Von Kondomen, Seilbahnen und Gurken – Mythen über die EU

Von Kondomen, Seilbahnen und Gurken – Mythen über die EU

Einheitsgröße für Kondome

Kondome

Die EU hat keine Einheitsgröße für Kondome festgelegt, sondern Qualitätsnormen – und das war Anfang der 1990er-Jahre bitter nötig.

Seit 1993 regelt die Richtlinie 93/42/EWG die Länge, Breite und Dichtigkeit von Kondomen. Von einer Einheitsgröße kann jedoch keine Rede sein. Allerdings gibt es eine Mindestgröße – und die beträgt aktuell 16 Zentimeter. Anfang der 1990er-Jahre war Aids ein großes Thema. Politiker haben damit geworben, dass man Kondome nutzen soll. Allerdings: Damals gab es noch keine offizielle Norm für Kondome. Es gab viele Billigprodukte, die nicht sicher waren. Daher hat der Europäische Rat eine Richtlinie beschlossen, nach der Kondome als Medizinprodukt definiert werden. Und genau das ist auch der Sinn der Richtlinie: Wenn man nämlich genau hinschaut, geht es vor allen Dingen um Qualitätsmerkmale, zum Beispiel was Reißfestigkeit und Dichtigkeit angeht. Und da ist es sinnvoll, dass man europaweit Standards hat.

Zudem: Damit Kondomen gut passen, ist nicht die Länge wichtig, sondern die Breite. Und da hat die EU nichts normiert: Es gibt schmale, normale und breite Kondome. Und übrigens: Die meisten Kondome im Handel sind mit 18 Zentimetern noch etwas länger als die vorgeschriebene Mindestgröße. Wenn man bedenkt, dass wahrscheinlich 95 Prozent aller erigierten Penisse kleiner als 16 Zentimeter sind, kann man also sagen: Die EU hat alles richtig gemacht.

Seilbahngesetz für Mecklenburg-Vorpommern

Eine flache Landschaft in Mecklenburg-Vorpommern

Da Seilbahnen in Deutschland Ländersache sind, musste auch Mecklenburg-Vorpommern ein Seilbahn-Gesetz erlassen.

Nachdem das EU-Parlament im Jahr 2000 die "Richtlinie 2000/9/EG über Seilbahnen für den Personenverkehr" beschlossen hat, musste jedes Bundesland ein Seilbahn-Gesetz erlassen. So zum Beispiel Mecklenburg-Vorpommern. Das Land ist flach wie ein Brett. Eine Seilbahn wird es in Mecklenburg-Vorpommern wahrscheinlich niemals geben: Die höchste Erhebung misst gerade einmal 179 Meter über Normalnull.

Doch Seilbahnen fallen in Deutschland in die Zuständigkeit der Länder. Es war also nicht die EU "schuld", sondern die föderale Struktur Deutschlands: Jedes Bundesland musste diese Richtlinie in ein eigenes Gesetz umwandeln. Einfacher wäre es gewesen, wenn die EU eine Verordnung erlassen hätte. Denn Verordnungen gelten direkt in allen Mitgliedsstaaten als Gesetz. Genau das hat die EU übrigens inzwischen gemacht: Am 9. März 2016 beschloss das Europäische Parlament die "Verordnung (EU) 2016/424 über Seilbahnen und zur Aufhebung der Richtlinie 2000/9/EG". Das Parlament war zu dem Schluss gekommen, dass die Mitgliedsstaaten die Richtlinie nicht streng genug in nationale Gesetze umgewandelt hatten und es jetzt doch eines Gesetzes auf europäischer Ebene bedurfte...

Maximale Krümmung von Gurken

Eine krumme Gurke liegt auf vielen geraden Gurken

Die EU hat die "Gurkenkrümmungsverordnung" auf Wunsch des Lebensmittelhandels erlassen – und Jahre später aufgehoben.

Ein echter Klassiker unter den Mythen: die "Verordnung (EWG) Nr. 1677/88 zur Festsetzung von Qualitätsnormen für Gurken". Darin steht tatsächlich: Die Gurke muss "gut geformt und praktisch gerade sein (maximale Krümmung: 10 mm auf 10 cm Länge der Gurke)". Aber das war keine Idee von durchgeknallten EU-Beamten. Der Wunsch kam vom Lebensmittelhandel, weil sich gerade Gurken besser in Kisten packen und transportieren lassen.

Obwohl diese Verordnung also durchaus sinnvoll war, wurde sie 2009 wieder abgeschafft, denn sie galt jahrelang als Zeichen der Regelungswut der EU. Mit der Abschaffung wollte die ihren guten Willen zum Bürokratieabbau beweisen – ein Akt reiner Symbolpolitik. Und so wundert es nicht, dass auch heute die meisten Gurken immer noch gerade sind, obwohl die Verordnung längst aufgehoben ist.

Autoren: Axel Bach, Pina Dietsche

Stand: 11.10.2016, 12:00