Löhrmann verzichtet auf Landtagsmandat

Löhrmann tritt zurück

Löhrmann verzichtet auf Landtagsmandat

Von Rainer Kellers

  • Noch-Schulministerin Sylvia Löhrmann verzichtet "in absehbarer Zeit" auf ihr Landtagsmandat.
  • Konsequenz aus der Wahlniederlage der Grünen.
  • Unklar, ob auch andere grüne Minister auf Mandate verzichten.

Die Spitzenkandidatin der Grünen tritt ab. Noch-Schulministerin Sylvia Löhrmann hat am Dienstag (16.05.2017) vor einem Fraktionstreffen erklärt, auf ihr Landtagsmandat verzichten zu wollen. Löhrmann will damit "einen klaren Schlusspunkt" setzen und den Weg freimachen für einen personellen Neuanfang in der Fraktion.

Schon am Montagabend (15.05.2017) hatte sich das angedeutet. Nur 6,4 Prozent bei der Landtagswahl, das bedeutet: Lediglich 14 Grüne gehören dem neuen Landtag an. Viele junge Politiker gingen leer aus, weil sie bei der Vergabe der Listenplätze weiter hinten gelandet sind.

Die alte Garde hat sich die vorderen Plätze gesichert

Auf den vorderen Plätzen hingegen findet sich komplett die alte Garde: Noch-Minister, der Fraktionschef, ein parlamentarischer Staatssekretär, ein Landtagsvize. All jene also, die in besonderer Weise für die Wahlpleite verantwortlich sind.

Ist mit den alten Gesichtern ein Neuanfang möglich? Viele Grüne sagen klar: nein. Bei dem Spitzentreffen am Montag soll es um den möglichen Neuanfang gegangen sein. Im Fokus der Kritik: Sylvia Löhrmann. Sie selbst hat nun die Reißleine gezogen. Am Montag hat sie der Partei ihren Rückzug angekündigt und ihn am Dienstag öffentlich gemacht.

Löhrmann: "Schlusspunkt setzen"

Die Noch-Schulministerin sagte, sie verzichte auf ihr Mandat, damit der Erneuerungsprozess gut vonstatten gehen könne. Wann genau sie allerdings das Mandat zurückgeben wird, ist noch offen. Löhrmann sagte dazu: "in absehbarer Zeit".

Verzichten auch Remmel und Steffens?

Ob auch die beiden anderen grünen Minister - Gesundheitsministerin Barbara Steffens und Umweltminister Johannes Remmel - ihre Mandate aufgeben, ist unklar. Remmel sagte, bis vor der Wahl habe er sich darüber keine Gedanken gemacht - das werde er jetzt aber tun. Steffens gab keinen Kommentar ab.

Nach der Sitzung gab Noch-Fraktionschef Mehrdad Mostofizadeh bekannt, nicht mehr für eine weitere Amtszeit zur Verfügung zu stehen. Der neue Vorstand soll bei einer Klausurtagung Ende Mai gewählt werden.

Stand: 16.05.2017, 15:38