(15.01 Uhr)

Kulturrat fordert Einhaltung von Merkels Versprechen

Nach einer Äußerung von Bundeskanzlerin Merkel zum Freihandelsabkommen TTIP fordert der Deutsche Kulturrat konkrete Schritte zur Umsetzung ihrer Versprechen. Merkel hatte sich gestern bei einer Veranstaltung des Verbandes Deutscher Zeitschriftenverleger zum ersten Mal öffentlich zum Thema Kultur in dem umstrittenen Abkommen geäußert. Wie die Kanzlerin erklärte, soll das Abkommen mit den USA keine Bestimmungen enthalten, die die Vielfalt von Kultur und Medien beeinträchtigten. Die öffentliche Kulturförderung werde weiter möglich sein, die Buchpreisbindung bestehen bleiben. Der Deutsche Kulturrat wies darauf hin, dass die Bundesregierung bei den Verhandlungen zwischen der EU und den USA nicht mit am Tisch sitzt. Kanzlerin Merkel solle deutlich machen, wie sie dieses Versprechen dennoch umsetzen will.