Bundespräsident

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Bundespräsident

Lachender Frank Walter Steinmeier.

Am 12.02.2017 wurde Frank Walter Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten gewählt.

Der Bundespräsident ist das deutsche Staatsoberhaupt. Das heißt: Er vertritt Deutschland auf der ganzen Welt. Er besucht zum Beispiel andere Länder und spricht mit ihren Regierungschefs. Anders als die Bundeskanzlerin hat er aber nicht so viel mit der aktuellen Politik zu tun. Seine Aufgabe ist vielmehr, Deutschland bei wichtigen Treffen mit ausländischen Politikern zu vertreten, man sagt auch: er repräsentiert Deutschland. Er hat also ganz schön viel zu tun. Seine vielen Gäste empfängt er meistens in Berlin, im Schloss Bellevue. Dort hat er seinen Amtssitz. Wenn Deutschland mit anderen Ländern Verträge abschießt, dann unterschreibt er sie im Namen Deutschlands.

Welche Aufgaben hat der Bundespräsident?

Bundespräsident Joachim Gauck schüttelt  Polens Praesident Bronislaw Komorowski die Hand.

Der Bundespräsident trifft Politiker aus aller Welt

Der Bundespräsident hat noch andere Aufgaben. Er ernennt die Bundeskanzlerin und die Bundesminister, nachdem sie gewählt wurden. Und er ist der Letzte, der noch mal über ein Gesetz liest, bevor es in Kraft tritt. Denn erst wenn der Bundespräsident es unterzeichnet hat, kann ein Gesetz gültig werden. Außerdem verleiht er Orden und Ehrenzeichen an Leute, die es wegen ihrer besonderen Leistungen verdient haben. Und er hält öffentliche Reden, in denen er die Menschen auf wichtige Dinge aufmerksam machen möchte. Darum muss ein Bundespräsident auch gut reden können.

Wie wird man Bundespräsident?

Bundespräsident Christian Wulff legt mit erhobener Hand seinen Amtseid ab.

Christian Wulff war von 2010 bis Anfang 2012 deutscher Bundespräsident. Das Foto zeigt ihn bei seiner Vereidigung

Um Bundespräsident werden zu können, muss man deutscher Staatsbürger und mindestens 40 Jahre alt sein. Außerdem muss man das Wahlrecht besitzen, also bei politischen Wahlen in Deutschland mitmachen dürfen. Und man darf keinen anderen Beruf haben und kein anderes politisches Amt ausüben. Diese Vorraussetzungen erfüllen viele Deutsche, aber trotzdem kann sich nicht einfach jeder von ihnen zur Wahl stellen: Die Kandidaten werden von den großen Parteien, wie CDU und SPD, vorgeschlagen. Gewählt wird der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin von der Bundesversammlung - das sind mehr als 1200 Wähler: Politiker, aber auch Menschen aus dem Volk. Alle fünf Jahre stehen die Wahlen für einen neuen Bundespräsidenten an - allerdings kann der alte Präsident auch einmal wiedergewählt werden.

Kann der Bundespräsident sein Amt verlieren?

Horst Köhler vor deutscher Nationalflagge.

Horst Köhler war sechs Jahre lang Bundespräsident - bis er Mai 2010 zurück trat

Ein Bundespräsident kann nicht abgewählt werden. Seine Amtszeit endet entweder fünf Jahre nach seiner Wahl, oder wenn er freiwillig von seinem Amt zurück tritt. Das haben bisher drei deutsche Bundespräsidenten getan: Heinrich Lübke 1968, Horst Köhler 2010 und Christian Wulff 2012. Während seiner Amtszeit darf der Bundespräsident nicht von der Polizei oder einem Gericht verfolgt werden. Verstößt ein Bundespräsident aber vorsätzlich gegen ein Grundgesetz, oder ein anderes Gesetz, das von Bundestag und Bundesrat beschlossen wurde, kann er angeklagt und abgesetzt werden. Der so genannten Präsidentenanklage müssen zwei Drittel der Abgeordneten des Bundestages oder des Bundesrates zustimmen. Nur dann darf die Klage am Bundesverfassungsgericht eingereicht werden. Kommt das Gericht anschließend zu dem Schluss, dass der Präsident tatsächlich vorsätzlich gegen ein Gesetz verstoßen hat, kann es ihm sein Amt entziehen. Bisher hat es in Deutschland noch nie eine Präsidentenanklage gegeben.

Stand: 19.03.2010, 15:06

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