Diesel-Gipfel: Laschet will schnelle Lösung

Diesel-Gipfel: Laschet will schnelle Lösung

  • Zweiter Diesel-Gipfel in Berlin.
  • Auch NRW-Kommunen vertreten.
  • NRW-Ministerpräsident Laschet dringt auf schnelle Lösungen.

Laschet lehnte es ab, die Autoindustrie auf Hardware-Lösungen zu verpflichten, um die Stickoxidbelastung durch Dieselautos zu verringern. Die Entwicklung der Technologie würde mehrere Jahre dauern, sagte Laschet am Montag (04.09.2017) vor Beginn des Diesel-Gipfels im WDR.

Laschet: ÖPNV-Busse umrüsten

Stattdessen plädierte Laschet für schnelle Lösungen, um Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in den Kommunen abzuwenden. Er wiederholte seinen Vorschlag, die dieselbetriebenen ÖPNV-Busse umzurüsten. "Die Busse machen ein Prozent des Verkehrs aus, aber 20 Prozent der Emissionen", sagte er.

Die Finanzierung soll laut Laschet aus dem 500 Millionen Euro schweren Nachhaltigkeitsfonds gesichert werden, auf den sich Bund und Autoindustrie beim ersten Diesel-Gipfel Anfang August geeinigt hatten. Bei dem jetzigen Treffen im Bundeskanzleramt müsse darüber beraten werden, wie das Geld schnell an die Kommunen fließen könnte.

Der Geschäftsführer des NRW-Städtetages, Helmut Dedy, hält die Investitionen des Bundes für zu gering. Langfristig reichten die 500 Millionen Euro nicht aus, sagte er im Deutschlandfunk. Die richtige Größenordnung liege im Bereich von einer oder anderthalb Milliarden Euro im Jahr.

NRW-Kommunen vertreten

An dem zweiten Diesel-Gipfel nehmen auch Vertreter von Kommunen aus NRW teil. Darunter sind der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD), seine Kölner Amtskollegin Henriette Reker (parteilos) sowie der Oberbürgermeister von Aachen, Marcel Philipp (CDU).

Nach Ansicht von Reker müssen die Hersteller verpflichtet werden, Dieselfahrzeuge mit überhöhten Abgaswerten technisch nachzurüsten. Geisel forderte eine verstärkte finanzielle Förderung umweltfreundlicher Verkehrsmittel durch den Bund.

Auch der Wuppertaler OB Andreas Mucke nimmt an dem Diesel-Gipfel in Berlin teil. Er sprach sich gegen Fahrverbote von Dieselautos aus. Man müsse andere Lösungswege finden, sagte er im Vorfeld des Treffens.

Stand: 04.09.2017, 09:06