Merkel sieht große Defizite in NRW

Merkel sieht große Defizite in NRW

  • Angela Merkel im Interview mit der Aktuellen Stunde.
  • Bundeskanzlerin sieht große Defizite in NRW.
  • Enge Zusammenarbeit mit Macron angekündigt.

Bei der Landtagswahl in NRW am Sonntag (14.05.2017) gehe es "um die Ablösung einer Landesregierung", sagte die Bundeskanzlerin und CDU-Bundesvorsitzende Angela Merkel. Es sei der Normalfall, dass eine Landesregierung mit einer guten Bilanz auch punkten könne, und eine Ablösung sei normalerweise eher eine Überraschung.

Eine gute Bilanz attestierte Merkel der amtierenden rot-grünen Koalition in NRW natürlich nicht: "Wir sehen hier in verschiedenen Bereichen - Innere Sicherheit, Verkehr und Bildung - große Defizite. Ich wünsche mir viel Erfolg für die CDU", sagte sie im Interview mit der Aktuellen Stunde am Donnerstag (11.05.2017). Sie ergänzte, dass sie fest an ein positives Ergebnis ihrer Partei und von CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet glaube.

Menschen stimmen über ihr Leben ab

Das Wichtigste sei allerdings, so Merkel ganz staatstragend, dass die Menschen im Land wüssten, dass sie über ihr eigenes Leben abstimmten: "Das ist ihre Chance, alle fünf Jahre zu sagen, mit welchen Angeboten glaube ich, kann sich mein Leben verbessern."

Lernen aus dem Fall Amri

Beim Thema innere Sicherheit in Verbindung mit dem Fall des Berliner Attentäters Anis Amri plädierte Merkel dafür, aus den Vorgängen zu lernen. "Und da kann sich auch Nordrhein-Westfalen nicht völlig aus der Verantwortung ziehen. Deshalb müssen wir das schon aufklären."

Nicht verstehen kann Merkel, dass die rot-grüne Landesregierung in NRW nicht auf Instrumente wie die Schleierfahndung zurückgreift: "Da könnte man Drogenkriminalität und andere Kriminalität aufdecken."

Integration ist in jedem Fall richtig

Sorge vor einer neuen Flüchtlingswelle im Sommer hat die Bundeskanzlerin nicht. "Wir haben heute ganz andere Vorsorge getroffen, wenngleich natürlich die Situation noch schwierig ist." Merkel setzt nach wie vor auf Integration, auch wenn Flüchtlinge Deutschland wieder verlassen. "Ich glaube, dass wir ein Interesse daran haben, dass sich diese Menschen bei uns einleben, eine Arbeit finden und vielleicht auch etwas lernen können, was sie an anderer Stelle wieder verwenden können. Deshalb ist Integration in jedem Falle richtig und gut."

Im Interview mit Asli Sevindim und Michael Dietz, bei dem auch Fragen der Facebook-Nutzer beantwortet wurden, zeigte sich die Kanzlerin erneut erleichtert über den Wahlausgang in Frankreich. "Die Frankreich-Wahl war schon für uns alle von allergrößter Bedeutung. Deshalb habe ich mich sehr über den Sieg von Emmanuel Macron gefreut."

Merkel betonte, sie wolle, dass Macron Erfolg hat, damit die Menschen in Frankreich auch wieder zukunftsfreudiger in ihre eigene Zukunft sehen könnten. "Und da will ich helfen", ergänzte sie.

Stand: 12.05.2017, 08:00