FDP: Online-Abstimmung über Koalitionsvertrag

Computermaus mit Kabel, die von einer Hand bedient wird

FDP: Online-Abstimmung über Koalitionsvertrag

  • FDP lässt Basis online über Koalitionsvertrag abstimmen.
  • Laut Partei erster digitaler Mitgliederentscheid der Parteiengeschichte.
  • Vorbereitung per analoger Post.

Erst rubbeln, dann klicken - das wird das Motto für die 15.500 FDP-Mitglieder sein, wenn sie online über den Koalitionsvertrag mit der CDU abstimmen werden. Am Donnerstag (08.06.2017) stellte NRW-FDP-Generalsekretär Johannes Vogel das Verfahren vor. "Nach unseren Recherchen ist es der erste digitale Mitgliederentscheid in der deutschen Parteiengeschichte", so Vogel.

Die Online-Abstimmung - von Vogel als "modernes schlankes Verfahren" gelobt - ermöglicht, dass die Parteibasis schneller abstimmen kann. Die Partei geht davon aus, dass zwischen einem vorliegenden Koalitionsvertrag und dem Abstimmungsergebnis zehn Tage liegen werden. Ein Votum per Briefwahl hätte einige Tage mehr in Anspruch genommen.

Zugangsdaten per Post

Doch ganz ohne analoge Post kommt auch der digitale Mitgliederentscheid nicht aus. Zunächst wird allen Mitgliedern per Brief ein Zugangscode für die Online-Abstimmung zugeschickt. Aus Sicherheitsgründen sei dieser hinter einem Rubbelfeld versteckt. Auf Wunsch werde dann auch der Koalitionsvertrag per Post verschickt.

Eine Woche Zeit für Abstimmung

Die Parteisatzung sieht einen Abstimmungszeitraum von sieben Tagen vor. Der sei zudem notwendig, um auch den Offlinern unter den NRW-Liberalen die Chance zu geben, sich von Dritten bei der digitalen Abstimmung helfen zu lassen. Mindestens 25 Prozent der 15.500 Mitglieder müssen abstimmen, damit der Entscheid wirksam ist. Teilnehmen können alle, die bis zum 07.06.2017 in die NRW-FDP eingetreten sind.

Offline-Veranstaltungen für die Basis

Flankiert werden soll der Abstimmungszeitraum von Parteiveranstaltungen, auf denen über den Vertrag diskutiert werden kann. Die CDU hat bereits angekündigt, dass sie klassisch auf einem Parteitag über den Koalitionsvertrag abstimmen lässt.

Soll wie geplant die neue Regierung vor der Sommerpause stehen, dann bleiben CDU und FDP noch bis Ende Juni Zeit für ihre Koalitionsverhandlungen.

Stand: 08.06.2017, 11:47