delle durch ihre Flüchtlingspolitik wieder im Aufwind. Die SPD nach drei Jahren Großer Koalition ausgelaugt und mit einem potenziellen Kanzlerkandidaten Gabriel chancenlos.

Und jetzt das! Trotz einer Mehrheit in der Bundesversammlung unterstützt die Union zähneknirschend den Sozialdemokraten Steinmeier bei der Wahl zum Staatsoberhaupt. Und kaum hat die SPD den Überraschungs-Kanzlerkandidaten Schulz nominiert, erreichen die SPD-Umfragewerte lange nicht mehr erreichte Höhen. Wobei viele der neuen Unterstützer Nicht-Wähler sind, die sich wieder motiviert fühlen.

Das ist - zugegeben - erst mal nur eine Momentaufnahme, gut sieben Monate vor der Wahl.  Aber immerhin: Es sieht so aus, als könnten wir uns auf einen spannenden Wahlkampf freuen. Mit der bewährten Taktik der "asymmetrischen Demobilisierung" - also dem Einlullen der gegnerischen Wähler - werden CDU und CSU dieses Mal nicht weit kommen. Und das ist gut so.

Wie nervös man in der Union jetzt schon ist, zeigen die Ereignisse vom Wochenende. Da vergleicht Finanzminister Schäuble den SPD-Kanzlerkandidaten allen Ernstes mit dem US-Präsidenten Trump. In Berlin kursieren Papiere mit Vorwürfen, die Schulz auch auf persönlicher Ebene angreifbar machen sollen. Und wechselnde Unions-Politiker fordern im Stundentakt Schulz auf, Inhalte zu liefern. Wohl wissend, dass das Nicht-Positionieren bisher das Erfolgsmodell der eigenen Kanzlerin war.

Auch die Wahl des Bundespräsidenten sagt einiges über die Stimmung bei CDU und CSU. Viele enttäuschte Unions-Wahlleute verweigerten Steinmeier die Stimme, obwohl er doch angeblich der gemeinsame Kandidat der Großen Koalition war. Eine Klatsche für Merkel, die es - wieder mal - nicht geschafft hat, einen geeigneten Unions-Kandidaten zu finden.

Hauptverantwortlich für diese völlig neue Ausgangslage ist ausgerechnet der bisher so glücklose Noch-SPD-Chef Sigmar Gabriel. Er preschte mit dem Bundespräsidenten-Kandidaten Steinmeier genau zum richtigen Zeitpunkt vor und überrumpelte die Kanzlerin. Mit seinem überraschenden Verzicht auf Kanzlerkandidatur und SPD-Vorsitz erweckte er seine Partei aus dem politischen Koma und machte sie für viele wieder wählbar.

Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass in einigen Monaten diese Aufbruchsstimmung wieder ein bisschen verflogen ist. Aber eines ist auch klar: Mit einem einfachen Weiter-So, wie bei den Wahlkämpfen zuvor, ist es dieses Jahr für Union nicht getan. Kanzlerin Merkel scheint das zu wissen: "Konkurrenz belebt das Geschäft", soll sie gestern in einer internen Sitzung gesagt haben. Hoffentlich behält sie recht.

WDR 5 Echo des Tages Ganze Sendung (13.02.2017)

WDR 5 Echo des Tages | 13.02.2017 | 30:14 Min.

Download

Stand: 13.02.2017, 18:34