Düsseldorf erwartet auch 2018 Haushaltsminus

Illustration Spielfiguren vor einer Stadt aus Geld

Düsseldorf erwartet auch 2018 Haushaltsminus

Von Peter Hild

  • Düsseldorf rechnet mit 31 Millionen Euro Haushaltsdefizit.
  • Grund: Rücklagen für Mitarbeiterpensionen.
  • Ärger für OB Geisel wegen Tour-Mehrkosten.

Die Stadt Düsseldorf rechnet im kommenden Jahr mit einem Minus von rund 31 Millionen Euro im städtischen Haushalt. Am Donnerstag (21.09.2017) hat die Verwaltung den Planentwurf im Stadtrat eingebracht.

Das Defizit komme durch gesetzlich vorgeschriebene Rücklagen für Mitarbeiterpensionen zustande, betont die Kämmerei. Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) spricht deshalb von einem "strukturell ausgeglichenen Haushalt".

Rat verweigert weitere Gelder für Tour-Start

Ratssitzung Düsseldorf

Ratssitzung in Düsseldorf

In der Ratsdebatte um die Bilanz der Tour de France musste sich Geisel zudem viel Kritik anhören. Ihm wird vorgeworfen, die Kosten von insgesamt knapp 16 Millionen Euro nicht nachvollziehbar und transparent aufzuschlüsseln. Zusätzliches Geld freizugeben, um ausstehende Rechnungen zu bezahlen, lehnte eine Ratsmehrheit deshalb vorerst ab.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Gutt warf Geisel "völlige Konzeptlosigkeit" vor. Nach drei Jahren Amtszeit sei er "finanzpolitisch gescheitert und am Ende". Verwaltung und Politik wollen jetzt bis nächste Woche eine Einigung erzielen, damit betroffene Firmen zeitnah ihr Geld bekommen und nicht in finanzielle Probleme geraten.

Verkauf des Kanalnetzes bringt Zeit für Sparvorschläge

Düsseldorfer Rathaus

Im Düsseldorfer Rathaus soll gespart werden

In den vergangenen Jahren waren die Rücklagen der Stadt zum Ausgleich von Haushaltsdefiziten aufgebraucht worden. Diese können nun erstmals seit längerem durch den Verkauf des städtischen Kanalnetzes wieder aufgefüllt werden, der rund 600 Millionen Euro in die klamme Stadtkasse spült.

"Die neuen Rücklagen von knapp 170 Millionen Euro bringen uns ein wenig Zeit, um nun zügig Sparmaßnahmen auf den Weg zu bringen, die dringend nötig sind", sagte Kämmerin Dorothee Schneider.

Verwaltung will im Oktober Sparideen präsentieren

Der neue finanzielle Puffer sei aber "keineswegs ein Grund, sich zurückzulehnen, im Gegenteil", so Schneider. Die Stadt will deshalb im Oktober der Politik Vorschläge vorlegen, wie Ausgaben gekürzt und Einnahmen erhöht werden können. Diese sollen dann in der Sparkommission des Stadtrats beraten werden. 

Stand: 21.09.2017, 21:18