Flynn-Rücktritt: Signal für Trump?

Flynn-Rücktritt: Signal für Trump?

Die US-Regierung unter Donald Trump rutscht tiefer in die Krise: Nun ist der nationale Sicherheitsberater Michael Flynn zurückgetreten - wegen zu enger Kontakte zum russischen Botschafter in den USA. Die Ein Kommentar von Jan Bösche.

Michael Flynn, Sicherheitsberater des Weißen Hauses, am 13. Februar 2017

Geräuschlos und effizient ist etwas anderes: In den Wochen seit dem Amtsantritt von Präsident Trump ruckelt sich das Weiße Haus geräuschvoll zurecht. Insider erfreuen sich jeden Tag an neuen Berichten darüber, was alles noch nicht funktioniert. Es gibt Machtkämpfe, Kompetenzgerangel, während viele Positionen noch gar nicht besetzt sind und der Präsident mit einem Erlass nach dem anderen vom ersten Tag an Handlungsfähigkeit beweisen will.

Nun gibt es den ersten Rücktritt - Sicherheitsberater Michael Flynn musste gehen, und das war richtig so. Nicht, weil er schon vor der Wahl mit Russland telefoniert hatte, nicht, weil er in Reden und in Gesprächen genau die Linie vertrat, die Präsident Trump verfolgen wollte. Nein, Flynn hatte offenbar den Vizepräsidenten angelogen, er war in die Mühlen der Machtkämpfe im Weißen Haus geraten. Berichten nach hat Flynn Trump sogar noch einen Gefallen getan, in dem er von selbst zurückgetreten ist - während Trump noch über sein Schicksal nachgedacht hat. Entschlossene Führung sieht anders aus.

Flynns Rücktritt ermöglicht Trump einen Neuanfang - zumindest, wenn es um die Nationale Sicherheit geht. Trump könnte nach den Erfahrungen der ersten Tage jetzt für klare Strukturen sorgen. Dazu müsste er aber einsehen, dass nicht Flynn allein und seine Lügen das Problem waren, sondern dass das Weiße Haus doch anders organisiert werden muss. Die Frage ist, ob Trump das Problem in seiner Gänze sieht und entsprechend handelt.

Nun ist es einfach, Trump wegen seiner organisatorischen Probleme mit Häme zu überschütten. Heerscharen von politischen Experten aus beiden Parteien warten hier in Washington nur darauf, zu sehen, wie der selbsternannte Outsider daran scheitert, Politik anders zu machen.Die Frage ist, ob das Chaos der ersten Wochen Trump nachhaltig schadet: Für seine Wähler sind Fragen des Nationalen Sicherheit-Teams nachrangig, eine Verwaltung, die sich sträubt, eher noch ein Beweis, wie gut Trump dabei ist, Washington richtig auszumisten. Er wollte unberechenbar sein, hat er ihnen Wahlkampf versprochen - und er erfüllt auch dieses Versprechen.

Innenpolitisch mag diese Krise weitgehend spurlos an Trump vorbeigehen - außenpolitisch häufen sich die offenen Fragen: Flynn hatte zahlreiche Kontakte zur russischen Regierung. Wie geht es nun weiter mit der Annäherung von Trump und Putin? Wie soll Trumps Außenpolitik überhaupt konkret aussehen? Seine Antwort auf den jüngsten nordkoreanischen Raketentest war mehr als dünn. Ein kraftvolles "Amerika zuerst" verlangt konkrete Antworten, handfeste Politik. Der Rücktritt des Nationalen Sicherheitsberaters könnte dafür ein Neuanfang sein. Es gibt große Zweifel, dass Trump diese Chance nutzt.

WDR 5 Echo des Tages Ganze Sendung (14.02.2017)

WDR 5 Echo des Tages | 14.02.2017 | 29:47 Min.

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Stand: 14.02.2017, 19:17