Piratenpartei: Junge Frische gegen das Kentern

Archivbild: Ein Mitglied der Piratenpartei schneidet in Bochum beim Bundesparteitag im November 2012 Logos der Partei aus.

Piratenpartei: Junge Frische gegen das Kentern

Von Gabriele Kraiczek

Sechs Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen stellt sich die Piratenpartei auf. In Dortmund wählte die Landespartei am Samstag (19.11.2016) den 27-jährigen Dennis Deutschkämer zum neuen Spitzenmann.

Deutschkämer, ein 27-jährige Informatiker aus Ostwestfalen, erhielt im ersten Wahlgang 59 von 98 Stimmen. Außerdem wollen die zuletzt in Umfragen abgestürzten Piraten ihr Wahlprogramm ausbauen. Zu den Schwerpunkten zählt das Thema Bildung. So ist die Partei für einen stärkeren Einsatz neuer Medien in den Schulen und gegen Handyverbote für Schüler im Unterricht.

Abgeschlagen und doch optimistisch

Der Nutzer "Codeschubser" twitterte über den Landesparteitag an diesem Wochenende: "Gleich geht's zum Klassentreffen!". Die Anmutung der Versammlung ist damit gut beschrieben: Vorbei sind die Zeiten hochemotionaler Aufregung, frustrierter Wut oder stiller Depression. Die gut 120 Parteimitglieder besprachen, diskutierten und arbeiteten sich in meist lockerer Stimmung durch ihre Tagesordnung.

Die Piraten versuchen sich in einen Modus, eine Stimmung zu bringen, mit der sie im nächsten Jahr in den Wahlkampf ziehen können. In seiner Eröffnungsrede sagte Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender im NRW-Landtag: "Wir Piraten haben Fehler gemacht, über Kleinigkeiten gestritten, Leute vergrault - aber wir haben viel gelernt."

NRW-Piraten vor schwierigem Wahljahr - Interview mit Dennis Deutschkämer

WDR 5 Morgenecho - Interview | 19.11.2016 | 05:31 Min.

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"Wir müssen kämpfen"

Der Fraktionsvorsitzende der Piraten, Michele Marsching, spricht am 16.12.2015 in Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen) im Landtag.

Michele Marsching

Bei der Landtagswahl 2012 waren die Piraten mit 7,8 Prozent erstmals in den Düsseldorfer Landtag eingezogen, waren aber schon kurz danach in den Umfragen abgestürzt. In den vergangenen Monaten lagen die Werte so niedrig, dass die Wahlforschungsinstitute die Ergebnisse der Piraten nicht mehr einzeln ausgewiesen hatten. Auch die Mitgliederzahl der Piraten in NRW ist in den vergangenen vier Jahren um rund 2.000 auf 4.470 Anhänger zurückgegangen.

Die Chancen der Partei noch einmal in den Landtag zu kommen, sind also schlecht. Michele Marsching versucht zu motivieren: "Wir müssen kämpfen und werden kämpfen um jeden Like und Retweet, um jeden Wähler!"

Informatik als Pflichtfach

Dennis Deutschkämer

Dennis Deutschkämer

Kämpfen will auch der neue Parteivorsitzender: Deutschkämer steht auch für eine neue, jüngere Genaration der Piraten. In seiner Bewerbungsrede sagte Deutschkämer über die Landesregierung: "Unser Land wird nicht regiert, sondern verwaltet!"

Für Nordrhein-Westfalen werden die Piraten in ihrem Wahlprogramm ein Internetministerium fordern. Außerdem soll Informatik als Pflichtfach in den Schulen eingeführt und der Ausbau der digitalen Infrastruktur beschleunigt werden. Die Piraten sehen sich als digitale Chance fürs Land und für die Wähler. Netzpolitik und soziales Engagement sollen im Mittelpunkt stehen.

Stand: 20.11.2016, 17:18