#keineWahl: Wahlrecht für wen?

#keineWahl: Wahlrecht für wen?

Wahlrecht nur für Deutsche? Sagt sich so leicht. Was aber ist mit all denen, die hier geboren sind, aber keine Chance auf einen deutschen Pass haben? Oder den Deutschen, die ihr Wahlrecht verloren haben, weil sie im Ausland leben? Andere Länder zeigen, dass es auch anders geht: Dort darf wählen, wer lange genug im Land lebt. In Deutschland wäre eine solche Forderung eine Provokation. Aber warum eigentlich?

Sendungsbild #keineWAHL

Wer soll in Deutschland wählen dürfen? Nur Deutsche? Oder vielleicht auch Menschen, die schon lange ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben? Und wäre das politisch und juristisch überhaupt vorstellbar? Wie will man zum Beispiel definieren, wann jemand lange genug in Deutschland ist, um hier wählen zu dürfen. Und heißt Wahlrecht dann Wahlrecht auf allen Ebenen, oder nur dort, wo es die Menschen am direktesten betrifft: auf kommunaler Ebene?

Diskussionsrunde: Wahlrecht für wen?

Georg Restle und Isabel Schayani

Georg Restle und Isabel Schayani

Die Debatte um Wahlrecht für Nichtdeutsche ist sensibel, aber eben auch wichtig. Immerhin geht es um politische Partizipation für Millionen von Menschen. In der Politik wird trotzdem kaum über die Frage gestritten. MONITOR-Chef Georg Restle und die Leiterin von WDRforyou Isabel Schayani diskutieren mit folgenden Gästen:

  • Paul Ziemiak. Geboren in Polen. Bundesvorsitzender der Jungen Union. Er möchte, dass das Wahlrecht grundsätzlich an die deutsche Staatsbürgerschaft geknüpft ist.  
  • Niema Movassat. Sohn iranischer Eltern, geboren im Wuppertal. Sitzt für die Linke im Bundestag: Er möchte, dass Ausländer nach einer bestimmten Zeit in Deutschland auch hier wählen dürfen.
  • Memet Kilic. Türkischer Abstammung. War von 2009 bis 2013 für die Grünen im Bundestag. Heute Vorstandsmitglied des Bundeszuwanderungs- und Intergrationsrats. Er würde sich wünschen, dass Ausländer wählen dürfen. Aber nur auf kommunaler Ebene.
  • Reka Lörincz. Ungarin. Seit 5 Jahren in Deutschland. Darf als EU-Bürgerin auf kommunaler Ebene wählen. Engagiert sich dafür, dass auch Nicht-Europäer dieses Recht bekommen. Und wäre langfristig auch für Ausländer-Wahlrecht auf Landes- und Bundeseben.
  • Abdelkarim. Marokkaner. Geboren in Bielefeld. Erfolgreicher Comedian. Darf als Marokkaner nicht wählen. Ist für die Möglichkeit, zwei Staatsbürgerschaften gleichzeitig zu haben.

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