Nach Urteil: Fester Blitzer auf der A3

Eine Geschindigkeitsmessanlage der Polizei (Baden-Württemberg)

Nach Urteil: Fester Blitzer auf der A3

Von Thomas Kalus

Der Kreis Mettmann setzt seit Freitag (22.09.2017) auf der A3 zwischen Kreuz Langenfeld und Opladen wieder einen Blitzer ein. Dabei handelt es sich aber um eine stationäre Messstation.

Zuvor hatte der Kreis eine "teilmobile" Anlage betrieben. Dafür hatte er keine Befugnis. Mobile Blitzer dürfe nur die Polizei aufstellen, urteilte das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf Mitte August.

Blitzer auf der A3

Dennoch müssten die ausgestellten Knöllchen beglichen werden, weil es sich bei Kommune und Polizei letztlich um "hoheitliche Behörden" handele und die falsche Zuordnung letztlich nichts an den Messergebnissen ändere, so das Gericht.

Alte Blitzanlage wurde nachgebessert

Der Kreis Mettmann hat nach dem Urteil die alte Blitzanlage bautechnisch nachgerüstet. Alle mobilen Elemente wie zum Beispiel die Räder wurde demontiert. Außerdem wurde die Anlage mit einem Betonfundament fest verankert.

Die Erfolgsgeschichte des alten Blitzer

Mehrere Millionen Euro soll der Kreis Mettmann mit dem alten, "teilmobilen" Blitzer eingenommen haben. Außerdem habe die Anlage die Zahl der Unfälle um rund 15 Prozent reduziert. Und: es seien deutlich weniger Menschen bei den Unfällen verletzt worden.

Stand: 22.09.2017, 07:31