Höhenflug und Absturz der Piraten am Rhein

Ein Mitglied der Piraten-Partei mit einer Partei-Fahne

Höhenflug und Absturz der Piraten am Rhein

Von Gabriele Kraiczek

  • Analyse: Was bleibt von den Piraten in NRW?
  • Wie aus den Wählerlieblingen eine sonstige Partei wurde
  • Piraten geben Fehler und Überforderung zu

Vor fünf Jahren war die Welt der Piraten noch in Ordnung: Die Wähler liebten und wählten sie, die anderen Parteien fürchteten sie. Mit 20 Abgeordneten zogen die Neulinge, deren Politik sich mit den gesellschaftlichen Folgen der digitalen Revolution befasst, 2012 in den nordrheinwestfälischen Landtag ein. Es war die größte Piratenfraktion in Deutschland. Deshalb standen die Piraten am Rhein unter besonderer Beobachtung.

Neugier auf die Neulinge

Jubelnde Menschen halten Luftballons und Fahnen hoch

Piraten jubeln 2012 über den Einzug in den Landtag

Die Parlamentsanfänger gaben sich unkonventionell aber kooperationsbereit: Sie wollten mit allen Fraktionen sachlich zusammenarbeiten - wenn man sich denn auf gleiche Ziele einigen könnte. Fraktionsvorsitzender Michele Marsching erinnert sich an die Anfänge: "Wir haben gesehen, dass es am Anfang eine andere Kultur gab. Wir sind tatsächlich positiv aufgenommen worden. Aber es ist relativ schnell dazu gekommen, dass jeder sich in seiner eigenen Burg verschanzt hat."

Der Absturz in den Umfragen

Heute sind die Perspektiven für die Piraten ernüchternd: Die politischen Gegner haben die Angst verloren, und die Wählersympathien sind weitergewandert. Wahlforscher prognostizieren 1,5 bis 2,5 Prozent der Stimmen – die Partei wird in der Gruppe "Sonstige" geführt.

Die Gründe für den Absturz

Wahlplakate hängen über Menschen, die an PCs arbeiten

Parteitag der Piraten: Professioneller geworden

Michael Kunert von Infratest dimap analysiert die Gründe: "Die Piraten waren eine klassische Ein-Themen-Partei, die sich auch ganz klar aus Protestwählerschaft genährt hat." Diese Rolle als Protestpartei sei den Piraten abhandengekommen. Und zwar deshalb, weil sie in den Landtagen nicht so sichtbar positiv gewirkt hätten, wie die Wähler es erwartet hatten, sagt Kunert. Außerdem gebe es mit der AfD nun eine andere starke Protestpartei.

Dass die Piraten ihre Wähler enttäuscht haben, gibt auch der Bundesvorsitzende zu, Patrick Schiffer aus Nordrhein-Westfalen: "Ja, natürlich waren wir überfordert, mit einem solchen Wahlerfolg klar zu kommen ohne darauf vorbereitet zu sein."

Nöhlende und zankende Mitglieder

Die Piraten wurden also Opfer ihres Erfolgs und ihres besonderen Politikstils: Ihr leidenschaftliches Engagement für eine Weiterentwicklung der Demokratie mit transparenteren Entscheidungen und mehr Bürgerbeteiligung verbrannte zwischen nöhlenden, zankenden Mitgliedern, Fehlern in der Parlamentsarbeit und enttäuschten Wählern. Chefpirat Schiffer: "Der frühzeitige Einstieg in die Parlamente hat Kraft und Energie gekostete. Es hat die junge Partei vor Anforderungen gestellt, die sie nicht erfüllen konnte."

Die dreifache Überforderung

Die Piraten waren chronisch dreifach überfordert: Als Newcomer hatten sie Mühe, sich in die traditionellen Systeme einzuarbeiten. Außerdem wollten sie die parlamentarischen Strukturen reformieren und gleichzeitig die eigene Partei mit einer modernen Basisdemokratie auf digitale Beine stellen. Das alles ohne viel Geld oder bezahlte Mitarbeiter. Am Ende scheiterte die Partei an diesen Ansprüchen.

Mitgliederschwund in der NRW-Fraktion

Mann steht an einem Rednerpult

Michele Marsching

Hinzu kamen Pannen und Skandale. Zum Beispiel um den Piraten-Landtagsvizepräsidenten Daniel Düngel und seine Geldprobleme, unerlaubte Software auf Arbeitsrechnern und ungeschickte Tweets von Landtagsabgeordneten. In den letzten zwei Jahren ist es ruhiger geworden. Drei Piraten haben die Fraktion verlassen. Die Partei hat die Hälfte ihrer Mitglieder verloren.

Fraktionschef Marsching ist selbstkritisch: "Wenn es um die persönlichen Verfehlungen geht, müssen wir eingestehen, dass wir am Anfang zu harsch mit uns selber umgegangen sind und erst hinterher tatsächlich gelernt haben, dass wir Menschen sind, dass wir Fehler machen."

Straffes Arbeitspensum der Fraktion

Mittlerweile haben die Piraten ihre Parlamentsarbeit professionalisiert. Jetzt ziehen sie Bilanz: Über 900 kleine Anfragen haben sie gestellt, 30 Gesetzesentwürfe vorgelegt, knapp 350 Anträge eingebracht. Mancher davon wurde abgelehnt - und kam dann kurze Zeit später als Antrag der Regierungskoalition zur erfolgreichen Abstimmung - zum Beispiel aus dem Bereich der Freifunkinitiativen.

Und was kommt jetzt?

Auch wenn die Piraten wohl nicht wieder ins Landesparlament einziehen – die Partei wird weiterarbeiten. Sie fühlt sich konsolidiert nach der letzten Austrittswelle vor zweieinhalb Jahren als viele Mitglieder gingen, weil ihnen die Piraten zu wenig links waren.

Was wird Michele Marsching machen, wenn er sein Büro im Landtag räumen muss: "Ich war vorher selbstständig, werde wieder irgendetwas machen. Ich gehe aber davon aus, dass wir die fünf Prozent kriegen. Und wenn es nicht klappt, werde ich mich am 15. Mai hinsetzen und überlegen, was ich dann tue. Ich werde aber der Politik definitiv nicht verloren gehen. Irgendwann komme ich auch wieder in den Landtag."

Stand: 06.05.2017, 06:00