Weniger Staus in NRW durch Autobahn-GmbH?

Stau A1 vor Leverkusener Brücke

Weniger Staus in NRW durch Autobahn-GmbH?

Von Dominik Reinle und Frank Menke

  • Infrastrukturgesellschaft des Bundes soll sich um Autobahnen kümmern
  • Hoffnung auf weniger Staus in NRW
  • Schnelle Verbesserung aber nicht in Sicht

Die Große Koalition in Berlin hat am Mittwochabend (17.05.2017) den Weg freigemacht zur Gründung einer Autobahn-GmbH. Insbesondere im Stauland NRW ist damit die Hoffnung verknüpft, dass es durch eine zentrale Koordinierung künftig weniger Baustellen und Behinderungen gibt. Die neue Infrastrukturgesellschaft des Bundes wird allerdings erst ab 2021 ihre Arbeit aufnehmen und soll dann für effektivere Abläufe bei der Planung, beim Bau und Erhalt der Autobahnen sorgen. Bisher erledigen dies die Länder im Auftrag und auf Kosten des Bundes.

NRW-Ministerium ist skeptisch

Die Reaktionen auf die Verabschiedung der Autobahn-Gesellschaft, um die die Große Koalition lange gerungen hat, fallen unterschiedlich aus. Das NRW-Verkehrsministerium betrachtet die Maßnahme als langfristiges Projekt: "Stau wird nicht durch eine Veränderung der gesetzlichen Grundlage und durch Umstrukturierungen beseitigt, sondern durch Bauen. Die Autobahn-GmbH wird die Staus in NRW nicht von heute auf morgen minimieren", teilte das Ministerium dem WDR am Donnerstag (18.05.2017) mit.

Verkehrsexperte: Gute Lösung

Professor Karl-Hans Hartwig von der Universität Münster begrüßt dagegen die Entscheidung. So "lassen sich erhebliche Schwierigkeiten beseitigen", sagte der Verkehrswissenschaftler dem WDR. Bisher sei zu wenig Geld in die Autobahnen geflossen, zudem habe die jährliche Finanzierung aus dem Bundeshaushalt die Planung längerfristiger Bauprojekte erschwert: "Eine knappe Haushaltslage verzögerte oftmals die Umsetzung der Projekte."

Bald "echte" Pkw-Maut?

In die neue Infrastrukturgesellschaft soll auch die Lkw-Maut fließen. Die Sache hat laut Experte Hartwig jedoch einen Haken: "Die Einnahmen aus der Lkw-Maut werden voraussichtlich nicht reichen, daher müssen aus dem Bundeshaushalt Mittel zufließen." Weil aber eine "komplette Nutzerfinanzierung" vorgesehen sei, rechnet Hartwig mit der Einführung einer "echten" Pkw-Maut - also ohne steuerliche Entlastung für deutsche Autofahrer.

Chance auf weniger Staus wächst

Hartwig glaubt zudem, dass die Gründung einer Autobahngesellschaft bisherige Probleme bei der Verwendung der Bundesmittel beseitigen wird: "Bislang wird das Geld häufig falsch eingesetzt, weil es nicht nach Dringlichkeit in die Projekte fließt." Die mit der Umsetzung beauftragten Länder bevorzugten prestigeträchtige Neubauten, weil Politiker damit beim Wähler punkten wollten. Erhaltungsmaßnahmen hingegen würden links liegen gelassen.

Dem Bund habe das "Durchgriffsrecht" gefehlt, um den Ländern deren "strategische Prioritäten" zu verbieten. "Das soll sich mit der Autobahngesellschaft nun ändern", sagte Hartwig. Künftig sei eine systematischere Planung von Bauvorhaben und Erhaltungsmaßnahmen möglich. "Die Chance, dass es in Zukunft weniger Staus in NRW gibt, wächst", so Hartwig. Aus Sicht der Autofahrer eben nur leider nicht kurzfristig.

Stand: 18.05.2017, 15:33