"Rechte Szene ohne Ausstrahlung"

"Pegida" in Düsseldorf

"Rechte Szene ohne Ausstrahlung"

Vor einem Jahr zog die erste "Pegida"-Demo in NRW durch Düsseldorf: 400 Menschen versammelten sich vor dem Landtag, das Regierungsviertel glich damals für einige Stunden einem Sperrgebiet. Was ist aus der Bewegung geworden?

"Dügida"-Demonstration am 26.01.2015

"Damen mittleren Alters im Pelzmantel und auffallend viele ältere Männer"

Viel ist nicht mehr übrig von der sogenannten "Dügida". Die noch für Dezember angemeldeten Demonstrationen in Düsseldorf hat die Gruppierung nach Angaben der Polizei abgesagt. Dabei hatte der Düsseldorfer "Pegida"-Ableger Bewohner und Geschäftsinhaber rund um den Düsseldorfer Bahnhof lange genug tyrannisiert: Zumindest in der ersten Jahreshälfte nach der Gründung der Gruppe kam hier das öffentliche Leben regelmäßig zum Erliegen. Dann nämlich, wenn am späten Montagnachmittag Polizisten in den umgebenden Straßen Stellung bezogen, Parkplätze gesperrt wurden und die Fußgänger sich verflüchtigten - um einer kleinen, lärmenden Menge Platz zu machen, die lautstark rechtsextreme Parolen brüllte. Direkt für Monate im Voraus hatten "Dügida"-Anhänger bei der Polizei ihre montäglichen Demonstrationen angemeldet.

Anfangs Mischung aus Rechtsextremen und Politikverdrossenen

Die "Patrioten Europas gegen Islamisierung des Abendlandes", wie sich die Gruppierung zunächst nannte, war bis dahin nur in Ostdeutschland aufgetreten. Die Demo am 8. Dezember 2014 in Düsseldorf sollte der erste Schritt der Bewegung in ein westdeutsches Bundesland sein. Zu diesem Zeitpunkt galt "Pegida" noch als heterogene Mischung aus Rechtsextremen und "lediglich" politikverdrossenen Normalbürgern. So beobachtete ein WDR.de-Reporter an jenem regnerischen Nachmittag durchaus "Damen mittleren Alters im Pelzmantel und auffallend viele ältere Männer". Aufmerksamkeit auf sich zogen allerdings auch junge Männer im Neonazi-Outfit, erkennbare Hooligans und Redner, die die Demonstranten aufforderten, nicht mit Journalisten zu sprechen. Sprüche wie "Deutsche Presse auf die Fresse" waren zu hören, "Deutschland den Deutschen" und immer wieder "Wir sind das Volk". Insgesamt zählte die Polizei rund 400 Teilnehmer.

Proteste gegen Dügida in Düsseldorf

Gegenproteste zeigten Wirkung

Im Lauf des Sommers sei die Zahl der Teilnehmer an den regelmäßigen Montagsdemos der "Dügida" immer weiter zurückgegangen, sagt ein Sprecher der Düsseldorfer Polizei. Zuletzt seien es meist nicht mehr als 30 rechte Demonstranten gewesen, oft habe die Polizei mehr Gegendemonstranten als "Dügida"-Anhänger gezählt. Als den Rechtsextremen dann das Bündnis "Düsseldorf stellt sich quer" zuvorkam und selber Demotermine für den Bahnhofsbezirk anmeldete, musste "Dügida" auf andere Stadtbezirke ausweichen. Die letzten vier angemeldeten Demos habe "Dügida" dann abgesagt, weitere Anmeldungen gebe es bisher nicht, sagt der Sprecher.

Pegida von Rechtsextremen gesteuert

Auch die meisten "Pegida"-Ableger in anderen Städten NRWs, die sich bald nach dem Düsseldorfer Vorbild gegründet hatten, sind mehr oder weniger von der Bildfläche verschwunden. Zu stark waren offenbar die Proteste, die ihnen in Städten wie Köln und Münster regelmäßig entgegen schlugen. Nach Einschätzung des Bundesinnenministeriums sind sie alle von Rechtsextremen gesteuert und bekommen Unterstützung von rechtsextremistische Parteien wie NPD, Die Rechte und PRO NRW. Auch Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) hatte schon Anfang des Jahres erklärt, dass die "Pegida"-Bewegung von Rechtsextremisten dominiert sei.

Strafverfahren gegen "Dügida"-Anhänger

Dort, wo "Pegida"-Anhänger in NRW noch auftreten, stellt sich der verbliebene Kern mittlerweile als besonders radikal dar. So ist die "Dügida"-Sprecherin nach Angaben des NRW-Verfassungsschutzes Funktionärin der rechtsextremen Bewegung "Pro NRW" und früher in der NPD-Jugend aktiv gewesen. Ihr ist mittlerweile polizeilich verboten, auf ihren Veranstaltungen öffentlich zu sprechen. Mehrfach leitete die Düsseldorfer Polizei Strafverfahren gegen Demonstranten ein, unter anderem, weil ein "Hitlergruß" gezeigt und das verbotene "Horst-Wessel-Lied" gesungen wurde. Wehrhafte Anwohner der Wegstrecke erhielten Morddrohungen, viele Mal wurden Reporter beleidigt und auch angegriffen.

Doch trotz - oder gerade wegen - solch provokanter Auftritte ist "Dügida" nach Einschätzung des Rechtsextremismus-Experten Alexander Häusler von der Fachhochschule Düsseldorf mittlerweile "fast in der Bedeutungslosigkeit verschwunden". Bei ihren Auftritten würden die oftmals sichtbar alkoholisierten Teilnehmer mehr als "Belästigung der Passanten" wahrgenommen denn als ernstzunehmende Demonstranten. Angesichts der immer weiter sinkenden Teilnehmerzahlen bei den letzten Demoterminen sei "Dügida" als "hoffnungsloses Unterfangen" zu betrachten, so das Fazit des Sozialwissenschaftlers.

Stand: 08.12.2015, 06:30