Abschied von gestern - NRW-SPD wählt Groschek

Der neu gewählte SPD-Landesvorsitzende Michael Groschek , geht am 10.06.2017 in Duisburg mit einem Blumenstrauß von der Bühne.

Abschied von gestern - NRW-SPD wählt Groschek

Von Martin Teigeler

  • NRW-SPD wählt Groschek nach Wahlpleite zum Landesvorsitzenden.
  • Landesparteitag in Duisburg streitet über Inhalte und Personalfragen.
  • Schweigen über abwesende Noch-Ministerpräsidentin Kraft.

Die nordrhein-westfälische SPD hat einen neuen Vorsitzenden. Mit 85,89 Prozent wählten die Delegierten eines außerordentlichen Landesparteitags am Samstag (10.06.2017) in Duisburg NRW-Verkehrsminister Michael Groschek an die Spitze. Der 60-Jährige aus Oberhausen folgt auf Noch-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die den mitgliederstärksten Landesverband der SPD zehn Jahre lang geführt hatte. Kraft nahm nicht am Parteitag teil.

Abschied von der Herzkammer

In seiner Rede versprach Groschek den Delegierten einen Neuanfang. "Herzkammer? Stammland? Alles Pustekuchen und Selbstbetrug." Die SPD brauche einen Neuanfang, der sich gewaschen habe. Die Partei dürfe nicht zur "schweigenden Mehrheit" werden. Mehr Kontroverse sei nötig. Zugleich verteidigte Groschek jedoch die Regierungsbilanz der SPD - zum Beispiel beim Wirtschaftswachstum und in der Haushaltspolitik.

Kampf um die Kneipen

Groschek, der kein Landtagsmandat hat, kündigte beispielhaft einen Kampf um die Meinungshoheit in den Kneipen (dort wo einstige SPD-Stammwähler ihr Bier trinken) an: "Die Kupferkanne in Rheinhausen werden wir zurückerobern." Auch wenn dies ein paar Pils kosten werde. Die rot-grüne Landesregierung hatte unter anderem ein striktes Rauchverbot in Eckkneipen durchgesetzt.

Die kurzen Sätze, die robuste Kampfbereitschaft - die Herzen der Delegierten erreichte Groschek mit seiner an Franz Müntefering angelehnten Rhetorik. Inhaltlich setzte er in Duisburg (noch) wenig neue Akzente. Der beschlossene Leitantrag enthielt viel Altbekanntes. Schritt für Schritt soll die Erneuerung erfolgen. Die SPD stellt sich auf Opposition gegen Schwarz-Gelb ein.

Schweigen über Kraft

Der Generalsekretaer der nordrhein-westfaelischen SPD, Michael Groschek, steht in Düsseldorf bei der Vorstellung des ersten SPD-Wahlplakats zum Landtagswahlkampf 2012 vor dem SPD Wahlkampfplakat

Vergangenheit: Groschek vor Kraft-Plakat im Landtagswahlkampf 2012

Mehr Debatte, weniger Ansagen von oben - dieses Credo durchzog Groscheks Rede. Der noch amtierende Verkehrsminister verlor kaum ein Wort über Kraft. Dabei hatte der frühere Bundestagsabgeordnete jahrelang als Generalsekretär und Landesminister sehr eng mit Kraft zusammengearbeitet.

Über Kraft, die jahrelang als manchmal streng-autoritäre Landesmutter die NRW-SPD geführt hatte, wurde insgesamt viel geschwiegen auf dem Parteitag - nur auf den Fluren wurde getuschelt. Nach den Wahlerfolgen 2010 und 2012 war sie noch der umjubelte Star der Partei. Erst im Herbst 2016 war Kraft mit fast 99 Prozent als Landesvorsitzende bestätigt worden.

Seltsame Stimmung

Michael Groschek, SPD

Viel Jubel für den neuen Landesvorsitzenden Michael Groschek

Es war deshalb ein denkwürdiger, und auch ein seltsamer Parteitag. Die Ära Kraft ist Geschichte. Die SPD-Wahlniederlage gegen CDU und FDP - beide Parteien verhandeln derzeit über die Bildung einer schwarz-gelben Koalition - war und ist für viele in der Partei ein Schock. Das war deutlich spürbar in Duisburg.

Nun jubelt die Basis eben nicht mehr Kraft, sondern Groschek zu - und Kanzlerkandidat Martin Schulz aus Würselen. "Wir kämpfen für den Wahlsieg bei der Bundestagswahl am 24. September", sagte Schulz. Trotzig feierten die Delegierten ihren Bundesvorsitzenden - trotz der wieder abgesackten Umfragewerte.

Auch neue Generalsekretärin

Michael Groschek und Svenja Schulze

Gut gelaunt: Neues SPD-Spitzenduo Groschek/Schulze

An Groscheks Seite steht nun Svenja Schulze - aktuell noch Wissenschaftsministerin. Sie erhielt 68,86 Prozent der Stimmen. Als Generalsekretärin soll die 48-Jährige aus Münster den Wiederaufbau managen. Die Wahlerfolge der Labour-Partei in Großbritannien zeigten, wie kurzfristig die politische Stimmung kippen könne, sagte Schulze. Der bisherige Generalsekretär André Stinka hatte wie Kraft seinen Rücktritt erklärt.

Kritik an Römers Wiederwahl

Jochen Ott, Michael Groschek und Norbert Römer

SPD-Politiker Jochen Ott, Michael Groschek, Norbert Römer (v.l.n.r.)

In einer ungewöhnlich langen Aussprache gab es dann viel Kritik und Kontroverse. Juso-Landeschef Frederick Cordes forderte mehr Beteiligung des Parteinachwuchses in den Gremien. Der Genosse Torsten Rekewitz aus dem Rhein-Erft-Kreis zeigte Unverständnis für die Wiederwahl des 70-jährigen Norbert Römer zum Landtags-Fraktionschef - er bekam dafür viel Applaus.

Delegierte forderten unter anderem eine Analyse des schwachen SPD-Abschneidens im Ruhrgebiet, wo die AfD vielerorts zweistellige Ergebnisse geholt hatte. Aber auch in der ausgedehnten General-Debatte fiel fast kein Wort über die jetzt ehemalige Landesvorsitzende Kraft.

Stand: 10.06.2017, 15:27