Bauer haftet für Gülle-Einleitungen in Neyetalsperre

Grüne Brocken auf der Wasseroberfläche des Fischteichs

Bauer haftet für Gülle-Einleitungen in Neyetalsperre

  • Bauer haftet für Gülle in Neyetalsperre
  • Berufung zurückgezogen
  • keine höhere Gewalt

Das Oberlandesgericht Hamm sieht die Verantwortung für eine Verschmutzung der Neyetalsperre bei einem Landwirt. Im März 2015 waren aus einem Tank auf seinem Hof zirka 1.600 Kubikmeter Gülle in die Talsperre gelangt.

Gefährdungshaftung bei solchen Gülleanlagen

Sprecher des Oberlandesgerichts Hamm Christian Nubbemeyer im Interview

Gerichtssprecher Christian Nubbemeyer

Christian Nubbemeyer, Oberlandesgericht Hamm (OLG) sagt dazu: "Bei solchen Gülleanlagen gibt es nach dem Gesetz eine Gefährdungshaftung. Das heißt, ich hafte dann, wenn dadurch ein Schaden entsteht für Gewässer. Das war hier der Fall." Er müsse nur dann nicht haften, wenn der Betreiber der Anlage nachweisen kann, dass höhere Gewalt für den Schaden verantwortlich war. Das konnte der Beklagte hier nicht nachweisen, so der Gerichtssprecher des OLG.

Wer den Schlauch vom Gülletank gelöst hat, ist immer noch unklar. Der Landwirt hat seine Berufung zurückgenommen. Jetzt muss noch geklärt werden wie hoch der Schaden ist. Er soll bei über 200.000 Euro liegen, so die Betreiber der Talsperre, die als Trinkwasserreserve für die Remscheider Bevölkerung dient.

Stand: 19.06.2017, 14:21