Streit um CO-Pipeline von Bayer geht weiter

Archiv: Ein Stueck einer verlegfertig verkleideten Kohlenmonoxid-Pipeline liegt in Hilden an einer Baustelle des Chemiekonzerns Bayer

Streit um CO-Pipeline von Bayer geht weiter

Das Oberverwaltungsgericht Münster muss sich erneut mit der umstrittenen Kohlenmonoxid-Leitung der Bayer AG zwischen Krefeld und Dormagen befassen. Karlsruhe hat den Fall jetzt zurückgewiesen.

Das Bundesverfassungsgericht teilte am Freitag (13.01.2017) mit, das OVG habe seine Verfassungsbedenken nicht genügend begründet und Grundsätze zum Thema Enteignung nicht berücksichtigt. Die OVG-Richter in Münster sahen in der gesetzlichen Grundlage für die Pipeline einen Verstoß gegen das Grundgesetz und hatten den Fall deshalb dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt.

Die Pipeline verläuft über 67 Kilometer zwischen Krefeld und Dormagen und ist seit Jahren fertiggestellt, aber wegen des Streits noch nicht in Betrieb. Proteste gab es vor allem von Anwohnern, die Gefahren bei einem Austritt von geruchlosem und giftigem Kohlenstoffmonoxid für Mensch und Natur sehen.

Stand: 13.01.2017, 14:51