SPD schließt Große Koalition in NRW aus

SPD-Fraktionschef Norbert Römer trat am Montagabend vor die Presse.

SPD schließt Große Koalition in NRW aus

Von Christian Wolf

Nach der Landtagswahl deutet alles auf eine schwarz-gelbe Koalition in NRW hin. Die SPD hat eine Große Koalition am Montagabend (15.05.2017) ausgeschlossen. Damit bleibt Wahlsieger Armin Laschet nur ein möglicher Partner.

Nach der herben Niederlage bei der NRW-Landtagswahl mit einem historisch schlechten Ergebnis will sich die SPD in der Opposition neu aufstellen. Der Landesvorstand hat am Montagabend (15.05.2017) eine klare Absage an eine Zusammenarbeit mit der CDU beschlossen. "Mit uns wird es keine große Koalition geben", sagte der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Römer nach der Sitzung. Für eine Regierung mit der CDU stehe die Partei nicht zur Verfügung. "Wir sind nicht die Steigbügelhalter für Herrn Laschet", stellte Römer klar.

Der Beschluss des Landesvorstandes wurde einstimmig gefasst. Damit bleibt der CDU nur noch eine Koalition mit der FDP übrig. Beide Parteien wollen sich in den kommenden Tagen zu ersten Gesprächen treffen.

Entscheidung über Krafts Nachfolge bis Sommer

Hannelore Kraft

Noch ist unklar, wer die NRW-SPD nach Hannelore Kraft führen wird

Wie es personell mit der SPD weiter geht, ist auch nach dem Treffen des Landesvorstandes unklar. Ein Nachfolger für die zurückgetretene Parteichefin Hannelore Kraft gibt es vorerst nicht. Stattdessen will sich die SPD Zeit nehmen. Römer kündigte einen "Erneuerungsprozess" an - organisatorisch, inhaltlich und personell. "Bis zum Sommer ist klar, wie die Landesspitze besetzt werden wird." Inhaltlich müsse die Partei bis dahin auch klären, wie es am Wahlsonntag zu der auffälligen "Mobilisierungsschwäche" im Ruhrgebiet kommen konnte. "Wir haben festgestellt, dass wir ganz offensichtlich bei älteren Menschen viel Vertrauen verloren haben."

Fast drei Stunden hatte die Spitze der NRW-SPD in der Düsseldorfer Parteizentrale zusammengesessen. Noch-Ministerpräsidentin Kraft verließ die Sitzung schon nach wenigen Minuten. Über die Zukunft des Landesverbandes wurde ohne sie beraten.

Kutschaty als Kraft-Nachfolger?

Als potentieller Nachfolger für den Parteivorsitz wird unter anderem der bisherige Justizminister Thomas Kutschaty gehandelt. Der Vorsitzende der Essener SPD stellte sich noch vor Beginn der Vorstandssitzung den Fragen von Journalisten. Ob er als neuer Parteichef zur Verfügung stehe, ließ Kutschaty bewusst offen. "Die Frage stellt sich heute sicherlich noch nicht. Auch darüber werden wir in den nächsten Tagen diskutieren, wer welche Aufgaben hier in der nordrhein-westfälischen SPD übernehmen kann", sagte er. Auch der Gelsenkirchener Oberbürgermeister Frank Baranowski sowie der bisherige parlamentarische Geschäftsführer des Landtagsfraktion, Marc Herter, werden immer wieder gehandelt.

Am Dienstag (16.05.2017) kommt erst einmal die neu gewählte Landtagsfraktion zusammen. Ob der bisherige Fraktionsvorsitzende Römer erneut gewählt wird, ist noch unklar. Der 70-Jährige ließ eine Kandidatur offen.

Stand: 15.05.2017, 22:37