Kölner OB-Wahl nun am 18. Oktober

 Auf dem Stimmzettel für die Oberbürgermeister-Wahl in Köln liegt ein Kugelschreiber. Auf dem Zettel sind die Parteien in großer Schrift und die Kandidaten in vergleichsweise kleiner Schrift zu sehen.

Neuer Termin nach Stimmzettel-Panne

Kölner OB-Wahl nun am 18. Oktober

Von Christian Wolf

  • Kölner Oberbürgermeister wird erst am 18. Oktober gewählt
  • Für mögliche Stichwahl ist der 08. November vorgesehen
  • Wahlleiterin tritt zurück

Nach dem Debakel um die Stimmzettel zur Kölner Oberbürgermeister-Wahl hat am Freitagabend (04.09.2015) die städtische Wahlleiterin Agnes Klein (SPD) die politische Verantwortung für die Panne übernommen. In einer Sondersitzung des Hauptausschusses erklärte die Dezernentin ihren Rücktritt als Wahlleiterin. Sie trage zwar nicht die Schuld an dem fehlerhaften Layout der Stimmzettel, die eine Verschiebung der Wahl nötig gemacht habe, allerdings die Verantwortung. Klein betonte, dass die nun bemängelten Stimmzettel in dieser Form bereits bei allen Wahlen seit 1999 zum Einsatz gekommen seien. Wenige Stunden zuvor hatte Kölns Regierungspräsidentin Gisela Walsken nach einem Treffen mit Verantwortlichen der Stadt bekannt gegeben, dass der neue Wahltermin auf den 18. Oktober gelegt wird. Der Termin liegt am Ende der gesetzlich vorgeschriebenen Frist von fünf Wochen nach dem ursprünglichen Datum. Damit bleiben für den Druck und den Versand neuer Stimmzettel nun rund sechs Wochen Zeit. Erhält im ersten Wahlgang keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit, wird es drei Wochen später, am 08. November, eine Stichwahl geben. Dort treten dann die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen gegeneinander an.

Stadt bat um Nachwahltermin

Am Donnerstagabend (03.09.2015) hatte die Bezirksregierung erklärt, dass sie es wie die Stadt sehe: Eine Verlegung der ursprünglich für den 13. September geplanten Wahl sei unumgänglich. "Am 13. September 2015 wird in Köln nicht gewählt", erklärte Regierungspräsidentin Walsken. Die bisher schon abgegebenen Stimmen könnten nicht berücksichtigt werden. Die Stadt hatte am Mittwoch bei der Aufsichtsbehörde um einen Nachwahltermin gebeten. Die Bezirksregierung hatte zuvor den ursprünglichen Stimmzettel für die Wahl des Stadtoberhauptes beanstandet. Darauf waren die Parteien der Kandidaten durch eine große und auffällige Schrift besonders hervorgehoben worden. Das konnte aus Sicht der Bezirksregierung die parteilosen Bewerber benachteiligen.

Ärger bei parteilosen Kandidaten

Von einem "Überstrahlungseffekt" war die Rede, weil die Parteien auf den Stimmzetteln stärker ins Auge fallen als die Namen der Kandidaten. Dies sorgte für besonderen Ärger, da die unabhängige Politikerin Henriette Reker als aussichtsreichste Kandidatin gegen SPD-Bewerber Jochen Ott ins Rennen geht. CDU, FDP und Grüne unterstützen Reker. Auf dem alten Stimmzettel gehörte sie aber zu den Kandidaten, deren Name - ohne Partei - eher unauffällig wirkte. Die Stadt druckte zwar neue Stimmzettel, doch rund 55.000 der 812.000 Wahlberechtigten hatten ihre Stimme bereits abgegeben. Diese Stimmen wollte die Stadt am 13. September mitzählen - doch das erklärte die Bezirksregierung für unmöglich: Alle Wähler müssten den neuen Abstimmungszettel benutzen können. Daraufhin beantragte die Stadtverwaltung die Verschiebung der Wahl.

Stand: 04.09.2015, 18:30