NRW-Polizeiinspekteur: Posten bei Rheinmetall?

Rheinmetall

NRW-Polizeiinspekteur: Posten bei Rheinmetall?

Von Nina Magoley

  • Polizeiinspekteur im NRW-Innenministerium soll sich für einen Posten bei Rheinmetall interessiert haben
  • Laut Bericht der "Rheinischen Post" fanden Gespräche statt
  • Rüstungskonzern Rheinmetall beliefert auch die Polizei in NRW

Dem Zeitungsbericht zufolge soll Polizeiinspekteur Bernd Heinen mit dem Düsseldorfer Rüstungshersteller Rheinmetall Gespräche über einen zukünftigen Posten in dem Unternehmen geführt haben.

Das Innenministerium NRW will das allerdings nicht bestätigen. Sprecher Wolfgang Beus wiederholt dazu auch WDR.de gegenüber den bereits von der Zeitung zitierten Satz: "Herr Heinen ist bis zum 31. August 2018 im Dienst als Polizeibeamter für das Land NRW." Dann gehe Heinen offiziell in Pension.

Interessenskonflikt wäre "theoretisch" erkennbar

Bezüglich aller weiteren Interpretationen will sich Beus lediglich theoretisch äußern: Wolle ein ehemaliger Beamter vom Range Heinens anschließend eine neue Stelle antreten, müsse er das als Nebentätigkeit anzeigen, die standardmäßig vom Land zunächst auf Interessenskonflikte untersucht werde. In einem solchen Fall, so der Sprecher, "würde man sicher einen Interessenskonflikt erkennen".

Land kaufte Schutzwesten und Pyrotechnik von Rheinmetall

Rheinmetall liefert Waffen, Fahrzeuge und Ausrüstung in alle Welt, unter anderem an Militärs, Streitkräfte und Polizei. In der Vergangenheit habe der Konzern verschiedentlich Produkte an die Polizei in NRW geliefert, darunter Schutzwesten und Pyrotechnik - das wird von Ministeriumssprecher Beus bestätigt. Allerdings sei die Beschaffung nicht Sache des Polizeiinspektors, sondern obliege vielmehr dem Landesamt für zentrale polizeiliche Dienste (LZPD).

Kleine Anfrage der CDU

Auch von Rheinmetall aus war am Donnerstag (20.04.2017) zunächst keine Auskunft darüber zu bekommen, ob es tatsächlich Job-Gespräche mit Bernd Heinen gegeben hat. Der CDU-Landtagsabgeordnete Theo Kruse will nun in einer kleinen Anfrage an den Landtag wissen, was es mit diesem Vorwurf auf sich hat. Die Antwort muss in spätestens vier Wochen vorliegen.

Stand: 20.04.2017, 16:08