Auch die Linkspartei sitzt jetzt im Landtag

Daniel Schwerd

Auch die Linkspartei sitzt jetzt im Landtag

Von Rainer Kellers

  • Linkspartei hat wieder einen Abgeordneten im Landtag
  • Nach WDR-Informationen handelt es sich um den Ex-Piraten Daniel Schwerd aus Köln
  • Schwerd sitzt derzeit als fraktionsloser Abgeordneter im Landtag

Die Linkspartei ist wieder im Landtag vertreten. Das teilte die Partei am Freitag (04.03.2016) mit, ohne den Namen des Politikers zu nennen, der sich den Linken angeschlossen hat. Nach WDR-Informationen handelt es sich um Daniel Schwerd. Das verlautete aus Kreisen der Piraten-Fraktion. Der ehemalige Piraten-Abgeordnete Schwerd aus Köln hatte Fraktion und Partei im Oktober vergangenen Jahres verlassen. Als einzelner Abgeordneter bleibt er zwar fraktionslos, vertritt aber voraussichtlich bald die Belange der Linkspartei im Landtag. Am Dienstag (08.03.2016) will die Partei das Neumitglied offiziell vorstellen. Von Schwerd selbst gab es am Freitag keine Stellungnahme.

Schwerpunkt Netzpolitik

Über einen Wechsel Schwerds zur Linkspartei war schon länger spekuliert worden. Schwerd war nach Robert Stein der zweite der ursprünglich 20 Piraten, der die Fraktion verlassen hatte. Stein ist nun CDU-Abgeordneter. "Der Umgang innerhalb Partei sowie Fraktion wurde zunehmend destruktiver", hatte Schwerd im Oktober 2015 gesagt und damit seinen Austritt begründet. Der studierte Informatiker sieht seinen politischen Schwerpunkt bei der Netzpolitik, unter anderem bei Netzneutralität, Barriere- und Zensurfreiheit und beim Kampf gegen Überwachung im Netz.

Schwerd ist nicht der erste Abgeordnete in der Geschichte des Landtags, der zur Linkspartei wechselt. Der ehemalige Landessprecher Rüdiger Sagel war Abgeordneter der Grünen, ehe er 2007 aus der Partei aus- und vier Monate später bei den Linken eintrat. Heute ist Sagel Fraktionsvorsitzender der Linken im Rat von Münster.

Stand: 04.03.2016, 17:46