AfD Bielefeld darf Zitat nicht mehr verwenden

Mitglied der Partei AfD am 05.01.2016 auf Wahlkampfveranstaltung seiner Partei in Mainz, Partei-Logo auf Rückseite der Jacke angebracht.

AfD Bielefeld darf Zitat nicht mehr verwenden

Die Bielefelder AfD darf ein angebliches Zitat der Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt zum Thema Flüchtlinge nicht mehr verbreiten.

Das hat das Hamburger Landgericht am Freitag (22.09.2017) in einer einstweiligen Verfügung gegen die AfD entschieden.Sollte die Partei das Zitat trotzdem verwenden, drohe ihr ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro. Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt sagte, dass die AfD mit falschen Nachrichten Hass und Hetze betreibe.

Nach Angaben der Grünen ist das Zitat komplett erfunden. Die AfD hat das angebliche Zitat von ihrer Homepage genommen.

Stand: 22.09.2017, 15:07